Ratssuche Wuppertal

Ausschuss für Verkehr

Dienstag, 6. Dezember 2022, 16:05-19:07 Uhr
Rathaus, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Rettungswege im Stadtgebiet - mündlicher Bericht: Herr Zander -

  2. 2

    Rettungswege sollen frei bleiben Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, FDP und DIE LINKE vom 29.11.2022

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  3. 2.1

    Änderungsantrag zur Drucksache VO/1469/22 "Rettungswege sollen frei bleiben“ Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 01.12.2022

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt.
  4. 3

    ÖPNV in Wuppertal: Aktuelle Situation - mündlicher Bericht: Frau Schnake WSW mobil GmbH -

  5. 4

    Freigabe von Einbahnstraßen für den Radverkehr - Aktueller Sachstand - mündlicher Bericht: Frau Peinelt -

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
  6. 5

    Freigabe von Einbahnstraßen für den gegenläufigen Radverkehr Heckinghausen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  7. 6

    Optimierung der Radverkehrsanbindung vom Hauptbahnhof zur Bergischen Universität Wuppertal

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  8. 6.1

    Ergänzungsantrag zur Drucksache „Optimierung der Radverkehrsanbindung vom Hauptbahnhof zur Bergischen Universität Wuppertal“ (VO/0542/22) Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und DIE LINKE vom 29.11.2022

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  9. 7

    Radabstellanlage Lenneper Straße

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  10. 8

    Machbarkeitsuntersuchung für eine Veloroute Wuppertal - Ennepe-Ruhr-Kreis - Hagen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  11. 9

    Talachsenradweg – Fahrradstraße Hünefeldstraße – Entwicklung der westlichen und östlichen Abschnitte

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  12. 10

    Radweg entlang der L 74 zwischen Buchenhofen und Wanderparkplatz Müngsten Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 15.11.2022

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen
  13. 11

    Landesstraße L 411 / Windfoche Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 15.11.2022

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  14. 11.1

    Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN "Landesstraße L 411 / Windfoche" vom 15.11.2022 (VO/1372/22)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  15. 12

    Bericht über die Möglichkeiten des barrierefreien Haltestellenausbaus innerhalb eines halben Jahres - mündlicher Bericht: Herr Beigeordneter Meyer -

  16. 13

    Barrierefreier Ausbau der Haltestellen Gildenstraße, Grundstraße und Güterbahnhof

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  17. 14

    Gegen die Kürzung der Buslinie 617 Antrag der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Uellendahl-Katernberg vom 15.11.2022

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  18. 15

    Fußweg Oberbergische Straße - Rückmeldung der Verwaltung

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  19. 16

    Verbesserung der Querung Dr.-Werner-Jackstädt-Weg an der Straße Bracken

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  20. 17

    Gefahrloses Überqueren der Erbschlöer Straße im Bereich Otto-Hahn-Straße - Prüfauftrag Errichtung einer Ampel Antrag der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Ronsdorf vom 16.08.2022

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  21. 18

    Verbesserung der Verkehrssicherheit an der Kreuzung In der Krim/Erbschlöer Straße - Prüfauftrag Antrag der CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Ronsdorf vom 18.10.2022

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  22. 19

    Ausbau und Signalisierung Einmündung Loher Straße / Friedrich-Engels-Allee

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen
  23. 20

    Sanierung der Mauer am Briller Kreuz Hochstraße / Briller Straße

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  24. 21

    Sanierung der Gewölbe- und Portalflächen am Westkotter Viadukt

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  25. 22

    Gesamtstädtisches Mobilitätskonzept - finales Zielkonzept

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  26. 23

    Elektromobilitätskonzept für die Stadt Wuppertal, Lieferverkehr mit Elektrofahrzeugen in den beiden Innenstadtbereichen, Verlängerung der Pilotphase

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  27. 24

    Möglichkeiten und Einsatzgrenzen für das Laden von E-Fahrzeugen an Straßenlaternen und Pollern Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 29.11.2022

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  28. 24.1

    Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN "Möglichkeiten und Einsatzgrenzen für das Laden von E-Fahrzeugen an Straßenlaternen und Pollern" vom 29.11.2022 (VO/1490/22)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  29. 25

    Bebauungsplan Nr. 815A - Herstellung von Erschließungsanlagen durch einen Dritten

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  30. 26

    Planfeststellungsbeschluss für die Erneuerung des Tunnels Rauenthal

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  31. 27

    2. Satzung zur Änderung u. Verlängerung der Satzung vom 19.12.2012 über die Festlegung der Immobilien- und Standortgemeinschaft Barmen-Werth sowie über die Erhebung von Abgaben zur Finanzierung von standortbezogenen Maßnahmen innerhalb dieses Gebiets

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  32. 28

    Bericht zum Sachstand der Novellierung der Straßenverkehrsordnung

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  33. 29

    Anregung gemäß § 24 GO NRW - Tempo 30 (versuchsweise) für Hünefeldstraße/Hardtufer

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  34. 30

    Anregung gemäß § 24 GO NRW - Tempo 30 Erbschlöer Straße, Staubenthaler Straße

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  35. 31

    Anregung gemäß § 24 GO NRW - Einrichtung einer Tempo 30-Strecke auf der Lüttringhauser Straße sowie Versetzung einer Lichtsignal-Anlage

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  36. 32

    Anregung gemäß § 24 GO NRW - Uellendahler Straße - Rücknahme Gehwegparken

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  37. 33

    Anregung gemäß § 24 GO NRW - Rücknahme halbachsiges bzw. vollachsiges Gehwegparken in Barmen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  38. 34

    Anregung gemäß § 24 GO NRW - Durchführung eines Lärmgutachtens einschließlich einer Langfristmessung im Bereich der Kohlstraße

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.