Frisch Auf!
Stadt wählen, aktuell: Wuppertal

BV Barmen

Dienstag, 8. September 2026, 18:00-19:40 Uhr
Rathaus, 1. Sitzungszimmer, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Bericht des Bezirksbürgermeisters

  2. 2

    Bericht aus dem Beirat der Menschen mit Behinderung

  3. 3

    Jugendbudget - Sachstand, mdl. Bericht Berichterstattung Frau Brinkmann / Herr Niemann (001.11)

  4. 4

    Bürgerantrag gem. § 24 GO NRW - einheitliche Tempo 30 Strecke ohne zeitliche Befristung

    zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr.
  5. 5

    Bürgerantrag gem. § 24 GO NRW - Buslinie 614 auf dem Rott

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  6. 6

    Bürgerantrag gem. § 24 GO NRW - Lärmschutzmaßnahme für die Schönebecker Straße

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  7. 7

    Neuwahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Barmen-Süd

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  8. 8

    Veranstaltung "Familienfest IWM" 26.09.-27.09.2026 auf dem Johannes-Rau-Platz

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  9. 9

    Anfragen / Anträge

  10. 9.1

    Antrag zum Zustand der Verkehrswege in Barmer Stadtquartieren - gem. Antrag SPD + Bündnis 90/Die Grünen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen
  11. 9.2

    E-Scooter - gemeinsamer Antrag SPD + Bündnis 90/Die Grünen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen
  12. 9.3

    Antrag zur Schaffung eines neuen Treffpunkts für Senioren, Vereine und weitere Gruppierungen im Bereich Bromberger Straße / Carnaper Straße- gem. Antrag SPD + Bündnis 90/Die Grünen

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  13. 9.4

    Trinkwasserbrunnen Toelleturm - gem. Antrag SPD, Bündnis 90/Die Grünen, BSW)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  14. 9.5

    Verwendung der freien Mittel - gem. Antrag SPD + Bünndis 90/Die Grünen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen
  15. 9.6

    Verwendung der Mittel nach dem Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG) - gem. Antrag SPD + Bündnis 90/Die Grünen

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
  16. 10

    ISEK Barmen – Umsetzung des Teilprojektes Mehrgenerationenpark am Heubruch "Felssporn"

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  17. 11

    Entgegennahmen ohne Beschluss

  18. 11.1

    Antwort der Verwaltung: Freigabe Radweg Am Unterdörnen (Alter Markt – Loh); Prüfauftrag der SPD-Fraktion

  19. 11.2

    Querungshilfe Carnaper Straße

  20. 11.3

    Verbesserung der Barrierefreiheit in der Kreuzung Schönebecker Straße/Rudolfstraße

    zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr.
  21. 11.4

    Verbesserung der Barrierefreiheit in der Innenstadt Barmen

    zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr.
  22. 11.5

    Bericht der Verwaltung zum Prüfauftrag der BV Barmen zur Buserschließung Rott (VO/0756/26)

  23. 11.6

    Baumfällungen Herbst 2026

  24. 12

    Kostenneufestsetzung für die Modernisierung der Rundlaufbahn einschl. der Segmente auf der Bezirkssportanlage Oberbergische Straße sowie Erneuerung der Bewässerungsanlage auf dem Sportplatz

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.