Ratssuche Wuppertal

Rat der Stadt Wuppertal

Donnerstag, 10. Februar 2022, 16:00-19:45 Uhr
Historische Stadthalle, Großer Saal, Johannisberg 40, 42103 Wuppertal

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Übergeordnete Angelegenheiten

  2. 1.1

    Einführung eines neuen Stadtverordneten (nur Rat)

  3. 1.1.1

    Aktuelle halbe Stunde zum Themenkomplex "Kalkulatorische Planbarkeit von Projekten des Gebäudemanagements"

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen
  4. 1.2

    Antrag auf Fristverlängerung für das Bürgerbegehren "Bundesgartenschau 2031" gemäß § 26 GO NRW (nur Rat)

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt.
  5. 2

    Fragestunde (nur Rat)

  6. 2.1

    Scheibenpachtmodell Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 13.01.2022

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  7. 2.1.1

    Scheibenpachtmodell Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 13.01.2022

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  8. 2.2

    Inklusion: Ausbildung bei der Stadt Wuppertal Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 24.01.2022

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  9. 2.2.1

    Inklusion: Ausbildung bei der Stadt Wuppertal Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 24.01.2022

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  10. 2.3

    Missbrauch im Sport Große Anfrage der Ratsgruppe Freie Wähler/WfW vom 28.01.2022

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  11. 2.3.1

    Missbrauch im Sport Antwort auf die Große Anfrage der Ratsgruppe Freie Wähler/WfW vom 28.01.2022

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  12. 2.4

    Die Behandlung erfolgt unter Tagesordnungspunkt 11.1 - Anmietung der Bundesbahndirektion Große Anfrage der Ratsgruppe Freie Wähler/WfW vom 02.02.2022

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  13. 2.4.1

    Anmietung der Bundesbahndirektion Antwort auf die Große Anfrage der Ratsgruppe Freie Wähler/WfW vom 02.02.22

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  14. 2.5

    Räumung/Rodung Osterholz Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 03.02.2022

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  15. 2.5.1

    Räumung/Rodung Osterholz Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 03.02.2022

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  16. 3

    Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)

  17. 3.1

    Anregung gemäß § 24 GO NRW - Resolution zur Ausrufung des Klimanotstands

  18. 3.2

    Anregung gemäß § 24 GO NRW - Externe Prüfung der Effektivität der Verfahrensweisen des Ressorts Straßen und Verkehr

  19. 3.3

    Anregungen gemäß § 24 GO NRW - Behandlung von Anregungen nach dem Vorbild des Vorschlagswesens / Hinweise für das Einreichen und Regeln für die Bearbeitung von Bürgeranregungen

  20. 3.4

    Anregung gemäß § 24 GO NRW - Runder Tisch hinsichtlich der Ausländerbehörde Wuppertal

  21. 3.5

    Anregung gemäß § 24 GO NRW - Angemessene Kalkulation der Fernwärmepreise unter Berücksichtigung der tatsächlichen Beschaffungskosten (Zwischenbericht)

  22. 3.6

    Anregung gemäß § 24 GO NRW - Aufzeichnung kommunaler Gremiensitzungen mittels Ton- oder Videoformate

  23. 4

    Anträge

  24. 4.1

    Einrichtung einer Begegnungs- und Erinnerungsstätte zu Ehren der Leistungen der Gastarbeiterinnen und Gastarbeiter Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD und FDP vom 26.01.2022

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen
  25. 4.1.1

    Ergänzungsantrag zur VO/0098/22 – Einrichtung einer Begegnungs- und Erinnerungsstätte zu Ehren der Leistungen der Gastarbeiterinnen und Gastarbeiter Antrag der Stadtverordneten Frau Rafrafi vom 09.02.2022

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen
  26. 4.2

    Sachstandsbericht „Ausbildungskapazität ausbauen - Personalmangel entgegenwirken“ Antrag der SPD-Fraktion vom 31.01.2022

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  27. 4.3

    Zuschuss Rosensonntagszug Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP, DIE LINKE und der Ratsgruppe Freie Wähler/WfW vom 01.02.2022

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  28. 4.4

    Einholung von Angeboten und Erstellung einer Homepage für den Integrationsausschuss der Stadt Wuppertal für die Öffentlichkeitsarbeit Antrag aus dem Integrationsausschuss vom 09.12.2021

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  29. 5

    Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 12 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)

  30. 6

    Ortsrecht

  31. 6.1

    Festsetzung privatrechtlicher Entgelte für die Mittagsverpflegung in Tageseinrichtungen für Kinder der Stadt Wuppertal (Entgeltordnung)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  32. 7

    Haushaltsangelegenheiten

  33. 7.1

    Überweisung der aktuellen Veränderungen gegenüber dem Haushaltsplan-Entwurf 2022/2023 zur Beratung an die Gremien

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  34. 8

    Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements

  35. 8.1

    Wirtschaftsplan 2022 des Eigenbetriebes Wasser und Abwasser Wuppertal (WAW)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  36. 8.2

    Wirtschaftsplan der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal (APH) für das Jahr 2022 - stationärer Bereich -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  37. 8.3

    Wirtschaftsplan der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal (APH) für das Jahr 2022 - Fachbereich Senioren und Freizeit -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  38. 8.4

    Wirtschaftsplan 2022 Kinder- und Jugendwohngruppen der Stadt Wuppertal

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  39. 8.5

    Wirtschaftsplan 2022 und mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung der Wirtschaftsförderung Wuppertal AöR

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  40. 9

    Planverfahren

  41. 9.1

    Verfahrensbedingte Rückholung von Zuständigkeiten des Ausschusses für Stadtentwicklung und Bauen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  42. 9.2

    Zielbeschluss zur Wohnbauflächenentwicklung Oberdüsseler Weg / Nevigeser Straße („Nissen-Gelände“)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  43. 9.2.1

    Änderungsantrag zu TOP 9.2, Zielbeschluss Wohnbauflächenentwicklung "Nissengelände" Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 09.02.2022

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt.
  44. 9.3

    Zielbeschluss zur Wohnbauflächenentwicklung „Barmer Bogen“

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  45. 9.4

    Bebauungsplan 1250 - Nächstebrecker Straße / Bramdelle - (Parallelverfahren zur 115. Änderung des Flächennutzungsplans) - Offenlegungsbeschluss -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  46. 9.5

    Bebauungsplan 815A - Oberheidter Straße / Häuschen - (mit Flächennutzungsplanberichtigung 121B) 1. Änderung - Offenlegungsbeschluss -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  47. 9.6

    Bebauungsplan 1275 - Rudolfstraße / Buchenstraße - - Offenlegungsbeschluss -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  48. 9.7

    Bebauungsplan 682 - Hardt / Schwabenweg - - 2. Änderung des Bebauungsplanes - - Änderung des Städtebaulichen Vertrages -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  49. 9.8

    Bebauungsplan 982 - Schulzentrum Süd/ Schwimmsportleistungszentrum Küllenhahn - 1. Änderung - Satzungsbeschluss -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  50. 10

    Baumaßnahmen

  51. 10.1

    Errichtung eines Massivbaus mit 2 Klassenräumen für die Grundschule Berg-Mark-Straße

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  52. 10.2

    Errichtung von vier Klassencontainern für die Schule am Nordpark

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  53. 10.3

    Bericht zur Gesamtsanierung Realschule Leimbach

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  54. 10.4

    Neugestaltung Alte Freiheit, Poststraße, Kerstenplatz

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  55. 10.5

    Umbau der Hatzfeldtrasse zwischen der Straße Zum Alten Zollhaus und der Nordbahntrasse im Bereich des ehemaligen Bahnhofs Loh in Wuppertal zu einem Geh- und Radweg

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  56. 10.6

    Kreuzungsumbau Bundesallee B 7 / Sophienstraße / Alsenstraße

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  57. 11

    Allgemeine Vorlagen

  58. 11.1

    Anmietung der ehemaligen Bundesbahndirektion

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  59. 11.1.1

    Anmietung der ehemaligen Bundesbahndirektion Antrag der Fraktionen von SPD und FDP vom 04.02.2022

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  60. 11.1.1.1

    Bericht zum Antrag der Fraktionen von SPD und FDP vom 04.02.22 zur Anmietung der ehemaligen Bundesbahndirektion

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  61. 11.1.2

    Anmietung der ehemaligen Bundesbahndirektion Anfrage der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu VO/0049/22

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  62. 11.1.2.1

    Anmietung der ehemaligen Bundesbahndirektion Antwort auf die Große Anfrage der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 07.02.22

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  63. 11.2

    Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen. Verlagerung des Stadtarchivs

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
  64. 11.3

    Spielflächenbedarfsplan Wuppertal 2021- Fortschreibung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  65. 11.4

    Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen. Betreibermodell öffentliche Toiletten

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
  66. 11.5

    Bewerbung der Stadt Wuppertal für das Förderprogramm "Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren" des Bundesministeriums des Inneren, für Bau und Heimat (BMI)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  67. 11.6

    Bericht zur Umsetzung des Antrags „Klimaschutz und Klimafolgenanpassung – jetzt! Klimaneutral bis 2035!“

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  68. 11.7

    Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen. Rahmenkonzept zur Einrichtung einer Nachtbürgermeister:innenstelle

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
  69. 11.8

    Straßen- und Wegekonzept für den Stadtbezirk Heckinghausen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  70. 11.9

    Zustimmung des von der Bezirksregierung Münster beschiedenen Ausgleichfonds gem. Pflegeberufe-Ausbildungsfinanzierungsverordnung für die Zeit vom 01.01.2022 bis 31.12.2022

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  71. 11.10

    Zustimmung der vom Landschaftsverband beschiedenen Ausbildungsumlage gem. Altenpflegeausbildungsausgleichsverordnung für die Zeit vom 01.01.2022 bis 31.12.2022

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  72. 11.11

    Gewährung eines Zuschusses an die Wasserfreunde Wuppertal 1883 e.V. zur Sanierung des vereinseigenen Freibades („Alfred-Panke-Bad“), Bendahler Str. 136 in Wuppertal-Barmen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  73. 11.12

    Beitritt zur Verfassungsbeschwerde gegen das Gemeindefinanzierungsgesetz 2022

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  74. 11.13

    Gremientätigkeiten von Herrn Oberbürgermeister Prof. Dr. Uwe Schneidewind

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  75. 12

    Gremienbesetzung / Benennungen

  76. 12.1

    Gremienbesetzung Jugendhilfeausschuss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  77. 12.2

    Mitgliederversammlung des Städtetages Nordrhein-Westfalen am 01./02. Juni 2022 in Essen - Benennung der Delegierten der Stadt Wuppertal

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  78. 12.3

    Besetzung des Beirats Bürgerbeteiligung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  79. 12.4

    Gremienbesetzung Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 13.01.2022

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  80. 12.5

    Gremienumbesetzung Antrag der AfD-Fraktion vom 27.01.2022

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  81. 12.6

    Gremienbesetzungen Antrag der SPD-Fraktion vom 02.02.2022

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  82. 12.7

    Gremienbesetzung / Benennung Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 07.02.2022

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.