Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW

Mittwoch, 23. März 2022, 16:00-17:25 Uhr
Rathaus, A-350, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal

• Im Ratsinformationssystem (SI/1199/22)

Öffentliche Tagesordnung

1. 1

   Benennung eines Prüfers für den Jahresabschluss 2021 ESW

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/1582/21
   • Beschlussvorlage
2. 2

   Monitoring des Eigenbetriebs Straßenreinigung Wuppertal (ESW) zum 30.09.2021

   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   • Bericht VO/0141/22
   • Bericht
   • Anlage 1 zu VO 0141 22
3. 3

   Monitoring des Eigenbetriebs Straßenreinigung Wuppertal (ESW) zum 31.12.2021

   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   • Bericht VO/0171/22
   • Bericht
   • Anlage 1 zu VO 0171 22
4. 4

   Überweisung der aktuellen Veränderungen gegenüber dem Haushaltsplan-Entwurf 2022/2023 zur Beratung an die Gremien

   verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.

   • Beschlussvorlage VO/0130/22
   • Beschlussvorlage
   • Beschlusslauf
   • Anlage 1 - Berichtsdrucksache VO-1818-21-1-Neuf
5. 5

   Gesamtstädtisches Sicherheitskonzept

   verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.

   • Bericht VO/0093/22
   • Bericht
   • 2022 01 26 GeSiKi gesamt
   • Präsentation Gesiko VV 24.11.21
6. 6

   Sauberkeit von Straßen und Plätzen - Anfrage von DIE LINKE vom 03.02.2022

   verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.

   • Große Anfrage die Linke VO/0128/22
   • Große Anfrage DIE LINKE
7. 6.1

   Sauberkeit von Straßen und Plätzen - Antwort der Verwaltung

   • Antwort auf Anfragen VO/0128/22/1-A
   • Antwort auf Anfragen
   • Anlage 1 ESW Problematische Straßen und Plätze
   • Anlage 2 Uebersichtskarte 8211 Objekte der Datenbank
8. 7

   öffentl. Toilettenanlagen - mündl. Bericht

   verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
9. 8

   Verlängerung des Verzichts auf die Gebührenerhebung für gaststättenrechtliche Änderungsanträge anlässlich der Hinzunahme oder Veränderung einer Außengastronomie

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/0330/22
   • Beschlussvorlage
10. 9

    Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 29.05.2022 in Wuppertal-Barmen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/1712/21
    • Anlage 01 VO Verkaufsoffener Sonntag Barmen 29-05-2022
    • Beschlussvorlage VOS Barmen 29-05-2022
    • Anlage 02 Antrag IG City-Barmen
11. 10

    Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 04.09.2022 in Wuppertal-Elberfeld

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/0048/22
    • Anlage 01 VO Verkaufsoffener Sonntag 04-09-2022 Elberfeld
    • Beschlussvorlage VOS Elberfeld 04-09-2022
    • Anlage 02 Antrag VOS Elberfeld 04-09-2022
12. 11

    Gesamtkonzept für die Hauptfeuerwache - Antrag der SPD-Fraktion vom 16.03.2022

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.

    • Antrag SPD VO/0345/22
    • Antrag SPD
13. 12

    Sachstand zum Brandschutzbedarfsplan für die Stadt Wuppertal - Anfrage der CDU-Fraktion vom 11.03.2022

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.

    • Große Anfrage CDU VO/0322/22
    • Große Anfrage CDU
14. 13

    15-Punkte-Plan für besseren Katastrophenschutz in Wuppertal - Anfrage der CDU-Fraktion vom 11.03.2022

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Große Anfrage CDU VO/0323/22
    • Große Anfrage CDU
15. 13.1

    15-Punkte-Plan für besseren Katastrophenschutz in Wuppertal - Antwort auf Anfrage der CDU-Fraktion

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
16. 13.2

    Ziviler Katastrophenschutz - Große Anfrage der FDP-Fraktion

    • Große Anfrage FDP / WfW VO/0352/22
    • Große Anfrage FDP
17. 13.2.1

    mündlicher Bericht

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
18. 14

    Notstromaggregat Lokalfunk im Rahmen des Katastrophenschutzes

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Beschlussvorlage VO/1566/21
    • Beschlussvorlage
19. 15

    Leuchtturmprojekt der Feuerwehr Wuppertal - Anfrage der CDU-Fraktion vom 11.03.2022

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.

    • Große Anfrage CDU VO/0324/22
    • Große Anfrage CDU
20. 16

    Leitung des Eigenbetriebs Straßenreinigung Wuppertal (ESW)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Bericht VO/0143/22
    • Bericht
    • Anlage 1 zu VO 0143 22
    • Anlage 2 zu VO 0143 22
21. 17

    Einwohnermeldeamt

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
22. 17.1

    Entwicklungskonzept für das Einwohnermeldeamt

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Bericht VO/0161/22
    • Bericht
23. 17.1.1

    Entwicklungskonzept für das Einwohnermeldeamt

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Bericht VO/0161/22/1-Erg.
    • Bericht
24. 17.2

    Bürgerbüros - Antrag DIE LINKE

    zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr.

    • Antrag die Linke VO/0339/22
    • Antrag DIE LINKE

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.