Ratssuche Wuppertal

Ausschuss für Verkehr

Dienstag, 27. April 2021, 16:02-16:56 Uhr
Rathaus Barmen, Ratssaal, 2. Etage

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Verpflichtung der Sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohner

  2. 2

    Solar Decathlon - Aktueller Sachstand / Verkehrskonzept - mündlicher Bericht

  3. 3

    Ergebnisbericht zur Mobilitätsbefragung 2020 - Ergänzender Bericht - mündlicher Bericht

  4. 4

    Baustellensituation - mündlicher Bericht der Verwaltung - mündlicher Bericht der WSW (insb. Maßnahmen entlang der Talachse)

  5. 5

    Freigabe von Einbahnstraßen für den Radverkehr - Aktueller Sachstand - mündlicher Bericht

  6. 6

    Freifließende Rechtsabbieger im innerstädtischen Verkehrsnetz

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  7. 7

    Ausbau der L 419 Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 23.03.21

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  8. 7.1

    Beantwortung der Großen Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen zum Ausbau der L 419

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  9. 8

    Fahrplanänderungen der WSW mobil GmbH im August 2021

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  10. 9

    Ergebnisbericht zur Mobilitätsbefragung 2020

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  11. 10

    Novellierung des Personenbeförderungsgesetzes

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  12. 11

    Außengastronomie – Stelllungnahme der Verwaltung zu einem Beschluss des Rates

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  13. 12

    Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW - Umkehrung Vorfahrtsregelung Bergisches Plateau/Nordbahntrasse

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  14. 13

    Bürgerantrag §24 GO Verkehrssicherheit Zu- und Abfahrt City-Arkaden

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  15. 14

    Bürgerantrag gem. § 24 GO NRW - Widmung der Sambatrasse als Rad- und Gehweg und Optimierung der Umlaufsperren

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  16. 15

    Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW Attraktivitätssteigernde Maßnahme für die Elberfelder Fußgängerzone

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  17. 16

    Fortschreibung des Lärmaktionsplanes für den Ballungsraum Wuppertal – Lärmkartierung und Lärmaktionsplanung der Runde 3

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  18. 16.1

    Fortschreibung des Lärmaktionsplanes für den Ballungsraum Wuppertal - Änderungsantrag zu VO/0094/21

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  19. 17

    Radverkehrskonzept Achse 19 - Einrichtung eines Radfahrstreifens auf der Bachstraße und Gehwegausbau im Bereich der Haltestelle "Mühlenweg"

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  20. 18

    Radverkehrskonzept Achse 11 – Optimierung der Radverkehrsführung auf der Schwelmer Straße zwischen Stadtgrenze und Einmündung Dieselstraße

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen
  21. 19

    Fußgängerfreundliche Umgestaltung Knotenpunkt Otto-Hausmann-Ring/ Varresbecker Straße

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  22. 20

    Einrichtung einer unechten Einbahnstraße im nördlichen Teil der Nathrather Straße

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  23. 21

    Freiligrathstraße - 1. Anordnung einer Tempo 30 Strecke / 2. Ausbau eines Parkstreifens im Kurveninnenbereich

    zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr.
  24. 22

    Uellendahler Straße - Kostenanpassung für den I. und II. BA.

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  25. 23

    Sachstand Lieferverkehr mit Elektrofahrzeugen Antrag der SPD-Fraktion vom 11.03.2021

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  26. 24

    Reinigung bzw. Räumung (Winterdienst) auf dem Radwegenetz Antrag der Fraktionen von SPD und FDP vom 31. März 2021

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  27. 25

    Behindertenparkplätze Innenstadt Elberfeld, insbesondere Wall und Nähe Wall Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 14.04.21

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  28. 26

    Behinderungen, Störungen und Ausfälle im Personennahverkehr Antrag der SPD-Fraktion vom 14.04.2021

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  29. 27

    Mäuerchen - Zentraler Ankunftsort für Alle Antrag der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 19.04.2021

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  30. 28

    Ladeinfrastruktur für E-Mobilität ausbauen Gemeinsamer Antrag der Fraktionen der SPD und der FDP vom 20.04.2021

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.