BV Elberfeld

Mittwoch, 26. Mai 2021, 19:00-20:45 Uhr
Haus der Jugend, Geschwister-Scholl-Platz 4-6, 42269 Wuppertal

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Bestellung einer Schriftführerin

  2. 2

    Einführung und Verpflichtung eines Bezirksvertreters

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  3. 3

    Controllingliste der Beschlüsse und Aufträge der Verwaltung

  4. 4

    Bericht des Stadtjugendrates

  5. 5

    Bürgerantrag §24 GO: Umwandlung und Erweiterung von ungenutzten Spielflächen in Naturerlebnisräume

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  6. 6

    Bürgerantrag §24 GO Rücknahme der Radverkehrsfreigabe Rommelspütt / Friedrichstraße

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  7. 7

    Geschenkeschrank auf dem Ölberg

  8. 8

    Einrichtung eines Quartiersparkhauses Am Kasinogarten

  9. 9

    Wildbienen und Schmetterlinge fördern

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen
  10. 10

    Veranstaltung auf dem Laurentiusplatz "Literatur in der Stadt"

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  11. 11

    Schulwegsicherung - Überquerungsstellen auf Schulwegen überprüfen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen
  12. 12

    Weststraße - Optimierung des ruhenden Verkehrs

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  13. 13

    Herausnahme motorisierter Verkehr Friedrich-Ebert-Straße

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen
  14. 14

    Einrichtung einer kleinen Quartiers-Mobilstation Dorotheenstraße – Charlottenstraße

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  15. 14.1

    Mobilstation Dorotheenstr./Charlottenstr.

  16. 14.2

    Antrag auf Bezuschussung der Mobilstation

  17. 15

    Straßen- und Wegekonzept für den Stadtbezirk Elberfeld

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  18. 16

    Straßenbauprogramm im Stadtbezirk Elberfeld - Operatives Bauprogramm

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  19. 17

    Lilienthalstraße - Ökologische Aufwertung im Rahmen der Fahrbahnsanierung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  20. 18

    Stadtentwässerung - Maßnahmenkatalog 2022/Katalogentwurf 2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  21. 19

    Verlängerung der Vertragslaufzeit für die Durchführung der Weihnachtsmärkte in Elberfeld, Barmen und auf dem Laurentiusplatz bis zum Jahr 2024

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  22. 20

    Bebauungsplan 982 - Schulzentrum Süd/ Schwimmsportleistungszentrum Küllenhahn - 1. Änderung - Offenlegungsbeschluss -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  23. 21

    Ersatzquartiere für das Ganztagsgymnasium Johannes Rau und die Else Lasker-Schüler-Gesamtschule während der jeweiligen Sanierungszeiten

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
  24. 22

    Barrierefreie Querung Wall/Neumarkt

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  25. 23

    Sozialdatenatlas für Kinder und Jugendliche

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  26. 24

    Verwendung von Freien Mitteln aus dem Budget 2021

  27. 25

    Verwendung der Mittel nach dem Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG)

  28. 26

    Berichte und Mitteilungen

  29. 26.1

    ISEK Elberfeld (VO/0889/20) - Realisierung Platz am Kolk

  30. 27

    Erweiterung des Beschlusses „Denkmal für Helene Weber auf dem Helene Weber-Platz im Rahmen der Heimatförderung des Landes NRW" - VO/0847/20 / DRINGLICHKEITSANTRAG der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.