BV Elberfeld
Mittwoch, 26. Mai 2021, 19:00-20:45 Uhr
Haus der Jugend, Geschwister-Scholl-Platz 4-6, 42269 Wuppertal
Öffentliche Tagesordnung
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1
Bestellung einer Schriftführerin
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2
Einführung und Verpflichtung eines Bezirksvertreters
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
3
Controllingliste der Beschlüsse und Aufträge der Verwaltung
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4
Bericht des Stadtjugendrates
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5
Bürgerantrag §24 GO: Umwandlung und Erweiterung von ungenutzten Spielflächen in Naturerlebnisräume
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
6
Bürgerantrag §24 GO Rücknahme der Radverkehrsfreigabe Rommelspütt / Friedrichstraße
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
7
Geschenkeschrank auf dem Ölberg
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8
Einrichtung eines Quartiersparkhauses Am Kasinogarten
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9
Wildbienen und Schmetterlinge fördern
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen -
10
Veranstaltung auf dem Laurentiusplatz "Literatur in der Stadt"
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
11
Schulwegsicherung - Überquerungsstellen auf Schulwegen überprüfen
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen -
12
Weststraße - Optimierung des ruhenden Verkehrs
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
13
Herausnahme motorisierter Verkehr Friedrich-Ebert-Straße
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen -
14
Einrichtung einer kleinen Quartiers-Mobilstation Dorotheenstraße – Charlottenstraße
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
14.1
Mobilstation Dorotheenstr./Charlottenstr.
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14.2
Antrag auf Bezuschussung der Mobilstation
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15
Straßen- und Wegekonzept für den Stadtbezirk Elberfeld
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
16
Straßenbauprogramm im Stadtbezirk Elberfeld - Operatives Bauprogramm
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
17
Lilienthalstraße - Ökologische Aufwertung im Rahmen der Fahrbahnsanierung
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
18
Stadtentwässerung - Maßnahmenkatalog 2022/Katalogentwurf 2023
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
19
Verlängerung der Vertragslaufzeit für die Durchführung der Weihnachtsmärkte in Elberfeld, Barmen und auf dem Laurentiusplatz bis zum Jahr 2024
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
20
Bebauungsplan 982 - Schulzentrum Süd/ Schwimmsportleistungszentrum Küllenhahn - 1. Änderung - Offenlegungsbeschluss -
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
21
Ersatzquartiere für das Ganztagsgymnasium Johannes Rau und die Else Lasker-Schüler-Gesamtschule während der jeweiligen Sanierungszeiten
von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen. -
22
Barrierefreie Querung Wall/Neumarkt
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
23
Sozialdatenatlas für Kinder und Jugendliche
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
24
Verwendung von Freien Mitteln aus dem Budget 2021
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25
Verwendung der Mittel nach dem Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG)
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26
Berichte und Mitteilungen
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26.1
ISEK Elberfeld (VO/0889/20) - Realisierung Platz am Kolk
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27
Erweiterung des Beschlusses „Denkmal für Helene Weber auf dem Helene Weber-Platz im Rahmen der Heimatförderung des Landes NRW" - VO/0847/20 / DRINGLICHKEITSANTRAG der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen
Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.