Frisch Auf!
Stadt wählen, aktuell: Wuppertal

BV Barmen

Dienstag, 27. Oktober 2026, 18:00-19:05 Uhr
Rathaus, 1. Sitzungszimmer, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Bericht des Bezirksbürgermeisters

  2. 2

    Bericht aus dem Beirat der Menschen mit Behinderung

  3. 3

    „Sicherheit und Konfliktmanagement im öffentlichen Raum“ - mdl. Bericht Berichterstattung Frau Mahmoudi

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  4. 4

    Verbesserung der Barrierefreiheit in der Innenstadt Barmen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  5. 5

    Anträge / Anfragen

  6. 5.1

    Verwendung der Mittel nach dem Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG) -gemeinsamer Antrag SPD, CDU,AfD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  7. 5.2

    Verwendung der freien Mittel - gemeinsamer Antrag SPD, CDU, AfD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  8. 5.3

    Hesselnberg - Entschärfung eines Unfallschwerpunktes - Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  9. 5.4

    Sichere Querung der Rudolfstraße am Zugang zur Nordbahntrasse - Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  10. 5.5

    Auswirkungen der Bauarbeiten am Werth auf das Weihnachtsgeschäft 2026 von Einzelhandel und Gastronomie – Maßnahmen zur Schadensbegrenzung - Antrag der AfD-Fraktion

    zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr.
  11. 5.6

    Parksituation in der Straße Rott - gemeinsamer Antrag Bündnis 90/Die Grünen, BSW

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  12. 6

    Barrierefreier Ausbau der Bushaltestelle Petrus-Krankenhaus in Fahrtrichtung Norden (Ri. Rott)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  13. 7

    Bebauungsplan 1273/2 - Christbusch / Ritterstraße - (mit Flächennutzungsplanberichtigung 119B) - Erneuter Aufstellungsbesschluss -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  14. 8

    Entgegennahmen ohne Beschluss

  15. 8.1

    Verbesserung der Barrierefreiheit in der Kreuzung Schönebecker Straße/Rudolfstraße

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  16. 8.2

    Umnutzung der Unterkunft für geflüchtete Menschen in der Schleichstr. zur Unterbringung wohnungsloser Familien

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.