Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW

Dienstag, 4. Mai 2021, 16:06-17:06 Uhr
Rathaus, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal

• Im Ratsinformationssystem (SI/0107/21)

Öffentliche Tagesordnung

1. Teil A - Angelegenheiten der Beteiligungssteuerung

2. 1

   Jahresabschlüsse

3. 1.1

   Jahresabschluss 2020 der AWG Abfallwirtschaftsgesellschaft mbH

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/0496/21
   • Beschlussvorlage
   • Anlage: JA 2020 AWG
4. 1.1.1

   Entlastung des Aufsichtsrats der AWG Abfallwirtschaftsgesellschaft mbH für das Geschäftsjahr 2020

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/0497/21
   • Beschlussvorlage
5. 1.2

   Jahresabschluss der Wuppertaler Bühnen und Sinfonieorchester GmbH für das Geschäftsjahr 2019/2020

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/0534/21
   • Beschlussvorlage
   • Anlage 01 - Bilanz, GuV, Anhang, Lagebericht
6. 1.2.1

   Entlastung des Aufsichtsrates der Wuppertaler Bühnen und Sinfonieorchester GmbH für das Geschäftsjahr 2019/2020

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/0537/21
   • Beschlussvorlage
7. 1.3

   Jahresabschluss der Tanztheater Wuppertal Pina Bausch GmbH für das Geschäftsjahr 2019/2020

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/0535/21
   • Beschlussvorlage
   • Anlage 01 - Bilanz, GuV, Anhang, Lagebericht
8. 1.3.1

   Entlastung des Aufsichtsrates der Tanztheater Wuppertal Pina Bausch GmbH für das Geschäftsjahr 2019/2020

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/0538/21
   • Beschlussvorlage
9. 1.4

   Jahresabschluss 2019 der Delphin Vermögensverwaltung GmbH & Co. KG

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/0352/21
   • Beschlussvorlage
   • Anlage 1 - Bilanz, GuV, Anhang, Lagebericht 2019
10. 1.5

    Jahresabschluss 2019 der Delphin Verwaltungs GmbH

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/0353/21
    • Beschlussvorlage
    • Anlage 1 - Bilanz. GuV, Anhang 2019
11. 1.6

    Jahresabschluss 2019 der WQG Wuppertaler Quartierentwicklungs GmbH i.L.

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/0373/21
    • Beschlussvorlage
    • Anlage: JA 2019 WQG iL
12. 2

    Wirtschaftspläne

13. 2.1

    Wirtschaftsplan der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal (APH) für das Jahr 2021 - stationärer Bereich -

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Beschlussvorlage VO/0055/21
    • Beschlussvorlage
    • Anlage 01 - Erfolgsplan
    • Anlage 03 - Finanzplan
14. 3

    Allgemeine Vorlagen /Anträge und Anfragen

15. 3.1

    Beteiligungsbericht der Stadt Wuppertal

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Bericht VO/0505/21
    • Bericht
16. 3.2

    Festsetzung der Pflegesätze für die Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal für die Zeit vom 01.01.2021 bis 31.12.2021

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/0327/21
    • Beschlussvorlage
    • Anlage 01 - Gegenüberstellung
    • Anlage 02 - Prozentuale Veränderung des Heimentgeltes
17. 3.3

    Zusammenarbeit zwischen Eigenbetrieb Straßenreinigung Wuppertal (ESW) und Abfallwirtschaftsgesellschaft Wuppertal (AWG)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/0485/21
    • Beschlussvorlage
18. 3.4

    Bestellung eines Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2020/2021 der Wuppertaler Bühnen und Sinfonieorchester GmbH

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/0587/21
    • Beschlussvorlage
19. 3.5

    Anerkennung einer Forderung im Jahresabschluss 2019 der BSW Bergische Struktur- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/0545/21
    • Beschlussvorlage
    • VO 0545 Anlage Übersicht
20. 4

    Berichte und Mitteilungen

21. Teil B - Allgemeine Angelegenheiten

22. 5

    Berichtsvorlagen

23. 5.1

    Bericht zum Sachstand "Digitalisierungsprogramm Förderal" und "Digitale Modellkommune in der Verwaltung"

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Bericht VO/0504/21
    • Bericht
    • Anlage 01 - Aufstellung über den aktuellen Projektstand KiJuFa
24. 5.2

    Sachstandsbericht zur Prüfung einer möglichen Bewerbung um die Ausrichtung einer Bundesgartenschau

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Bericht VO/0571/21
    • Bericht
25. 5.3

    Situation im Einwohnermeldeamt; Vorbereitung auf das zu erwartende zusätzliche Publikums-/Antragsaufkommen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Bericht VO/0610/21
    • Bericht
26. 5.4

    Stellungnahme und Bericht zum gemeinsamen Antrag von SPD und FDP zum Themenkomplex Hardt, ehemalige Justizvollzugsschule sowie mögliche alternative Ausweichquartiere

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Bericht VO/0522/21
    • Bericht
    • Anlage 1 - untersuchte Standorte.xlsx
    • Anlage 2 - Verschönerungsarbeiten Siegesstr. 134.docx
27. 6

    Allgemeine Vorlagen / Anträge und Anfragen

28. 6.1

    Ersatzquartiere für das Ganztagsgymnasium Johannes Rau und die Else Lasker-Schüler-Gesamtschule während der jeweiligen Sanierungszeiten

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/0528/21
    • Beschlussvorlage
    • Anlage 1 - Übersicht Standortuntersuchung .xlsx
    • Anlage 2 - Variante 1 a – Ergebnisübersicht
29. 6.2

    Inneneinrichtung des Pavillons am Döppersberg

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/0500/21
    • Beschlussvorlage
30. 6.3

    Verwendung der Ehrenamtspauschale

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/0201/21
    • Beschlussvorlage
    • Anlage 01 - Verteilung Ehrenamtspauschale nach Bezirken
31. 6.4

    Richtlinien über die Förderung in Kindertagespflege und über die Festsetzung der Höhe der Geldleistung für Kindertagespflegepersonen nach § 23 SGB VIII

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.

    • Beschlussvorlage VO/0483/21
    • Beschlussvorlage
    • Anlage 01-Richtlinien Kindertagespflege NEU ab August 2021
    • Anlage 03 Erlass Fortschreibungsrate ohne INDEX
32. 6.5

    Entgeltordnung des Von der Heydt-Museums

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/0202/21-Neuf.
    • Beschlussvorlage
    • Entgeltordnung 5 2021
33. 6.6

    Einmaliger Zuschuss für die Kulturgemeinde Volksbühne e.V.

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/0554/21
    • Beschlussvorlage
34. 6.7

    Verzicht auf die Gebührenerhebung für gaststättenrechtliche Änderungsanträge anlässlich der Hinzunahme oder Veränderung einer Außengastronomie

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/0385/21
    • Beschlussvorlage
35. 6.8

    Bundesförderprojekt Modernisierung der Bühnenpodien und Punktzüge im Opernhaus

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/0515/21/Neuf.
    • Beschlussvorlage
36. 6.9

    Unterhaltung und Sanierung Gräber Verdienter Bürgerinnen und Bürger

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/0508/21
    • Beschlussvorlage
37. 6.10

    Satzungsänderungen der Freiherr Von der Heydt-Stiftung und der Hedwig-Wülfing-Stiftung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Satzungsbeschluss VO/0529/21
    • Satzungsbeschluss
    • 01 – Satzung der Freiherr Von der Heydt-Stiftung
    • 02 – Synopse zur Satzung der Freiherr Von der Heydt-Stiftung
38. 6.11

    Personalrekrutierung Große Anfrage der Fraktionen von SPD und FDP sowie der Freien Wähler im Rat vom 19.04.2021

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Gemeinsame große Anfrage VO/0580/21
    • Gemeinsame große Anfrage
39. 6.11.1

    Personalrekrutierung - Große Anfrage der Fraktionen von SPD und FDP sowie der Freien Wähler im Rat vom 16.04.21 (VO/0580/21)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Antwort auf Anfragen VO/0580/21/1-A
    • Antwort auf Anfragen
40. 6.12

    Ausbildungskapazität ausbauen um Personalmangel entgegenzuwirken Antrag der Fraktionen von SPD und FDP sowie den Freien Wählern im Rat vom 20.04.2021

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Gemeinsamer Antrag Rat VO/0582/21
    • Gemeinsamer Antrag Rat
41. 6.13

    Grundsatzbeschluss Umwandlung des ehemaligen Freibades Mirke zu einem Naturfreibad Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke und der Ratsgruppe der Freien Wähler/WfW beantragen vom 22.04.2021

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Gemeinsamer Antrag Rat VO/0618/21
    • Gemeinsamer Antrag Rat
    • Entwurf-010920
42. 6.14

    Große Anfrage – Kosten und Struktur des Rechtsamtes der Stadt Wuppertal

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Antrag FDP / WfW Rat AU VO/0625/21
    • Antrag FDP Rat AU
43. 6.14.1

    Antwort auf die Große Anfrage der FDP-Fraktion zu Kosten und Struktur des Rechtsamtes der Stadt Wuppertal

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Antwort auf Anfragen VO/0625/21/1-A
    • Antwort auf Anfragen
44. 6.15

    Erlass der Elternbeitragserhebungen für die Monate Mai und – unter Vorbehalt – Juni 2021

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.

    • Beschlussvorlage VO/0631/21
    • Beschlussvorlage
45. 6.16

    Erlass der Elternbeitragsgebühren Antrag der Fraktionen von SPD, Die Linke sowie der Freien Wähler/WfW 2021 vom 26.04.2021

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.

    • Gemeinsamer Antrag Rat VO/0626/21
    • Gemeinsamer Antrag Rat
46. 7

    Berichte und Mitteilungen

47. Teil C - Haushaltsangelegenheiten

48. 8

    Berichtsvorlagen

49. 8.1

    Umsetzung des Haushaltssanierungsplans 2012 - 2021 zum 31.12.2020

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Bericht VO/0577/21
    • Bericht
    • Anlage 01 Umsetzungsbericht
    • Anlage 02 Maßnahmencontrolling 31.12.2020
50. 8.2

    Beteiligungsformate zum Haushaltsplan 2022/2023

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Bericht VO/0598/21
    • Bericht
51. 8.3

    Finco-Bericht zum 31.03.2021

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Bericht VO/0506/21
    • Bericht
    • Finco zum 31.03.2021
52. 8.4

    Stand der Investitions- und Kassenkredite zum 31.03.2021

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Bericht VO/0507/21
    • Bericht
    • Anlage 01 - Stand der Kassenkredite zum 31.03.2021
    • Anlage 02 - Stand der Investitionskredite zum 31.03.2021
53. 9

    Allgemeine Vorlagen / Anträge und Anfragen

54. 10

    Berichte und Mitteilungen

55. Teil D – Angelegenheiten des Eigenbetriebes WAW

56. 11

    Berichtsvorlagen

57. 11.1

    Veröffentlichung des Prüfvermerks der Gemeindeprüfungsanstalt zum Jahresabschluss des Eigenbetriebes WAW für das Jahr 2019

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Bericht VO/0397/21
    • Bericht
58. 12

    Allgemeine Vorlagen /Anträge und Anfragen

59. 13

    Berichte und Mitteilungen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.