Ratssuche
Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
Donnerstag, 8. Dezember 2022, 16:00-18:50 Uhr
Barmen, Rathaus, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal
Öffentliche Tagesordnung
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1
Anfragen
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1.1
Baugenehmigungsverfahren – Ergänzende Fragen der CDU-Fraktion auf die Antwort der Verwaltung (VO/1070/22)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
1.1.1
Baugenehmigungsverfahren - Antwort auf die ergänzenden Fragen der CDU Fraktion
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
1.2
Sachstand ISEK Innenstadt Elberfeld – Große Anfrage der CDU-Fraktion vom 04.11.2022
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
1.2.1
Sachstand ISEK Innenstadt Elberfeld Antwort auf die Anfrage der CDU- Fraktion vom 04.11.2022
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
1.3
Künftige Fernwärmestrategie über das Jahr 2030 – Große Anfrage der CDU-Fraktion vom 17.11.2022
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
1.3.1
Künftige Wärmestrategie über das Jahr 2030 Antwort auf die Anfrage der CDU-Fraktion vom 17.11.2022
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
1.4
Solaranlagen entlang der Autobahnen (A 1, A 46, A 535) und an der L 418, insbesondere an Anschlussstellen Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 29.11.2022
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
1.4.1
Solaranlagen entlang der Autobahnen (A 1, A 46, A 535) und an der L 418, insbesondere an Anschlussstellen
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
1.5
Solaranlagen auf Denkmalbauten Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 29.11.2022
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
2
Anträge
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2.1
Monitoring der Wuppertaler Weihnachtsmärkte - Antrag der CDU-Fraktion vom 16.11.2022
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. zur Beratung und Entscheidung verwiesen -
2.2
Förderung der Elektromobilität in Wuppertal Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an die BV Barmen
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
3
Sachstandsbericht Döppersberg
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
4
2. Satzung zur Änderung u. Verlängerung der Satzung vom 19.12.2012 über die Festlegung der Immobilien- und Standortgemeinschaft Barmen-Werth sowie über die Erhebung von Abgaben zur Finanzierung von standortbezogenen Maßnahmen innerhalb dieses Gebiets
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
5
Wohngeld-Reform 2023
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
6
Flächennutzungsplanänderung 155 - Varresbeck Nord - (Parallelverfahren zum Bebauungsplan 1289 - Varresbeck Nord -) - Einleitungsbeschluss -
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
6.1
Bebauungsplan 1289 - Varresbeck Nord - (Parallelverfahren zu Änderung des Flächennutzungsplanes 155) - Aufstellungsbeschluss -
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
7
Vorkaufssatzung Varresbeck-Nord
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
8
Bebauungsplan 1251 - Karl-Bamler-Straße / Clausewitzstraße - - Offenlegungsbeschluss -
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
9
Bebauungsplan 809 - Friedensstraße - 1. Änderung des Bebauungsplanes (mit Flächennutzungsplanberichtigung 147) - Satzungsbeschluss -
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
10
Bebauungsplan 1268 - Karlstraße - - Satzungsbeschluss - Bebauungsplan 90 - Friedrichschulstraße / Nordstraße / Albrechtstraße / Höchsten / Karlstraße und Gathe - - Satzungsbeschluss zur Aufhebung -
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
11
Stadtentwicklungskonzept "Zukunft Wuppertal" (STEK) Bericht 2022
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
12
Wohnbauflächenentwicklung Oberdüsseler Weg/Nevigeser Straße mündlicher Sachstandsbericht
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
13
Quartalsbericht III/2022 zum Handlungsprogramm Gewerbeflächen
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
14
Quartalsbericht III / 2022 zur Wohnraumentwicklung
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
15
Gestaltungsbeirat: Wiederberufung der fünf Fachmitglieder
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
16
Fachworkshop zur Qualifizierung der Entwurfsplanung für ein Gemeindezentrum der Türkisch Islamischen Gemeinde zu Wuppertal Elberfeld e.V.
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
17
Planfeststellungsbeschluss für die Erneuerung des Tunnels Rauenthal
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.