Ausschuss für Kultur · 5. Mai 2026 · TOP 7.1

Haushalt transparent – Beratungen auch in den Fachausschüssen

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 27.01.2026

sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. Antrag B90/Gr Rat in der Sache erledigt

Früherer Beschluss

Am 18.02.2026 im Ausschuss für öffentliche Ordnung, Bürgerservice und Digitalisierung & Betriebsausschuss ESW: abgelehnt

Ein Antrag, der vertiefte Beratungen des städtischen Haushaltsentwurfs in den einzelnen Fachausschüssen vorsah, wurde im Ausschuss abgelehnt. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen wollte damit die Fachberatung vor der Beschlussfassung im Rat stärken. Somit wird es keine gesonderten, verpflichtenden Tagesordnungspunkte in den Fachausschüssen geben.

Zum Beschluss

Von einer KI zusammengefasst – maßgeblich sind die verlinkten Originaldokumente.