Rat der Stadt Wuppertal

Mittwoch, 16. März 2022, 18:00-19:20 Uhr
Historische Stadthalle, Großer Saal, Johannisberg 40, 42103 Wuppertal

• Im Ratsinformationssystem (SI/0186/22)

Öffentliche Tagesordnung

1. 1

   Bundesgartenschau 2031 in Wuppertal Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE VOM 01.03.2022

   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   • Große Anfrage die Linke VO/0260/22
   • Große Anfrage DIE LINKE
2. 1.1

   Beantwortung der Anfrage der Fraktion DIE LINKE "Bundesgartenschau 2031 in Wuppertal"

   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   • Antwort auf Anfragen VO/0260/22/1-A
   • Antwort auf Anfragen
3. 2

   Planungsvarianten im Bewerbungsverfahren für eine Bundesgartenschau 2031 in Wuppertal

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/0333/22
   • Beschlussvorlage
4. 3

   Entscheidung über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens "BUGA 2031"

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/0300/22
   • Beschlussvorlage
   • Anlage 1 - Stichprobenberechnung Unterschriften
   • Anlage 2 - Zulässigkeit Bürgerbegehren Stellungnahme Rechtsamt
5. 4

   Terminfestlegung für die Durchführung eines Bürgerentscheids

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/0350/22
   • Beschlussvorlage
6. 5

   Sonderfonds Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/0284/22
   • Beschlussvorlage

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.