BV Ronsdorf
Dienstag, 17. Mai 2022, 18:00-20:39 Uhr
Sitzungszimmer im Bürgerbüro Ronsdorf, Marktstr. 21, 42369 Wuppertal
Öffentliche Tagesordnung
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1
Berichte und Mitteilungen
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2
Bericht des Wuppertaler Jugendrates
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3
Bericht des Beirates der Menschen mit Behinderung
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4
Controllingliste der Beschlüsse und Aufträge der Bezirksvertretung
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5
Fraktionsanträge und Große Anfragen
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5.1
Obstwiese an der Boxbergstraße - Antrag der CDU-Fraktion vom 22.02.2022
zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr. -
5.2
Abstellmöglichkeiten für Fahrräder am Ronsdorfer Bahnhof - Antrag der SPD-Fraktion vom 02.05.2022
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5.3
Energieversogung im Stadtbezirk Ronsdorf - Große Anfrage der SPD-Fraktion
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
5.4
Zivil- und Katastrophenschutz im Stadtbezirk Ronsdorf - Große Anfrage der SPD-Fraktion
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5.4.1
Beantwortung Große Anfrage der SPD-Fraktion zur Sitzung der BV Ronsdorf am 17.05.2022 (VO/0500/22)
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5.5
Radverkehr auf Tannenbaumer Weg und Dreherstraße (Prüfauftrag) - Antrag der CDU-Fraktion vom 09.05.2022
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6
Alternative Schulwege zur Grundschule Ferdinand-Lassalle-Str.
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
7
Sicherheit auf dem Schulweg zur GGS Echoer Straße
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
8
Bürgerantrag § 24 GO Schenkstr. Baustelleneinrichtung
zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr. -
9
Berichterstattung über die Situation der Außenstellen des Meldeamtes in Cronenberg und Langerfeld
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10
Bebauungsplan 1066 - Engineering Park Wuppertal (GOH-Kaserne) - 4. Änderung - Aufstellungsbeschluss -
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
11
Aufhebung überholter Planverfahren im Stadtbezirk Ronsdorf Planverfahren ohne Rechtskraft - Sammelaufhebungsbeschluss -
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
12
Stadtentwässerung - Maßnahmenkatalog 20023/Katalogentwurf 2024
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
13
Bericht zur Inklusion auf Wuppertaler Spielplätzen
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
14
Sozialdatenatlas für Kinder und Jugendliche
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
14.1
Personelle Unterstützung für den Stadtteiltreff Rehsiepen - Gemeinsamer Antrag der SPD- und der FDP-Faktion sowie DIE LINKE
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen -
15
Kinder- und Jugendförderplan bis 2025 der Stadt Wuppertal
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
16
Haushaltsplan 2022/2023
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16.1
Anträge auf Gewährung von freien Mitteln
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16.1.1
- Antrag des Fördervereins der städt. GGS Ferdinand-Lassalle-Straße auf Gewährung freier Mittel für die Anschaffung eines Gerätehauses
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16.1.2
- Antrag des Fördervereins Bandwirker-Bad Ronsdorf e.V. auf Gewährung eines Zuschusses zur Anschaffung einer Transportplattform und eines Schranks
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16.1.3
- Antrag des Vereins zur Unterstützung der Freiwilligen Feuerwehr in Ronsdorf e.V. auf Gewährung freier Mittel zur Anschaffung eines "Public Displays" für den Unterrichtsraum der Jugendfeuerwehr Ronsdorf
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16.1.4
- Antrag des Vereins zur Unterstützung der Schulbibliothek in der EFGS auf Gewährung freier Mittel zur Anschaffung eines Farbdruckers mit WLAN-Fähigkeit
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16.2
Anträge auf Gewährung von GFG-Mitteln
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16.2.1
- Antrag des Ronsdorfer Heimat- und Bürgervereins auf Gewährung von GFG-Mitteln für die Sanierung des Walderlebnisweges an der Ronsdorfer Talsperre
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16.2.2
- GFG-Mittel Geschwindigkeitsdisplay
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16.3
- Antrag der GGS Echoer Straße auf Gewährung von quotierten Mitteln für die Anschaffung von Fußrastenstühlen und Schülertischen
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17
Veranstaltungen im Stadtbezirk
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17.1
- Antrag des Posaunenchors Ronsdorf auf Durchführung des Posaunenchortreffens am 13.08.2022 auf dem Bandwirkerplatz
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17.2
- Antrag des Ronsdorfer Heimat- und Bürgervereins auf Durchführung einer "Nikolausveranstaltung" am 10.12.2022 auf dem Bandwirkerplatz
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18
Anfragen und Anregungen an die Verwaltung
Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.