BV Ronsdorf
Dienstag, 25. Oktober 2022, 18:00-19:34 Uhr
Ev. Kirchengemeinde Ronsdorf/Gemeindezentrum, Bandwirkerstr. 15, 42369 Wuppertal
Öffentliche Tagesordnung
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1
Bericht aus dem Wuppertaler Jugendrat
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2
Bericht aus dem Beirat der Menschen mit Behinderung
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3
Berichte und Mitteilungen
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4
Controllingliste der Beschlüsse der Bezirksvertretung
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5
Bürgerantrag gem. § 24 GO - Einrichtung einer Tempo 30-Strecke auf der Lüttringhauser Straße sowie Versetzung einer Lichtsignal-Anlage
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
6
Bürgerantrag gem. § 24 GO NRW - Gehwegfreigabe Am Grünen Streifen / Boxbergstr.
abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. -
7
Fraktionsanträge und Große Anfragen
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7.1
Fahrradstraße im Bereich An der Blutfinke - Große Anfrage der SPD-Fraktion vom 08.08.2022
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7.1.1
Antwort der Verwaltung auf die Anfrage der SPD-Fraktion vom 08.08.2022 - Realisierung einer Fahrradstraße im Bereich der Blutfinke
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
7.2
Umsetzung des Ratsbeschlusses zu kostenlosen und freizugänglichen Menstruationsprodukten in den Toilettenräumen des Bürgerbüros Ronsdorf sowie in der öffentlichen Toilette am Bandwirkerplatz mit Anschaffung von entsprechenden "Spendern" für Menstruationsprodukte - Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 06.10.2022
zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr. -
7.3
Anbringung von roten Fahrbahnmarkierungen an drei schulwegrelevanten Stellen im Stadtbezirk sowie Installation von Fahrbahnschwellen im Bereich Rädchen/Kreuzung Heidter Straße - Prüfauftrag - Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, Bündnis 90/DIE GRÜNEN, FDP sowie DIE LINKE vom 18.10.2022
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
7.4
Verbesserung der Verkehrssicherheit an der Kreuzung In der Krim/Erbschlöer Straße - Prüfauftrag - Antrag der CDU-Fraktion vom 18.10.2022
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
7.5
Errichtung einer Calisthenics-Sportanlage in Ronsdorf - Prüfauftrag - Antrag der CDU-Fraktion vom 10.10.2022
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
7.6
Erneuerung von schlecht bzw. nicht lesbaren Straßen- und Hinweisschildern in Ronsdorf - Antrag der CDU-Fraktion vom 10.10.2022
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
7.7
Erneuerung des Spiegelwappens des Stadtbezirks Ronsdorf im Ratssaal der Stadt Wuppertal - Antrag der CDU-Fraktion vom 10.10.2022
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
8
Einbahnstraßenfreigabe Ronsdorf - Kocherstraße
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
9
Ausbau des südlich Teils der Holthauser Straße als Mischverkehrsfläche in Verbindung Versorgungsleitungsarbeiten der WSW AG
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
10
Neugestaltung des Kinderspielplatzes (KSP) und des Bolzplatzes Mohrhennsfeld
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
11
Neugestaltung und Sanierung von Spiel- und Bolzplätzen 2022
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
12
Information über anstehende Baugenehmigungsverfahren
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
13
Fällung von Einzelbäumen - Auslichtung von Grünanlagen 2022/23 Einzelbäume und großflächige Fällungen in Waldflächen 2022/23
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
14
Veranstaltungen im Stadtbezirk
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14.1
- Antrag des Ronsdorfer Heimat- und Bürgervereins auf Durchführung des 23, Ronsdorfer Liefersacks am 16./17.06.2023
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15
Gewährung von freien Mitteln
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15.1
- Antrag der SSG Ronsdorf e.V. auf Gewährung eines Zuschusses zur Anschaffung von Sportgeräten
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15.2
- Antrag der städt. GGS Engelbert-Wüster-Weg auf Gewährung eines Zuschusses zur Anschaffung von digitalen Unterrichtsmitteln
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15.3
- Antrag von Wir in Ronsdorf e.V. auf Gewährung eines Zuschusses zur Instandhaltung/Erneuerung der Elektranten und deren Anschlüssen auf dem Bandwirkerplatz
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15.4
- Antrag des Fördervereins der GS Ferdinand-Lassalle-Straße auf Gewährung eines Zuschusses zur Unterstützung des Sozialprojektes Educate
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15.5
- Antrag des Ronsdorfer Heimat- und Bürgervereins auf Gewährung eines Zuschusses zur Anschaffung eines Weihnachtsbaumes für den Bandwirkerplatz und einer technischen Schaltmöglichkeit
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15.6
- Antrag des BTV Ronsdorf-Graben und der DT Ronsdorf auf Gewährung eines Zuschusses für die Anschaffung eines Schwimmbad-Gitterregalwagens
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16
Gewährung von GFG-Mitteln
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16.1
Bereitstellung von GFG-Mitteln zur Installation einer Sitzbank im Bereich Dorner Weg/Baur - Antrag der SPD-Fraktion vom 10.10.2022
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
16.2
Bereitstellung von GFG-Mitteln zur Beleuchtung und Begrünung des Treppenaufgangs von der Staasstraße zur Lutherkirche - Antrag der SPD-Fraktion vom 10.10.2022
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
16.3
Bereitstellung von GFG-Mitteln zur Installation von Trinkwasserspendern in Ronsdorf - Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, Bündnis 90/DIE GRÜNEN und FDP vom 18.10.2022
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen -
16.4
Antrag des Fördervereins an der Gesamtschule Ronsdorf e.V. auf Gewährung von GFG-Mitteln zur Anschaffung von 10 Fahrradboxen
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17
Anfragen und Anregungen an die Verwaltung
Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.