Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW

Dienstag, 15. Juni 2021, 16:07-17:11 Uhr
Rathaus, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal

• Im Ratsinformationssystem (SI/0110/21)

Öffentliche Tagesordnung

1. Teil A - Angelegenheiten der Beteiligungssteuerung

2. 1

   Jahresabschlüsse

3. 1.1

   Zurückgezogen: Jahresabschluss 2019 des Eigenbetriebs GMW

   zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr.
4. 1.1.1

   Zurückgezogen: Jahresabschluss 2019 - Entlastung des Betriebsausschusses GMW

   zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr.
5. 1.2

   Jahresabschluss 2020 der Wirtschaftsförderung Wuppertal AöR

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/0707/21
   • Beschlussvorlage
   • VO 0707 21 Anlage 1 Wifö JA 2020 Bilanz GuV Anhang Lagebericht durchnummeriert.pdf
6. 1.3

   Jahresabschluss der Historische Stadthalle Wuppertal GmbH für das Geschäftsjahr 2020

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/0812/21
   • Beschlussvorlage
   • Anlage 01 - Bilanz, GuV, Anhang, Lagebericht
7. 1.3.1

   Entlastung des Aufsichtsrates der Historische Stadthalle Wuppertal GmbH für das Geschäftsjahr 2020

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/0813/21
   • Beschlussvorlage
8. 1.4

   Jahresabschluss der Historische Stadthalle Wuppertal Service GmbH für das Geschäftsjahr 2020

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/0814/21
   • Beschlussvorlage
   • Anlage 01 - Bilanz, GuV, Anhang, Lagebericht
9. 1.5

   Jahresabschluss 2020 der GWG Gemeinnützige Wohnungsbaugesellschaft mbH und Konzern GWG

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/0875/21
   • Beschlussvorlage
   • VO 0875 21 Anlage 1 GWG Bilanz GuV Anhang Lagebericht 2020
   • VO 0875 21 Anlage 2 GWG Konzern Bilanz GuV Anhang Lagebericht 2020
10. 1.5.1

    Entlastung des Aufsichtsrates der GWG Gemeinnützige Wohnungsbaugesellschaft mbH für das Geschäftsjahr 2020

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/0876/21
    • Beschlussvorlage
11. 1.6

    Jahresabschluss 2020 der HELIOS Klinikum Wuppertal GmbH

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/0409/21
    • Beschlussvorlage
    • Anlage 1 JA 2020 Helios Klinikum Wuppertal GmbH
12. 1.6.1

    Entlastung des Aufsichtsrats der HELIOS Klinikum Wuppertal GmbH für das Geschäftsjahr 2020

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/0410/21
    • Beschlussvorlage
13. 1.7

    Jahresabschluss und Konzernabschluss 2020 der WSW Wuppertaler Stadtwerke GmbH

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/0762/21
    • Beschlussvorlage
    • VO 0762 Anlage 1 JA 2020 WSW GmbH
    • VO 0762 Anlage 2 JA 2020 WSW GmbH Konzern
14. 1.7.1

    Jahresabschluss 2020 - Entlastung des Aufsichtsrates der WSW Wuppertaler Stadtwerke GmbH

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/0771/21
    • Beschlussvorlage
15. 1.8

    Jahresabschluss 2020 der WSW Energie & Wasser AG

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/0763/21
    • Beschlussvorlage
    • VO 0763 Anlage JA 2020 WSW AG
16. 1.8.1

    Jahresabschluss 2020 - Entlastung des Aufsichtsrates der WSW Energie & Wasser AG

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/0773/21
    • Beschlussvorlage
17. 1.9

    Jahresabschluss 2020 der WSW mobil GmbH

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/0764/21
    • Beschlussvorlage
    • VO 0764 Anlage JA 2020 WSW mobil
18. 1.9.1

    Jahresabschluss 2020 - Entlastung des Aufsichtsrates der WSW mobil GmbH

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/0772/21
    • Beschlussvorlage
19. 1.10

    Jahresabschluss 2020 der BinnenWind GmbH

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/0823/21
    • Beschlussvorlage
    • VO 0823 Anlage JA 2020 BinnenWind
20. 1.11

    Jahresabschluss 2020 BinnenWind Windpark Verwaltungs GmbH

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/0827/21
    • Beschlussvorlage
    • VO 0827 Anlage JA 2020 BinnenWind Verwaltung
21. 1.12

    Jahresabschluss 2020 der Windpark Kahlenberg II GmbH & Co. KG

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/0825/21
    • Beschlussvorlage
    • VO 0825 Anlage JA 2020 Kahlenberg II
22. 1.13

    Jahresabschluss 2020 Windpark Kahlenberg III GmbH & Co. KG

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/0826/21
    • Beschlussvorlage
    • VO 0826 Anlage JA 2020 Kahlenberg III
23. 1.14

    Jahresabschluss 2020 der BEG Entsorgungsgesellschaft mbH

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/0824/21
    • Beschlussvorlage
    • VO 0824 Anlage JA 2020 BEG
24. 1.14.1

    Jahresabschluss 2020 - Entlastung des Aufsichtsrates der BEG Entsorgungsgesellschaft mbH

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/0901/21
    • Beschlussvorlage
25. 1.15

    Jahresabschluss 2020 der VSG Verkehrs-Service GmbH

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/0774/21
    • Beschlussvorlage
    • VO 0774 Anlage JA 2020 VSG
26. 1.16

    Jahresabschluss 2020 der GWH Gemeinschaftswerk Hattingen GmbH

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/0855/21
    • Beschlussvorlage
    • VO 0855 Anlage JA 2020 GWH
27. 1.17

    Jahresabschluss 2020 der Bliggit GmbH

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/0828/21
    • Beschlussvorlage
    • VO 0828 Anlage JA 2020 Bliggit
28. 1.18

    Jahresabschluss 2020 der Wendepunkt - Wuppertaler Krisendienst gGmbH

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/0840/21
    • Beschlussvorlage
    • 2021 04 21 Jahresabschluss 2020
29. 1.19

    Jahresabschluss 2020 der GKE Gesellschaft für kommunale Entsorgungsdienstleistungen mbH

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/0892/21
    • Beschlussvorlage
    • VO 0892 Anlage JA 2020 GKE
30. 1.20

    Jahresabschluss 2019 der BSW Bergische Struktur- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/0539/21
    • Beschlussvorlage
    • VO 0539 21 Anlage 1 BSW Bilanz GuV Anhang Lagebericht 2019
31. 1.20.1

    Jahresabschluss 2019 - Entlastung des Aufsichtsrates der BSW Bergische Struktur- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/0540/21
    • Beschlussvorlage
32. 1.21

    Jahresabschluss 2020 der Neue Effizienz gGmbH

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/0779/21
    • Beschlussvorlage
    • VO 0779 21 Anlage 1 Neue Effizienz JA 2020 Bilanz GuV Anhang Lagebericht.pdf
33. 2

    Wirtschaftspläne

34. 2.1

    Wirtschaftsplan für die Wuppertaler Bühnen und Sinfonieorchester GmbH für das Geschäftsjahr 2021/2022

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/0815/21
    • Beschlussvorlage
    • Anlage 01 - Wirtschaftsplan 2021/2022
    • Anlage 02 - Fünf-Jahres-Plan
35. 2.2

    Wirtschaftsplan 2021 der Bergische Struktur- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/0881/21
    • Beschlussvorlage
    • VO 0881 21 Anlage 1 BSW Wplan 21
36. 2.3

    Wirtschaftsplan 2021 der Wendepunkt - Wuppertaler Krisendienst gGmbH

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/0841/21
    • Beschlussvorlage
37. 3

    Allgemeine Vorlagen /Anträge und Anfragen

38. 3.1

    Änderung der Satzung des ESW Eigenbetrieb Straßenreinigung Wuppertal

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/0775/21
    • Beschlussvorlage
    • VO 0775 Anlage 1 Änderungssatzung ESW
    • VO 0775 Anlage 2 Synopse
39. 3.2

    Wechsel in der Geschäftsführung der Helios Klinikum Wuppertal GmbH

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Bericht VO/0408/21
    • Bericht
40. 4

    Berichte und Mitteilungen

41. Teil B - Allgemeine Angelegenheiten

42. 5

    Berichtsvorlagen

43. 5.1

    Nutzung des Gebäudes Bromberger Straße durch APH

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Bericht VO/0905/21
    • Bericht
44. 6

    Allgemeine Vorlagen / Anträge und Anfragen

45. 6.1

    Errichtung eines Ersatzneubaues für die Turnhalle Hardenberg, Hardenbergstr. 25 in Elberfeld

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Durchführungsbeschluss VO/0777/21
    • Durchführungsbeschluss
    • 120 210507 Kostenberechnung
    • Grundriss
46. 6.2

    Verlängerung der Vertragslaufzeit für die Durchführung der Weihnachtsmärkte in Elberfeld, Barmen und auf dem Laurentiusplatz bis zum Jahr 2024

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/0371/21
    • Beschlussvorlage
47. 6.3

    Sanierung des städtischen Freibades Mählersbeck

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Durchführungsbeschluss VO/0778/21
    • Durchführungsbeschluss
    • Freianlagenplan NEU
    • Freibad Mählersbeck, Grundriss EG
48. 6.4

    Vergabe von Planungsleistungen für das Vorhaben "4 Fields" am Schul-/Sportzentrum Süd

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/0911/21
    • Beschlussvorlage
49. 6.5

    Kooperationsvertrag zwischen der Stadt Wuppertal und der von der Heydt-Museum gGmbH

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/0880/21
    • Beschlussvorlage
    • 20210601 - Kooperationsvertrag bis 2032 - Stand 02-06-21
50. 6.6

    Änderung/ Anpassung Grundsatzbeschluss „Bundesförderprojekt Museum für Industriekultur Wuppertal“

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/0732/21
    • Beschlussvorlage
    • Anlage 01 - LoI Bund vom 20.04.2021
51. 6.7

    Entgeltordnung Museum Industriekultur

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/0404/21
    • Beschlussvorlage
    • Entgeltordnung ZSI MI
52. 6.8

    Neuberechnung der Grundsteuer Anfrage der Fraktion BÜNDNIS/90/DIE GRÜNEN vom 18.05.2021

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Große Anfrage B90/Grüne VO/0805/21
    • Große Anfrage B90/G
53. 6.8.1

    Antwort auf Große Anfrage der Fraktion Bündnis 90 Die Grünen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Antwort auf Anfragen VO/805/21/1-A
    • Antwort auf Anfragen
54. 6.9

    Gewerbeflächen Antrag der Fraktionen von SPD und FDP vom 02.06.2021

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.

    • Gemeinsamer Antrag Rat VO/0925/21
    • Gemeinsamer Antrag Rat
55. 7

    Berichte und Mitteilungen

56. Teil C - Haushaltsangelegenheiten

57. 8

    Berichtsvorlagen

58. 8.1

    Verschiebung der Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2022/2023

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Bericht VO/0906/21
    • Bericht
59. 8.2

    Finco-Bericht zum 30.04.2021

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Bericht VO/0712/21
    • Bericht
    • Finco zum 30.04.2021
60. 8.3

    Finco-Bericht zum 31.05.2021

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Bericht VO/0965/21
    • Bericht
    • Finco zum 31.05.2021
61. 8.4

    Finanzierung der coronabedingten Defizite der privat betriebenen und der Öffentlichkeit zur Verfügung stehenden Bäder Eckbusch und Vohwinkel in der Freibadsaison 2021

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Bericht VO/0908/21
    • Bericht
62. 9

    Allgemeine Vorlagen / Anträge und Anfragen

63. 9.1

    Umgang mit Mehrkosten bei Investitionsvorhaben

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.

    • Beschlussvorlage VO/0748/21
    • Beschlussvorlage
    • Anlage 01a - Übersichten als Ergebnis der Abfrage zu Mehrkosten
    • Anlage 01b - Übersichten als Ergebnis der Abfrage zu Mehrkosten
64. 9.2

    Kostensteigerungen bei Investitionsvorhaben - Begleitantrag

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.

    • Gemeinsamer Antrag CDU / B 90/Die GRÜNEN VO/0928/21
    • Gemeinsamer Antrag CDU / B90/Die GRÜNEN
65. 9.3

    Finanzieller Mehrbedarf im Zusammenhang mit dem Aufbau eines zweiten Rechenzentrums

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Durchführungsbeschluss VO/0644/21
    • Durchführungsbeschluss
66. 9.4

    Mehrkosten im Bereich der Lernmittelfreiheit

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/0617/21
    • Beschlussvorlage
67. 9.5

    Überplanmäßige Mittelbereitstellung zur Bekämpfung des Eichenprozessionsspinners an Bäumen in Grünanlagen und an Straßenbäumen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/0878/21
    • Beschlussvorlage
68. 10

    Berichte und Mitteilungen

69. Teil D – Angelegenheiten des Eigenbetriebes WAW

70. 11

    Berichtsvorlagen

71. 12

    Allgemeine Vorlagen /Anträge und Anfragen

72. 12.1

    Stadtentwässerung - Maßnahmenkatalog 20022/Katalogentwurf 2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/0123/21
    • Beschlussvorlage
    • 2021-04-23 MK-2022-2023 ENDFASSUNG Rat
73. 13

    Berichte und Mitteilungen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.