BV Elberfeld

Mittwoch, 3. November 2021, 18:00-21:49 Uhr
neu: Sitzungsbeginn 18 UhrJuliusstr. 12, 42105 Wuppertal (Alte Glaserei, Forum an der Nordbahntrasse)Nachweis 3-G (geimpft, genesen, getestet) zur Sitzungsteilnahme zwingend erforderlich

• Im Ratsinformationssystem (SI/0632/21)

Öffentliche Tagesordnung

1. 1

   Berichterstattung Projekt "Gebäude Gold-Zack Fabrik/ Wiesenstr. 118+120" - Dr. Slawig, Fr. Hardt (Montag Stiftung Urbane Räume gAG)

2. 2

   Vorstellung Alte Glaserei - Dr. Daniel Lorberg

3. 3

   Einführung und Verpflichtung eines Bezirksvertreters

4. 4

   Controllingliste der Beschlüsse und Aufträge der Verwaltung

5. 5

   Bericht des Jugendrates

6. 6

   Berichterstattung durch die Verwaltung zur Durchführung der Bundesgartenschau 2031 (BUGA 2031)

7. 6.1

   Bewerbung um die Durchführung der Bundesgartenschau 2031 (BUGA 2031)

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/1500/21
   • Beschlussvorlage
   • Anlage 1 - Machbarkeitsstudie
   • Anlage 2 - Gutachten Stadtökonomische Effekte
8. 6.1.1

   Bewerbung um die Durchführung der Bundesgartenschau 2031 (BUGA 2031) - Beantwortung von Fragen der CDU-Fraktion

   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   • Antwort auf Anfragen VO/1500/21/1-Erg.
   • Antwort auf Anfragen
   • Anlage 2 - Datenblatt Bewerbungskriterien BUGA Heilbronn 2019
   • Anlage 1 - Information des Fördervereins
9. 7

   Berichterstattung Hochwasserschäden in Elberfeld - Frau Nickel (WAW); Herr Massing (WSW)

10. 7.1

    Hochwasserschäden in Elberfeld als Folgen des Klimawandels - Antrag Bündnis 90/DIE GRÜNEN

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Antrag B90/Grüne BV VO/1160/21
    • Antrag B90/Grüne
11. 8

    Bürgeranträge nach § 24 GO NRW

12. 8.1

    Bürgerantrag gem. § 24 GO: Anpassung des als Fußgängerzone ausgewiesenen Bereichs der Friedrich-Ebert-Straße

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/1362/21
    • Bürgerantrag § 24 GO
    • Beschlussvorlage
    • 24 GO 140-21 Bernhardt
13. 8.2

    Bürgerantrag § 24 GO NRW : Entfernen von Markierungen im Bereich Hofaue 35-41 zugunsten von Anwohnerparken

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.

    • Beschlussvorlage VO/1126/21
    • Beschlussvorlage
    • Anlage 01 - Bürgerantrag
14. 8.3

    Bürgerantrag §24 GO NRW - Einrichtung Haltverbot in der Zollstraße

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/1410/21
    • Beschlussvorlage
    • Anlage 01 - Bürgerantrag
    • Anlage 02- Zollstraße
15. 8.4

    Bürgerantrag §24 GO Obergrünewalder Straße, absolutes Haltverbot westliche Fahrbahnseite

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage BV VO/0736/21
    • Redebeitrag TOP 8.4
    • Beschlussvorlage BV
    • Anlage 01 - Bürgerantrag
16. 8.5

    Bürgerantrag §24 GO NRW Fußgängerüberweg Schloßbleiche Ecke Wall

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage BV VO/0861/21
    • Redebeitrag TOP 8.5
    • Beschlussvorlage BV
    • Anlage 01 - Bürgerantrag nach §24 GO
17. 8.6

    Bürgerantrag §24 GO: Radweg Mäuerchen - Freie Sicht auf Verkehrsströme

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage BV VO/0968/21
    • Beschlussvorlage BV
    • Anlage 01 - Bürgerantrag
18. 8.6.1

    Bürgerantrag §24 GO: Radweg Mäuerchen - Freie Sicht auf Verkehrsströme - Ergänzung

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Bericht VO/0968/21/1-Erg.
    • Bericht
19. 8.7

    Bürgerantrag § 24 GO: Gehwegparken Aue

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage BV VO/0969/21
    • Beschlussvorlage BV
    • Anlage 01 - Bürgerantrag
20. 8.8

    Bürgerantrag §24 GO NRW - Kradparkplätze generell abpollern

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage BV VO/1006/21
    • Beschlussvorlage BV
    • Anlage 01- Bürgerantrag
21. 8.9

    Kipdorf Einbahnstraße - Bürgerantrag gem. § 24 GO

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/1042/21
    • Beschlussvorlage
    • 057 Antragstext
22. 8.10

    Bürgerantrag §24 GO NRW Radfahrstreifen neben Verwaltungsgebäude

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage BV VO/1007/21
    • Redebeitrag TOP 8.10
    • Beschlussvorlage BV
    • Anlage 01 - Bürgerantrag
23. 8.11

    Bürgerantrag nach § 24 GO NRW - Umwandlung Anwohnerparken und Radbügel Plateniusstraße

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/1074/21
    • Beschlussvorlage
    • Anlage 01 - Bürgerantrag
    • Anlage 02- Radabstellanlage
24. 9

    Anträge der Fraktionen

25. 9.1

    Sicherheit und Ordnung im Luisenviertel - Antrag der SPD

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.

    • Antrag SPD VO/1180/21
    • Antrag SPD
26. 9.2

    Antrag: Den Platz am Kolk autofrei gestalten! - Antrag der SPD

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Antrag SPD VO/1516/21
    • SPD Antrag
27. 9.3

    Die Qualitätsoffensive Innenstadt Elberfeld muss wieder Fahrt aufnehmen! - Antrag der SPD

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Antrag SPD VO/1517/21
    • SPD Antrag
28. 9.4

    Verkehrssituation Klever Platz/Ravensberger Straße - Antrag Bündnis90/DIE GRÜNEN

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Antrag B90/Grüne BV VO/1536/21
    • B90/GRÜNE Antrag
29. 10

    Veranstaltung: Platzen auf dem Laurentiusplatz vom 11.10.21-17.10.21

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/1303/21
    • Dringlichkeitsentscheidung Laurentiusplatz Okt. 2021
    • Beschlussvorlage
    • 02 Lageplan
30. 11

    Freigabe von Einbahnstraßen für den gegenläufigen Radverkehr (Friesenstraße, Teutonenstraße)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/1045/21
    • Beschlussvorlage
    • Anlage 1 - Übersichtsplan
    • Anlage 2 - Detailplan 2
31. 12

    Kreuzungsumbau Bundesallee B 7 / Sophienstraße / Alsenstraße

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/1116/21
    • Beschlussvorlage
    • Anlage 01 - Lageplan Vorentwurf
    • Anlage 02 - Übersichtsplan Radverkehrsführung
32. 13

    Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 05.12.2021 in Wuppertal-Elberfeld

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt.

    • Beschlussvorlage VO/1204/21
    • Beschlussvorlage
    • Anlage 01 VO Verkaufsoffener Sonntag 05-12-2021 Elberfeld
    • Anlage 02 Antrag IG1
33. 14

    Konzept für einen barrierefreien ÖPNV Wuppertal (Nahverkehrsplan Teil I)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/1284/21
    • Beschlussvorlage
    • Anlage 01: Endbericht "Konzept für einen barrierefreien ÖPNV Wuppertal" mit Anhängen
    • Anlage 02: Synopse der Stellungnahmen aus dem Beteiligungsverfahren
34. 15

    Bebauungsplan 1068 - Bayreuther Straße / Briller Straße - 1. Änderung des Bebauungsplanes (mit Flächennutzungsplanberichtigung 126B) - Offenlegungsbeschluss -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/0984/21
    • Beschlussvorlage
    • Anlage 01 - Bebauungsplan
    • Anlage 05 - Flächennutzungsplanberichtigung
35. 16

    Instandsetzung der Brücke Reichsgrafenstraße

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/1318/21
    • Beschlussvorlage
    • 2021-09-30 Instandsetzungsplanung
    • bauzeitliche Verkehrsführung
36. 17

    Überplanmäßige Mittel für die Fördermaßnahme Grundhafte Erneuerung der Kluser Brücke (B7)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/1329/21
    • Beschlussvorlage
37. 18

    Einbahnstraßenfreigabe für den gegenläufigen Radverkehr - Mirker Straße und Hedwigstraße

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen

    • Bericht VO/1334/21
    • Bericht
    • Anlage 01 - VO/0549/16
    • Anlage 02 - VO/0701/19
38. 19

    Antrag auf Nutzung von öffentlichen Parkplätzen für Außengastronomie Friedrich-Ebert-Str. 21

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/1523/21/1-Neuf.
    • Beschlussvorlage
    • 08 Lageskizze.jpg
    • Ausmaße
39. 20

    Anträge auf freie Mittel aus dem Budget 2021 - verfügbar 14.672,63 €

40. 20.1

    Wasserfreunde Wuppertal - Chlorgasanlage

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen
41. 20.2

    Projekt "Kunst und Ortsgeschichte"

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt.
42. 20.3

    Schwimmverband Wuppertal e.V. - Förderung des Schwimmunterrichts

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
43. 20.4

    Utopiastadt gGmbH - Förderung einer Dokumentation der Quartiersentwicklung Mirke

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt.
44. 21

    Berichte und Mitteilungen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.