Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW

Dienstag, 31. August 2021, 17:04-18:06 Uhr
Rathaus, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal

• Im Ratsinformationssystem (SI/0111/21)

Öffentliche Tagesordnung

1. Teil A - Angelegenheiten der Beteiligungssteuerung

2. 1

   Jahresabschlüsse

3. 1.1

   Jahresabschluss der Wuppertal Marketing GmbH für das Geschäftsjahr 2020

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/1098/21
   • Beschlussvorlage
   • Anlage 01 - Bilanz, GuV, Anhang, Lagebericht
4. 1.1.1

   Entlastung des Aufsichtsrates der Wuppertal Marketing GmbH für das Geschäftsjahr 2020

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/1099/21
   • Beschlussvorlage
5. 1.2

   Jahresabschluss 2020 der Stadtparkasse Wuppertal - Ergebnisverwendung

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/1018/21
   • Beschlussvorlage
   • Geschäftsbericht 2020
6. 1.2.1

   Jahresabschluss 2020: Entlastung der Mitglieder des Verwaltungsrates der Stadtsparkasse Wuppertal

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/1034/21
   • Beschlussvorlage
7. 2

   Wirtschaftspläne

8. 2.1

   Wirtschaftsplan der Tanztheater Wuppertal Pina Bausch GmbH für das Geschäftsjahr 2021/2022

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/1101/21
   • Beschlussvorlage
   • Anlage 01 - Wirtschaftsplan 2021-2022
   • Anlage 02 - Fünfjahresplan
9. 3

   Allgemeine Vorlagen /Anträge und Anfragen

10. 3.1

    Vertretung der Gesellschafterin Stadt Wuppertal in Haupt- und Gesellschafterversammlungen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/0994/21
    • Beschlussvorlage
11. 3.2

    Zuführung zur Kapitalrücklage bei der Wuppertaler Bühnen und Sinfonieorchester GmbH

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/1103/21
    • Beschlussvorlage
12. 3.3

    Finanzierungsbedarf notwendiger Infrastrukturmaßnahmen bei WSW

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Beschlussvorlage VO/1221/21
    • Beschlussvorlage
    • VO 1221 Anlage Präsentation der WSW
13. 4

    Berichte und Mitteilungen

14. Teil B - Allgemeine Angelegenheiten

15. 5

    Berichtsvorlagen

16. 5.1

    Gesundheitsbericht 2020

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Bericht VO/1093/21
    • Bericht
    • Anlage 01 - Gesundheitsbericht 2020
17. 5.2

    Strategisches Ausbildungskonzept der Stadtverwaltung

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Bericht VO/1059/21
    • Bericht
    • Anlage 01 - Strategisches Ausbildungskonzept
18. 6

    Allgemeine Vorlagen / Anträge und Anfragen

19. 6.1

    Modellprojekt des Landes Nordrhein-Westfalen für digitale und hybride Sitzungen - Interessensbekundung der Stadt Wuppertal

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
20. 6.2

    Umbau des Ratssaales

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/1218/21
    • Beschlussvorlage
    • Grundriss Ratssaal
21. 6.3

    Umbau und Revitalisierung des Freibades Mirke zu einem Naturerlebnisbad mit biologischer Wasseraufbereitung und Bürgerpark durch den Betreiberverein Pro Mirke e.V.

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/1156/21
    • Beschlussvorlage
    • B1012-V-1-2 Lageplan mit Illustration 2020-07-22-mittel
22. 6.4

    Überörtliche Prüfung der Gemeindeprüfungsanstalt NRW

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/1125/21
    • Beschlussvorlage
    • Änderungshistorie zur gpa-Stellungnahme
    • gpa-Prüfung Stellungnahme Stadt Neuf
23. 6.5

    Sanierung von Stützmauern

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/1127/21
    • Beschlussvorlage
24. 6.6

    Übertragung von Grundstücken

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/1140/21
    • Beschlussvorlage
    • Lageplan Nr. 1 (Dietrich-Bonhoeffer-Weg)
    • Lageplan Nr. 2 (Dellbusch - Einern - Am Heckendorn )
25. 6.7

    Verkauf des Grundstücks an der Oberen Lichtenplatzer Straße

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/1096/21
    • Beschlussvorlage
    • Lageplan Olipla
26. 7

    Berichte und Mitteilungen

27. Teil C - Haushaltsangelegenheiten

28. 8

    Berichtsvorlagen

29. 8.1

    Finco-Berichte zum 30.06. und zum 31.07.2021

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Bericht VO/1081/21
    • Bericht
    • Finco zum 30.06.2021
    • Finco zum 31.07.2021
30. 8.2

    Stand der Investitions- und Kassenkredite zum 30.06.2021

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Bericht VO/1054/21
    • Bericht
    • Anlage 01 - Stand der Kassenkredite zum 30.06.2021
    • Anlage 02 - Stand der Investitionskredite zum 30.06.2021
31. 8.3

    Über- und außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Bericht VO/1084/21
    • Bericht
    • Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen 2020, Teil 3
    • Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen 2021, Teil 1
32. 9

    Allgemeine Vorlagen / Anträge und Anfragen

33. 9.1

    Sonderfonds Unwetterkatastrophe vom 14./15.07.2021

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/1161/21
    • Beschlussvorlage
    • Schadenserfassung
34. 10

    Berichte und Mitteilungen

35. Teil D – Angelegenheiten des Eigenbetriebes WAW

36. 11

    Berichtsvorlagen

37. 12

    Allgemeine Vorlagen /Anträge und Anfragen

38. 13

    Berichte und Mitteilungen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.