Ratssuche
Rat der Stadt Wuppertal
Dienstag, 8. November 2022, 16:00-18:55 Uhr
Rathaus, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal
Öffentliche Tagesordnung
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1
Übergeordnete Angelegenheiten
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2
Fragestunde (nur Rat)
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2.1
Verwaltungsrat / Vorstand der Stadtsparkasse Wuppertal (Kredite, Bezüge und Aufwandsentschädigungen) Große Anfrage der Stadtverordneten Frau Rafrafi vom 15.09.2022
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
2.1.1
Verwaltungsrat / Vorstand der Stadtsparkasse Wuppertal (Kredite, Bezüge und Aufwandsentschädigungen) Antwort auf die Große Anfrage der Stadtverordneten Frau Rafrafi vom 15.09.2022
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
2.2
Razzien in Oberbarmen Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 27.10.2022
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
2.2.1
Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 27.10.2022: Razzien in Oberbarmen
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
2.3
Auswirkungen der Energiekrise auf die Wuppertaler Wirtschaft Große Anfrage von der FDP-Fraktion 28.10.2022
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
2.3.1
Auswirkungen der Energiekrise auf die Wuppertaler Wirtschaft Antwort auf Große Anfrage der FDP-Fraktion
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2.4
Vertrag Stadt mit Deutscher Bundesgartenschaugesellschaft Große Anfrage Fraktion DIE LINKE vom 20.10.2022
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
2.4.1
Vertrag Stadt mit Deutscher Bundesgartenschaugesellschaft Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 20.10.2022
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
3
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
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3.1
Anregung gemäß § 24 GO NRW - Schüler*innenantrag Schools4Future Erich-Fried-Gesamtschule
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3.2
Anregung gemäß § 24 GO NRW - Schutz des NSG Burgholz
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3.3
Anregung gemäß § 24 GO NRW - Einhaltung der Richtlinien für die verkehrsrechtliche Sicherung von Arbeitsstellen an Straßen
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3.4
Anregung gemäß § 24 GO NRW - Beschilderung der Straße Unterdörnen
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3.5
Anregung gemäß § 24 GO NRW - Tempo 30 Erbschlöer Straße, Staubenthaler Straße
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3.6
Anregung gemäß § 24 GO NRW - Aufstellung von Verkehrszeichen für Radfahrende in der Hünefeldstraße
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3.7
Anregung gemäß § 24 GO NRW - Fahrradzählstellen
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3.8
Anregung gemäß § 24 GO NRW - Gegen die Aufstellung des Bebauungsplanes 1262 -Zillertaler Straße
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3.9
Anregung gemäß § 24 GO NRW - Durchführung eines Lärmgutachtens einschließlich einer Langfristmessung im Bereich der Kohlstraße
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3.10
Anregung gemäß § 24 GO NRW - Vohwinkler Straße - Anbringen eines Verkehrsspiegel
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4
Anträge
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4.1
Gewässerrandstreifen - Neufassung vom 19.10.2022 Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN, FDP, DIE LINKE und der Ratsgruppe Freie Wähler/WfW vom 19.10.2022
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
4.2
Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen. Antrag Nachtbürgermeisterstelle – 1. Änderung des Konzepts zur Einrichtung der Funktion einer Nachtbürgermeister:in Antrag der CDU-Fraktion vom 06.10.2022
von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen. -
4.3
Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen. Entwicklung eines Konzeptes zur Einführung von leichter Sprache für Veröffentlichungen der Stadt Wuppertal Antrag der CDU-Fraktion vom 29.07.2022
von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen. -
4.4
Freiwillige (Energie)spende für die Wuppertaler Bühnen – Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP, DIE LINKE und der Ratsgruppe Freie Wähler/WfW vom 25.10.2022
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
4.5
Folgen der Energiekrise mildern Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und DIE LINKE vom 28.10.2022
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
4.6
Abgesetzt. Der Antrag wurde zurückgezogen. Resolution zur auskömmlichen und nachhaltigen Finanzierung des ÖPNV Antrag der CDU-Fraktion vom 28.10.2022
zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr. -
4.7
Unterstützung der Idee einer #PeaceBell für Wuppertal Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE und der Ratsgruppe Freie Wähler/WfW vom 31.10.2022
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
4.8
Resolution: „Sprach-KiTas erhalten“ Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP, DIE LINKE und der Ratsgruppe Freie Wähler/WfW vom 31.10.2022
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
5
Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 12 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)
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5.1
Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen. Sprachmittler*Innen in der frühen Gesundheitsversorgung und Diagnostik von Kindern und Jugendlichen mit chronischen Erkrankungen, Entwicklungsstörungen und Teilhabebeeinträchtigungen Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 17.05.2022
von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen. -
6
Ortsrecht
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6.1
5. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Wuppertal
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
7
Haushaltsangelegenheiten
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7.1
Betriebskostenzuschüsse 2022 an die Träger der offenen Kinder- und Jugendarbeit
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
7.2
Jahresabschluss des Eigenbetriebes Wasser und Abwasser (WAW) für das Geschäftsjahr 2020
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
7.3
Entlastung des Betriebsausschusses für den Eigenbetrieb WAW Geschäftsjahr 2020
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
7.4
Finco-Berichte zum 31.08. und 30.09.2022
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
7.5
Entwurf des Jahresabschlusses der Stadt Wuppertal zum 31.12.2021
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
8
Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
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8.1
Neufassung der Betriebssatzung Alten- und Altenpflegeheime
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
8.2
Neufassung des Gesellschaftsvertrages der Alten- und Altenpflegeheime Service GmbH
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
8.3
Bestellung einer stellvertretenden Betriebsleiterin der Alten- und Altenpflegeheime
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
8.4
Zustimmung der vom Landschaftsverband beschiedenen gesondert berechnungsfähigen betriebsbedingten Investitionsaufwendungen ab 01.01.2022 für die Einrichtung Am Diek
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
9
Planverfahren
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9.1
Planfeststellungsbeschluss für die Erneuerung des Rauenthaler Tunnels - Klageverzicht
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
9.2
Bebauungsplan 1262 - Zillertaler Straße - (mit Flächennutzungsplanberichtigung 129B) - Aufstellungsbeschluss -
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen -
9.2.1
Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 08.11.2022 zu TOP 9.2 Bebauungsplan 1262 - Zillertaler Straße - (mit Flächennutzungsplanberichtigung 129B) - Aufstellungsbeschluss
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
10
Baumaßnahmen
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10.1
Durchführung Neugestaltung Werth - Neuer Finanzrahmen
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
10.2
Mehrkosten investiver Maßnahmen 2022
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
10.3
Neubau der Offenen Ganztagsgrundschule Gewerbeschulstr. 109
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
11
Allgemeine Vorlagen
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11.1
Gründung der Bundesgartenschau Wuppertal 2031 gGmbH
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
11.2
Mietspiegel 2022
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
11.3
Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung: Trägergemeinschaft Telenotarzt Bergisches Land
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
11.4
Restrukturierung des GMW- Zwischenbericht über das Investitionsvorhabenprogramm des GMW
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
11.5
Antrag auf Einrichtung eines Bildungsgangs gem. § 81 Abs. 2 Schulgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (SchulG NRW)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
11.6
Teileinziehung gem. § 7 Straßen- und Wegegesetz der Friedrich-Ebert-Straße im Bereich des Laurentiusplatzes
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
11.7
Regionale Landwirtschaft auf der Kleinen Höhe stärken, Nutzungsverträge verlängern, Förderung der Artenvielfalt und der ökologischen Landwirtschaft
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
11.8
Aussetzung der Erhebung von Sondernutzungsgebühren für die Wuppertaler Weihnachtsmärkte
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
11.9
Kampagne für weniger versiegelte Flächen und mehr Hitzeschutz in der Stadt sowie für mehr Artenschutz in Hausgärten, VO/0855/22
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
11.10
Information zur Bürgschaft Schlossbauverein Burg a/d Wupper e.V.
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
12
Gremienbesetzung / Benennung
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12.1
Abgesetzt. Der Antrag wurde zurückgezogen. Gremienbesetzung Antrag der SPD-Fraktion vom 20.10.2022
zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr. -
12.2
Bestellung von Mitgliedern des Aufsichtsrates der Wuppertal Marketing GmbH (WMG) (nur Rat)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen -
12.3
Umbesetzung in Gremien des Wupperverbandes
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
12.4
Gremienbesetzung/Benennung Antrag der CDU-Fraktion vom 28.10.2022
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
12.5
Gremienbesetzung/Benennung Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 02.11.2022
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
12.6
Besetzung des Beirats Bürgerbeteiligung
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.