Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW

Donnerstag, 2. Juni 2022, 16:02-18:19 Uhr
Rathaus, A-350, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal

• Im Ratsinformationssystem (SI/1200/22)

Öffentliche Tagesordnung

1. 1

   Geprüfter Jahresabschluss 2019 des ESW

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/0520/22
   • Beschlussvorlage
   • VO 0520 22 Anlage 1 Bilanz 2019
   • VO 0520 22 Anlage 2 GuV 2019
2. 2

   Monitoring des Eigenbetriebs Straßenreinigung Wuppertal (ESW) zum 31.03.2022

   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   • Bericht VO/0563/22
   • Bericht
   • Anlage 1 zu VO 0563 22
3. 3

   Altfahrzeugverwertung des Eigenbetrieb Straßenreinigung Wuppertal (ESW)

   verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
4. 4

   Recycling-Höfe - Große Anfrage DIE LINKE

   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   • Große Anfrage die Linke VO/0512/22
   • Große Anfrage DIE LINKE
5. 4.1

   Recycling-Höfe - Antwort der AWG

   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   • Antwort auf Anfragen VO/0512/22/1-A
   • Antwort auf Anfragen
6. 5

   Sauberkeit von Straßen und Plätzen - Große Anfrage DIE LINKE

   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   • Große Anfrage die Linke VO/0128/22
   • Große Anfrage DIE LINKE
7. 5.1

   Sauberkeit von Straßen und Plätzen - Antwort der Verwaltung

   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   • Antwort auf Anfragen VO/0128/22/1-A
   • Ergänzung Antwort VO0128221A
   • Antwort auf Anfragen
   • Anlage 1 ESW Problematische Straßen und Plätze
8. 6

   öffentl. Toilettenanlagen - mündl. Bericht durch Hr. Lidke (GMW)

9. 7

   Überweisung der aktuellen Veränderungen gegenüber dem Haushaltsplan-Entwurf 2022/2023 zur Beratung an die Gremien

   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   • Beschlussvorlage VO/0130/22
   • Beschlussvorlage
   • Beschlusslauf
   • Anlage 1 - Berichtsdrucksache VO-1818-21-1-Neuf
10. 8

    Reinigungsintervall Parkpalette am Johannisberg - Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und FDP

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.

    • Gemeinsamer Antrag Rat VO/0626/22
    • Gemeinsamer Antrag Rat
11. 9

    Sachstand zum Brandschutzbedarfsplan für die Stadt Wuppertal - Anfrage der CDU-Fraktion vom 11.03.2022

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Große Anfrage CDU VO/0322/22
    • Große Anfrage CDU
12. 9.1

    Lülf+Wuppertal_BSBP_Präsentation-Zwischenergebnisse_2022-05-30

13. 10

    Leuchtturmprojekt der Feuerwehr Wuppertal - Anfrage der CDU-Fraktion vom 11.03.2022

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Große Anfrage CDU VO/0324/22
    • Große Anfrage CDU
14. 10.1

    Leuchtturmprojekt der Feuerwehr Wuppertal - Antwort der Verwaltung

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Antwort auf Anfragen VO/0324/22/1-A
    • Antwort auf Anfragen
15. 11

    Ziviler Katastrophenschutz - Große Anfrage

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Große Anfrage FDP / WfW VO/0352/22
    • Große Anfrage FDP
16. 11.1

    Ziviler Katastrophenschutz - Antwort der Verwaltung

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Antwort auf Anfragen VO/0352/22/1-A
    • Antwort auf Anfragen
17. 12

    Sachstandsbericht zur Situation der städtischen Partner im Katastrophenschutz - Anfrage der CDU-Fraktion

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Große Anfrage CDU VO/0559/22
    • Große Anfrage CDU
18. 12.1

    Sachstandsbericht zur Situation der städtischen Partner im Katastrophenschutz - Antwort der Verwaltung

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Antwort auf Anfragen VO/0559/22/1-A
    • Antwort auf Anfragen
19. 13

    Gesamtkonzept für die Hauptfeuerwache - Antrag der SPD-Fraktion vom 16.03.2022

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.

    • Antrag SPD VO/0345/22
    • Antrag SPD
20. 14

    Sachstand der Umsetzung des Fahrzeugbedarfsplans 2020, Ehrenamtskonzept und Ausstattung der FFW - Große Anfrage der FDP-Fraktion

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Große Anfrage FDP / WfW VO/0601/22
    • Große Anfrage FDP
21. 14.1

    Sachstand der Umsetzung des Fahrzeugbedarfsplans 2020, Ehrenamtskonzept und Ausstattung der FFW - Antwort der Verwaltung

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Antwort auf Anfragen VO/0601/22/1-A
    • Antwort auf Anfragen
22. 15

    Telenotarzt Bergisches Land - Sachstandsbericht - mündl. Bericht durch Hrn. Zander

23. 16

    Berichterstattung über die Situation der Außenstellen des Meldeamtes in Cronenberg und Langerfeld

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Bericht VO/0496/22
    • Bericht
24. 17

    Führerscheinstelle - gr. Anfrage der SPD-Ratsfraktion vom 24.05.2022

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.

    • Große Anfrage SPD VO/0629/22
    • Große Anfrage SPD
25. 17.1

    Antwort auf die Anfrage der SPD-Ratsfraktion vom 24.05.22

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.

    • Antwort auf Anfragen VO/0629/22-A
    • Antwort auf Anfragen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.