Ratssuche Wuppertal

Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen

Donnerstag, 23. Februar 2023, 16:00-18:32 Uhr
Barmen, Rathaus, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Anfragen

  2. 1.1

    Beschränkung ebenerdiger Parkflächen bei Geschäften, Gewerbe- und Industriebetrieben Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 29.11.2022

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  3. 1.1.1

    Beschränkung ebenerdiger Parkflächen bei Geschäften, Gewerbe- und Industriebetrieben Beantwortung der Großen Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 29.11.2022

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  4. 1.2

    Windräder in Wuppertal Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 17.01.23

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  5. 1.2.1

    Windräder in Wuppertal - Antwort der Verwaltung

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  6. 1.3

    Sachstand Öffnung des Bauaktenarchivs für fachbezogenen Publikumsverkehr – Anfrage der CDU-Fraktion vom 10.02.2023

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  7. 1.3.1

    Sachstand Öffnung des Bauaktenarchivs für fachbezogenen Publikumsverkehr - Antwort auf die Anfrage der CDU-Fraktion

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  8. 1.4

    Sachstandsbericht zum Bau der Langerfeld-Trasse - Anfrage der CDU-Fraktion vom 10.02.2023

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  9. 1.4.1

    Sachstandsbericht zum Bau der Langerfeld-Trasse Antwort auf die Große Anfrage der CDU-Fraktion vom 10.02.2023

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  10. 2

    Anträge

  11. 2.1

    Alte Fußgängerunterführungen nutzbar machen, Prüfauftrag Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 22.11.22

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt.
  12. 2.2

    Sachstand ISEK Elberfeld und Baustellenmanagement - Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und FDP vom 16.02.2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  13. 2.3

    Maßnahmenkatalog „Bündnis bezahlbaren Wohnraum“ Antrag der SPD-Fraktion vom 16.02.2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  14. 3

    Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2023

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  15. 4

    Wiederaufbauplan Stadt Wuppertal

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  16. 5

    Sachstandsbericht Döppersberg

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  17. 6

    ISG-Poststraße – Aufhebungssatzung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  18. 7

    Moschee an der Gathe, Zielbeschluss

    an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. zur Beratung und Entscheidung verwiesen
  19. 8

    Quartalsbericht IV/2022 zum Handlungsprogramm Gewerbeflächen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  20. 9

    Quartalsbericht IV/2022 zur Wohnraumentwicklung

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  21. 10

    Bericht zur Wohnbaufläche Oberdüsseler Weg / Nevigeser Straße („Pflanzenhof Quartier“)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  22. 11

    Umsetzungsbeginn des Förderprojekts "InnenBandStadt" im Förderprogramm "Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren" des Bundesministeriums für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  23. 12

    Bebauungsplan 243 - Kohlstr. / Dr. Heinrich Feuchter-Stiftung - 2. Änderung des Bebauungsplanes - Aufstellungsbeschluss -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  24. 13

    Bebauungsplan 1214 - Im Brackel - - Aufstellungsbeschluss -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  25. 14

    Bebauungsplan 1291 - Auf der Bleiche/ Bayer-Platz - (mit Flächennutzungsplanberichtigung 157B) - Aufstellungsbeschluss - Durchführungsplan 76A - Werlestraße - 2. Änderung - Aufstellungsbeschluss zur Aufhebung - Bebauungsplan 475 - Heckinghauser Straße/ Auf der Bleiche - - Aufstellungsbeschluss zur Aufhebung -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  26. 15

    Bebauungsplan 1270 - Nahversorgungszentrum Uellendahl - - Erneuerung des Aufstellungsbeschlusses -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  27. 16

    Flächennutzungsplanänderung 154 - Green Gate Wieden - (Parallelverfahren zum Bebauungsplan 1278 - Green Gate Wieden -) - Einleitungsbeschluss -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  28. 17

    Bebauungsplan 1278 - Green Gate Wieden - (Parallelverfahren zur Änderung des Flächennutzungsplanes 154) - Aufstellungsbeschluss - Bebauungsplan 1010 - Gartenmarkt Wieden - - Aufstellungsbeschluss zur Aufhebung - Durchführungsplan 150 - Staubschutzanpflanzungen - - Aufstellungsbeschluss zur Teilaufhebung -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  29. 18

    Bebauungsplan 553/1 - Wichlinghauser Markt (Ost) - 4. Änderung - Offenlegungsbeschluss (mit Flächennutzungsplanberichtigung 153 - Wichlinghauser Markt Ost -)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  30. 19

    Bebauungsplan 1223 - August-Jung-Weg / östlich Hosfelds Katernberg - Ergänzendes Verfahren gem. § 214 Abs. 4 BauGB - Satzungsbeschluss -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  31. 20

    Antrag auf Einleitung eines Planverfahrens an der Beyenburger Straße - Kemna

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  32. 21

    Änderung der Städtebaulichen Vertragswerke zur Zaunanlage des Aldi-Marktes Unterdörnen entlang der Wupper

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.