BV Ronsdorf
Dienstag, 16. August 2022, 18:00-21:34 Uhr
Sitzungszimmer im Bürgerbüro Ronsdorf, Marktstr. 21, 42369 Wuppertal
Öffentliche Tagesordnung
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1
Verfahren bei der Aufstellung von Bebauungsplänen Berichterstattung: Herr Braun - Leiter des Ressorts Bauen und Wohnen
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2
Freigabe von Einbahnstraßen für den gegenläufigen Radverkehr in Ronsdorf Berichterstattung: Ressort Straßen und Verkehr
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3
Bericht aus dem Wuppertaler Jugendrat
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4
Bericht aus dem Beirat der Menschen mit Behinderung
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5
Berichte und Mitteilungen
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6
Controllingliste der Beschlüsse und Aufträge der Bezirksvertretung
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7
Genehmigungsverfahren für Veranstaltungen im Stadtbezirk
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8
Fraktionsanträge und Große Anfragen
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8.1
Energieversorgung im Stadtbezirk Ronsdorf
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8.1.1
Antwort auf die Große Anfrage der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Wuppertal-Ronsdorf
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8.2
Fahrradstraße im Bereich An der Blutfinke - Große Anfrage der SPD-Fraktion vom 08.08.2022
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
8.3
Bereitstellung öffentliches WLAN im Bereich Bandwirkerplatz - Große Anfrage der SPD-Fraktion vom 08.08.2022
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8.3.1
Bereitstellung öffentliches WLAN im Bereich Bandwirkerplatz
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
8.4
Gefahrloses Überqueren der Erbschlöer Straße im Bereich Otto-Hahn-Straße - Prüfauftrag Errichtung einer Ampel - Antrag der SPD-Fraktion vom 08.08.2022
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
8.5
Erhöhung der Fußgängersicherheit durch Aufstellen eines Pollers im Bereich Rädchen 36 und 38 - Antrag der SPD-Fraktion vom 08.08.2022
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
9
Einrichtung einer temporären Tempo 30-Strecke vor der Tageseinrichtung für Kinder in der Staubenthaler Straße
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
10
Straßenbauprogramm im Stadtbezirk Ronsdorf - Operatives Bauprogramm
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
11
2. Aktualisierung des Haushaltsplan-Entwurfes 2022/2023
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12
Vorhabenbezogener Bebauungsplan 1277V - Bandwirkerquartier/Marktstraße - (mit Flächennutzungsplanberichtigung 150B) - Einleitungsbeschluss -
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
13
Bebauungsplan1286 - Elias-Eller-Straße - - Aufstellungsbeschluss -
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
14
Ergebnisse des Prüfauftrags aus der Task Force "Zulassung von Regenwasserversickerung auf Grundstücken unter ökonomischen und ökologischen Gesichtspunkten" sowie Entscheidung über die Umsetzung von Maßnahmen
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
15
Abschlussbericht der Taskforce Hochwasser und Klimaresilienz
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
16
Potenzialflächenkataster und TopicMap „Potenzialflächen-Online“
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
17
Verstetigung der Durchführung von Bürgerbudgets
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
18
Anträge auf Gewährung freier Mittel
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18.1
- Antrag des Sozialen Hilfswerks Wuppertal-Ronsdorf e.V. auf Gewährung eines Zuschusses für die Anschaffung von Klapptischen
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18.2
- Antrag des Fördervereins zur Freizeitgestaltung & Beschäftigung körperbehinderter Jugendlicher Wuppertal e.V. auf Gewährung eines Zuschusses zur Anschaffung einer Waschmaschine und eines Trockners
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19
Anträge auf Gewährung von GFG-Mitteln
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19.1
- Verwendung der Restmittel (GFG) von abgerechneten Maßnahmen des Ronsdorfer Heimat- und Bürgervereins
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19.2
- Bereitstellung von GFG-Mitteln zur Finanzierung einer weiteren Sitzbank im Bereich Dorner Weg - Höhe am Baur - Antrag der SPD-Fraktion vom 08.08.2022
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
19.3
- Antrag des Ronsdorfer Verschönerungsvereins auf Zustimmung zur Verwendung bereits gewährter GFG-Mittel für die Anschaffung eines Rutschenpodestes
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19.4
- Realisierung einer Kinderwagenrampe auf dem Bandwirkerplatz
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20
Anfragen und Anregungen an die Verwaltung
Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.