BV Ronsdorf

Dienstag, 17. Mai 2022, 18:00-20:39 Uhr
Sitzungszimmer im Bürgerbüro Ronsdorf, Marktstr. 21, 42369 Wuppertal

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Berichte und Mitteilungen

  2. 2

    Bericht des Wuppertaler Jugendrates

  3. 3

    Bericht des Beirates der Menschen mit Behinderung

  4. 4

    Controllingliste der Beschlüsse und Aufträge der Bezirksvertretung

  5. 5

    Fraktionsanträge und Große Anfragen

  6. 5.1

    Obstwiese an der Boxbergstraße - Antrag der CDU-Fraktion vom 22.02.2022

    zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr.
  7. 5.2

    Abstellmöglichkeiten für Fahrräder am Ronsdorfer Bahnhof - Antrag der SPD-Fraktion vom 02.05.2022

  8. 5.3

    Energieversogung im Stadtbezirk Ronsdorf - Große Anfrage der SPD-Fraktion

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  9. 5.4

    Zivil- und Katastrophenschutz im Stadtbezirk Ronsdorf - Große Anfrage der SPD-Fraktion

  10. 5.4.1

    Beantwortung Große Anfrage der SPD-Fraktion zur Sitzung der BV Ronsdorf am 17.05.2022 (VO/0500/22)

  11. 5.5

    Radverkehr auf Tannenbaumer Weg und Dreherstraße (Prüfauftrag) - Antrag der CDU-Fraktion vom 09.05.2022

  12. 6

    Alternative Schulwege zur Grundschule Ferdinand-Lassalle-Str.

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  13. 7

    Sicherheit auf dem Schulweg zur GGS Echoer Straße

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  14. 8

    Bürgerantrag § 24 GO Schenkstr. Baustelleneinrichtung

    zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr.
  15. 9

    Berichterstattung über die Situation der Außenstellen des Meldeamtes in Cronenberg und Langerfeld

  16. 10

    Bebauungsplan 1066 - Engineering Park Wuppertal (GOH-Kaserne) - 4. Änderung - Aufstellungsbeschluss -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  17. 11

    Aufhebung überholter Planverfahren im Stadtbezirk Ronsdorf Planverfahren ohne Rechtskraft - Sammelaufhebungsbeschluss -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  18. 12

    Stadtentwässerung - Maßnahmenkatalog 20023/Katalogentwurf 2024

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  19. 13

    Bericht zur Inklusion auf Wuppertaler Spielplätzen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  20. 14

    Sozialdatenatlas für Kinder und Jugendliche

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  21. 14.1

    Personelle Unterstützung für den Stadtteiltreff Rehsiepen - Gemeinsamer Antrag der SPD- und der FDP-Faktion sowie DIE LINKE

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen
  22. 15

    Kinder- und Jugendförderplan bis 2025 der Stadt Wuppertal

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  23. 16

    Haushaltsplan 2022/2023

  24. 16.1

    Anträge auf Gewährung von freien Mitteln

  25. 16.1.1

    - Antrag des Fördervereins der städt. GGS Ferdinand-Lassalle-Straße auf Gewährung freier Mittel für die Anschaffung eines Gerätehauses

  26. 16.1.2

    - Antrag des Fördervereins Bandwirker-Bad Ronsdorf e.V. auf Gewährung eines Zuschusses zur Anschaffung einer Transportplattform und eines Schranks

  27. 16.1.3

    - Antrag des Vereins zur Unterstützung der Freiwilligen Feuerwehr in Ronsdorf e.V. auf Gewährung freier Mittel zur Anschaffung eines "Public Displays" für den Unterrichtsraum der Jugendfeuerwehr Ronsdorf

  28. 16.1.4

    - Antrag des Vereins zur Unterstützung der Schulbibliothek in der EFGS auf Gewährung freier Mittel zur Anschaffung eines Farbdruckers mit WLAN-Fähigkeit

  29. 16.2

    Anträge auf Gewährung von GFG-Mitteln

  30. 16.2.1

    - Antrag des Ronsdorfer Heimat- und Bürgervereins auf Gewährung von GFG-Mitteln für die Sanierung des Walderlebnisweges an der Ronsdorfer Talsperre

  31. 16.2.2

    - GFG-Mittel Geschwindigkeitsdisplay

  32. 16.3

    - Antrag der GGS Echoer Straße auf Gewährung von quotierten Mitteln für die Anschaffung von Fußrastenstühlen und Schülertischen

  33. 17

    Veranstaltungen im Stadtbezirk

  34. 17.1

    - Antrag des Posaunenchors Ronsdorf auf Durchführung des Posaunenchortreffens am 13.08.2022 auf dem Bandwirkerplatz

  35. 17.2

    - Antrag des Ronsdorfer Heimat- und Bürgervereins auf Durchführung einer "Nikolausveranstaltung" am 10.12.2022 auf dem Bandwirkerplatz

  36. 18

    Anfragen und Anregungen an die Verwaltung

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.