BV Elberfeld
Mittwoch, 25. August 2021, 19:00-21:51 Uhr
Haus der Jugend Barmen, Sitzungssaal, Geschwister-Scholl-Platz 4, 42275 WuppertalNachweis 3-G (geimpft, genesen, getestet) zur Sitzungsteilnahme zwingend erforderlichAnmeldungen bitte an stefanie.schroeer@stadt.wuppertal.de
Öffentliche Tagesordnung
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1
Einführung und Verpflichtung eines Bezirksvertreters
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
2
Controllingliste der Beschlüsse und Aufträge der Verwaltung
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3
Bericht des Jugendrates
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4
Berichterstattung zum Spielflächenbedarfsplan Wuppertal 2021 - R. 103 Herr Zlotorzenski
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4.1
Spielflächenbedarfsplan Wuppertal 2021- Fortschreibung
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
5
Bürgeranträge nach § 24 GO NRW
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5.1
Bürgerantrag §24 GO NRW Autofreier Gehweg in der Oberstraße
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
5.2
Bürgerantrag §24 GO Obergrünewalder Straße, absolutes Haltverbot westliche Fahrbahnseite
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
5.3
Bürgerantrag §24 GO NRW Fußgängerüberweg Schloßbleiche Ecke Wall
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
5.4
Bürgerantrag §24 GO: Radweg Mäuerchen - Freie Sicht auf Verkehrsströme
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
5.5
Bürgerantrag § 24 GO: Gehwegparken Aue
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
5.6
Bürgerantrag §24 GO NRW - Kradparkplätze generell abpollern
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
5.7
Kipdorf Einbahnstraße - Bürgerantrag gem. § 24 GO
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
5.8
Bürgerantrag §24 GO Rücknahme der Radverkehrsfreigabe Rommelspütt / Friedrichstraße
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
6
Anträge
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6.1
Hochwasserschäden in Elberfeld als Folgen des Klimawandels - Antrag Bündnis 90/DIE GRÜNEN
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
6.2
Die Verkehrswende in den Quartieren mit den Menschen organisieren - Antrag der SPD
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
6.3
Beschilderung Parkplätzen Sattlerstraße, Wülfrather Str und Gertrudenstraße - Antrag der SPD
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
6.4
Sicherheit und Ordnung im Luisenviertel - Antrag der SPD
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
7
Anfragen
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7.1
Sanierung des Vorplatzes und der Treppe am Bahnhof Mirke - Anfrage der SPD
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7.2
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8
Verbesserung der Aufenthaltsqualität im Bereich des Laurentiusplatzes
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
8.1
Verbesserung der Aufenthaltsqualität im Bereich Laurentiusplatz - Ergänzungsantrag der SPD
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen -
9
Ein Wuppertal für Alle - Fortschreibung des Handlungsprogramms zur Wuppertaler Inklusionspolitik 2020/2021
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
10
Verbesserung der ÖPNV-Anbindung der Bergischen Universität - Aktualisierter Sachstand
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
11
Projektideen im Rahmen des Bürgerbudgets 2021
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
12
Einführung der Vorhabenkarte
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
13
Kinderspielplatz Kluser Platz - ISEK Innenstadt Elberfeld
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
14
Kreuzungsumbau Bundesallee B 7 / Sophienstraße / Alsenstraße
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
15
Barrierefreie Umgestaltung Bundesallee/Sophienstraße/Aue - Übergangslösung
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
16
Anträge auf freie Mittel aus dem Budget 2021 - verfügbar 26.753,63 €
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16.1
Gegenseitige Hilfe Verein e.V. - Sanierung Vereinsheim
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
16.2
Kindergroßtagespflege Mörchen - Kinderbus
abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. -
16.3
Wasserfreunde Wuppertal - Chlorgasanlage
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen -
16.4
Permakulturhof vorm Eichholz e.V. - Tür
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
16.5
Projekt MultiplikARTiv- Kunst trifft Einzelhandel
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
16.6
Inside:Out im Frauenzentrum Urania e.V. - Fenstergestaltung Außenwerbung
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
16.7
Open air-Kulturveranstaltung „Literatur in der Stadt“ auf dem Laurentiusplatz am 26.09.2021
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
16.8
Hermann-von-Helmholtz-Realschule - Einrichtung einer Bibliothek mit „Lesesaal“
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
17
Vorstellung der neuen Betriebsleiter der ESW - Herr Stegner und Herr Steiner
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18
Berichte und Mitteilungen
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18.1
Aufstellen von Fahrradbügeln in der Brunnenstraße - Bürger*innenantrag
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.