Ratssuche Wuppertal

Ausschuss für Verkehr

Dienstag, 21. Februar 2023, 16:02-19:26 Uhr
Rathaus, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1.1

    Verabschiedung Frau Schnake und Vorstellung als neue Geschäftsführerin der WSW mobil GmbH

  2. 2

    Baustellensituation - Entlastungssammler Wupper (Baustelle Alter Markt bis Pfälzer Steg) - mündlicher Bericht: Herr Massing, Herr Kalz und Herr Zarges WSW mobil gmbH -

  3. 3

    Fortschreibung des Wuppertaler Nahverkehrsplans - Festlegung der weiteren Ausrichtung des Plans

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  4. 4

    Elektromobilität - Sachstand in einzelnen Projekten - mündlicher Bericht: Herr Schnieders -

  5. 5

    Sachstandsbericht zum kommunalen Elektromobilitätskonzept für den städtischen Fuhrpark

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  6. 6

    Fahrplanänderungen der Wuppertaler Stadtwerke Antrag der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Cronenberg vom 08.11.2023

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP
  7. 7

    Gegen Kürzung der Buslinie 617 Antrag der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Uellendahl-Katernberg vom 15.11.2022

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP
  8. 8

    Auskömmliche Finanzierung des ÖPNV Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 08.12.2022

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  9. 9

    Mobilität und Teilhabe von Menschen mit Behinderung in Wuppertal verbessern! Beschluss des Beirates der Menschen mit Behinderung vom 25.01.2023

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP
  10. 10

    Freigabe von Einbahnstraßen für den Radverkehr - Aktueller Sachstand - mündlicher Bericht: Frau Peinelt -

  11. 11

    Freigabe der Straße Dahler Berg für den gegenläufigen Radverkehr

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen
  12. 12

    Schaffung einer Abbiegemöglichkeit für den Radverkehr Briller Straße/Platzhoffstraße

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  13. 13

    Optimierungsmaßnahme Verbindungsweg An der Bük/Saurenhaus für den Radverkehr

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  14. 14

    Radabstellanlage Neumarktstraße Höhe Hausnummer 36

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen
  15. 15

    Radverkehrsführung Hünefeldstraße

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  16. 16

    Optimierung der Radverkehrsanbindung vom Hauptbahnhof zur Bergischen Universität Wuppertal - Antwort der Verwaltung zu dem Ergänzungsantrag des Rates der Stadt zur Beschlussvorlage VO/0542/22

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  17. 17

    Entwicklung der E-Mobilität - Sachstandsbericht

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
  18. 18

    Einrichtung einer sicheren Querung für Wanderer im Bereich Westfalenweg (K 16)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  19. 19

    Dr.-Werner-Jackstädt-Weg - Errichtung einer adaptiven sensorgestützten Beleuchtung und Errichtung eines separaten Gehweges in ausgewählten Bereichen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  20. 20

    Ampelschaltung Kreuzung Lüttringhauser Straße/Erbschlöer Straße/Am Stadtbahnhof Antrag der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Ronsdorf vom 23.01.2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  21. 21

    Erneuerung und Erhöhung der Leitplanke in der Lüttringhauser Straße Antrag der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Ronsdorf vom 23.01.2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen
  22. 22

    Sachstand Hansa-Galerie Große Anfrage der CDU-Fraktion vom 13.02.2023

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  23. 23

    Antwort auf die Große Anfrage der CDU-Fraktion "Sachstand Hansa-Galerie" vom 13.02.2023 (VO/1771/23)

  24. 24

    Lärmbelastungen im Stadtgebiet - Umsetzungsstand der konkreten Maßnahmen aus dem LAP III für den Ballungsraum Wuppertal Große Anfrage der CDU-Fraktion vom 14.02.2023

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  25. 25

    Wiederaufbauplan Stadt Wuppertal

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  26. 26

    Annnahme einer Schenkung

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  27. 27

    ISG-Poststraße – Aufhebungssatzung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  28. 28

    Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2023

    an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. zur Beratung und Entscheidung verwiesen
  29. 29

    Abgesetzt. Von dem Petenten zurückgezogen. Anregung gemäß § 24 GO NRW - Zugänglichkeit Radabstellanlage Neumarkt - Fragen zur Außengastronomie

  30. 30

    Anregung gemäß § 24 GO NRW - Einbahnstraßen freigeben

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  31. 31

    Anregung gemäß § 24 GO NRW - Tempo 30 aus Lärmschutzgründen auf der Staubenthaler-, Erbschlöer und Lüttringhauser Straße

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.