Ausschuss für Verkehr

Dienstag, 8. Juni 2021, 16:05-18:40 Uhr
Rathaus Barmen, Ratssaal, 2. Etage

• Im Ratsinformationssystem (SI/0031/21)

Öffentliche Tagesordnung

1. 1

   Jahresunfallbericht 2020 der Polizei - mündlicher Bericht

2. 2

   Freigabe von Einbahnstraßen für den Radverkehr - Aktueller Sachstand

3. 3

   Baustellensituation - mündlicher Bericht der Verwaltung - mündlicher Bericht der WSW

4. 4

   Optimierung der Radverkehrsführung Am Diek/ Vor der Beule (Lückenschluss NBT) - Voruntersuchung

   zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr.

   • Grundsatzbeschluss VO/0813/20
   • Grundsatzbeschluss
   • Voruntersuchung
   • Übersichtsplan Var. 3
5. 5

   Einrichtung einer unechten Einbahnstraße im nördlichen Teil der Nathrather Straße

   zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr.

   • Beschlussvorlage VO/0138/21
   • Beschlussvorlage
   • Verkehrszeichenplan Bahnstraße, Nathrather Straße
6. 6

   Bürgerantrag gem. § 24 GO NRW - Widmung der Sambatrasse als Rad- und Gehweg und Optimierung der Umlaufsperren

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/0137/21
   • Beschlussvorlage
   • Widmung Sambatrasse Antrag § 24 GO NRW
7. 7

   Radfahrer und Fußgänger: Gemeinsam mit Rücksicht unterwegs Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 25.05.2021

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen

   • Gemeinsamer Antrag CDU / B 90/Die GRÜNEN VO/0867/21
   • Gemeinsamer Antrag CDU / B90/Die GRÜNEN
8. 8

   Umsetzung Radverkehrskonzept Handlungsachse Nr. 6, Brücke im Autobahnkreuz Sonnborn Antrag der Fraktionen von SPD, FDP und die Freien Wähler/WfW vom 01.06.2021 Neufassung, Antrag der Fraktion von SPD, FDP, Die Linke und die Freien Wähler/WfW vom 07.06.2021

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

   • Gemeinsamer Antrag Rat VO/0913/21
   • Gemeinsamer Antrag Rat
9. 9

   Einrichtung von sicheren Fahrradstellplätzen in den Quartieren Antrag der Fraktionen von SPD, FDP und die Freien Wähler/WfW vom 01.06.2021

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

   • Gemeinsamer Antrag Rat VO/0918/21
   • Gemeinsamer Antrag Rat
10. 10

    Barrierefreie Querung Wall/Neumarkt

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/0578/21
    • Beschlussvorlage
    • Detailzeichnung Querung
11. 11

    Linienwegänderungen des Busverkehrs im Bereich Agnes-Miegel-Straße

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/1239/19
    • Beschlussvorlage
    • Anlage 1 Übersichtsplan Linienwegänderungen
    • Anlage 2 Lageplan Haltestelle Agnes-Miegel-Straße
12. 12

    Überprüfung der Ampelschaltungen aller Ampelanlagen im Wuppertaler Stadtgebiet

    an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. zur Vorberatung verwiesen

    • Beschlussvorlage VO/0491/21
    • Beschlussvorlage VO/0491/21
    • Anlage zur VO/0491/21: Berliner Mobilitätsgesetz Gesetzestext
13. 13

    Straßen- und Wegekonzept für den Stadtbezirk Elberfeld

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/0651/21
    • Beschlussvorlage
    • Anlage 01 - Straßen- und Wegekonzept Elberfeld
    • Anlage 02 - Bedarfsplan Elberfeld
14. 14

    Straßen- und Wegekonzept für den Stadtbezirk Cronenberg

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/0653/21
    • Beschlussvorlage
    • Anlage 01 - Straßen- und Wegekonzept Cronenberg
    • Anlage 03 - Grundsätze zum Erhaltungsmanagement
15. 15

    Straßen- und Wegekonzept für den Stadtbezirk Elberfeld-West

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/0652/21
    • Beschlussvorlage
    • Anlage 01 - Straßen- und Wegekonzept Elberfeld-West
    • Anlage 02 - Bedarfsplan Elberfeld-West
16. 16

    Straßen- und Wegekonzept für den Stadtbezirk Oberbarmen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/0632/21
    • Beschlussvorlage
    • Anlage 01 - Straßen- und Wegekonzept Oberbarmen
    • Anlage 02 - Bedarfsplan Oberbarmen
17. 17

    Straßen- und Wegekonzept für den Stadtbezirk Heckinghausen

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.

    • Beschlussvorlage VO/0642/21
    • Beschlussvorlage
    • Anlage 01 - Straßen- und Wegekonzept Heckinghausen
    • Anlage 02 - Bedarfsplan Heckinghausen
18. 18

    Straßen- und Wegekonzept für den Stadtbezirk Vohwinkel

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/0647/21
    • Beschlussvorlage
    • Anlage 01 - Straßen- und Wegekonzept Vohwinkel
    • Anlage 02 - Bedarfsplan Vohwinkel
19. 19

    Straßen- und Wegekonzept für den Stadtbezirk Uellendahl-Katernberg

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/0648/21
    • Beschlussvorlage
    • Anlage 01 - Straßen- und Wegekonzept Uellendahl-Katernberg
    • Anlage 02 - Bedarfsplan Uellendahl-Katernberg
20. 20

    Straßen- und Wegekonzept für den Stadtbezirk Barmen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/0649/21
    • Beschlussvorlage
    • Anlage 01 - Straßen- und Wegekonzept Barmen
    • Anlage 02 - Bedarfsplan Barmen
21. 21

    Straßen- und Wegekonzept für den Stadtbezirk Langerfeld-Beyenburg

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/0650/21
    • Beschlussvorlage
    • Anlage 01 - Straßen- und Wegekonzept Langerfeld-Beyenburg
    • Anlage 02a - Bedarfsplan Langerfeld
22. 22

    Straßen- und Wegekonzept für den Stadtbezirk Ronsdorf

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/0630/21
    • Beschlussvorlage
    • Anlage 01 - Straßen- und Wegekonzept Ronsdorf
    • Anlage 02 - Bedarfsplan Ronsdorf
23. 23

    Sanierung Kuhler Viadukt - Bauabschnitt 7

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Durchführungsbeschluss VO/0686/21
    • Durchführungsbeschluss
    • 2021 Sanierungsflächen BA7
    • 2021 Uebersicht BA7
24. 24

    Grundhafte Erneuerung der Loher Brücke

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Durchführungsbeschluss VO/0475/21
    • Durchführungsbeschluss
    • 2021-05-10 Grundhafte Erneuerung der Loher Brücke - Entwurfsplanung
25. 25

    Personalsituation in der Abteilung 104.5 Straßen- und Verkehrsplanung

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Bericht VO/0858/21
    • Bericht
    • 2021 06 08 Stellenvakanzen AfV
26. 26

    Ausbau Nevigeser Straße Große Anfrage der CDU-Fraktion vom 26.05.2021

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Große Anfrage CDU VO/0885/21
    • Große Anfrage CDU
27. 26.1

    Antwort der Verwaltung zu der Anfrage der CDU-Fraktion vom 26.05.2021 - Nevigeser Straße

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Antwort auf Anfragen VO/0885/21/1-A
    • Nevigeser Straße - Information per Mail vom 28.01.2021
    • Antwort auf Anfragen
    • VO 088 21 1-A Anlage
28. 27

    Teilantwort der Verwaltung auf den gemeinsamen Antrag vom 06.05.2021 - Radverkehrsförderung

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Bericht VO/0907/21
    • Bericht
    • Anlage 01 - Gemeinsamer Antrag vom 06.05.2021
    • Anlage 02 - Maßnahmenauflistung
29. 28

    Sonderprogramm Stadt und Land für flächendeckende Fahrradinfrastruktur - Sachstandsbericht

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Bericht VO/0910/21
    • Bericht
    • Anlage 01 - Antrag der SPD-Fraktion vom 03.02.2021
    • Anlage 02 - Allgemeines zum Sonderförderprogramm Stadt und Land
30. 29

    Ergebnisbericht - Konzept für einen professionellen und öffentlichen Pedelec- und Lastenpedelecverleih in der Stadt Wuppertal

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Bericht VO/0473/21
    • Bericht
    • Konzept für einen professionellen und öffentlichen Pedelec- und Lastenpedelecverleih
31. 30

    Optimierung der Radverkehrsführung auf der Schwelmer Straße - Beschlussfassung zur VO/0093/21

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen

    • Bericht VO/0782/21
    • Bericht
32. 31

    Bahntrassen-Radwege Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 25.05.21

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Große Anfrage B90/Grüne VO/0865/21
    • Große Anfrage B90/G
33. 31.1

    Antwort zur Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 25.05.2021: Bahntrassen Radwege

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Antwort auf Anfragen VO/0865/21/1-A
    • Antwort auf Anfragen
    • Karte
34. 32

    Lieferverkehr mit Elektrofahrzeugen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Bericht VO/0909/21
    • Bericht
35. 33

    Erweiterung der Taxistellflächen am Döppersberg Große Anfrage der CDU-Fraktion vom 20.05.2021

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Große Anfrage CDU VO/0847/21
    • Große Anfrage CDU
36. 33.1

    Erweiterung der Taxistellflächen am Döppersberg - Antwort der Verwaltung

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Antwort auf Anfragen VO/0847/21/1-A
    • Antwort auf Anfragen
37. 34

    Barrierefreiheit der Haltestellen im ÖPNV im Wuppertaler Stadtgebiet Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 25.05.21

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Große Anfrage B90/Grüne VO/0863/21
    • Große Anfrage B90/G
38. 34.1

    Barrierefreiheit der Haltestellen im ÖPNV im Wuppertaler Stadtgebiet - Antwort der Verwaltung

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Antwort auf Anfragen VO/0863/21/1-A
    • Antwort auf Anfragen
39. 35

    Stellwerksbedingte Ausfälle des Schienennahverkehrs im Bereich Wuppertal-Vohwinkel Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 25.05.21

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.

    • Große Anfrage B90/Grüne VO/0866/21
    • Große Anfrage B90/G
40. 36

    Erschließung und Erreichbarkeit des Nordparks

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Bericht VO/0869/21
    • Bericht

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.