Rat der Stadt Wuppertal

Montag, 24. Oktober 2022, 16:00-17:40 Uhr
Rathaus, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Übergeordnete Angelegenheiten

  2. 2

    Fragestunde

  3. 2.1

    Anfrage Barrierefreier Zugang zur Südstadt Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 29.09.2022

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  4. 2.1.1

    Barrierefreier Zugang zur Südstadt Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 29.09.2022

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  5. 3

    Anträge

  6. 3.1

    Verwaltungsvorstand Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und FDP vom 14.09.2022

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  7. 3.2

    Den Verwaltungsvorstand zukunftsfest weiterentwickeln Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 16.09.2022

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP
  8. 3.3

    Abgesetzt. Antrag wurde zurückgezogen. Änderungsantrag zum Antrag mit der Vorlage VO/1068/22 Verwaltungsvorstand Antrag der Stadtverordneten Frau Rafrafi vom 21.09.2022

    zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr.
  9. 3.4

    Abgesetzt. Antrag wurde zurückgezogen. Folgen der Energiekrise mildern Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 27.09.2022

    zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr.
  10. 4

    Allgemeine Vorlagen

  11. 4.1

    Restrukturierung des GMW- Zwischenbericht über das Investitionsvorhabenprogramm des GMW

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  12. 5

    Gremienbesetzung / Benennungen

  13. 5.1

    Gremienbesetzung/Benennung Antrag der Ratsgruppe Freie Wähler/WfW vom 21.10.2022

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.