BV Oberbarmen
Dienstag, 16. August 2022, 19:00-19:50 Uhr
Färberei, Peter-Hansen-Platz 1, 42277 Wuppertal
Öffentliche Tagesordnung
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1
Bericht des Bezirksbürgermeisters
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2
Bericht aus dem Jugendrat
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3
Bericht aus dem Beirat der Menschen mit Behinderung
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4
Anfragen
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5
Anträge
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5.1
Verwendung der freien Mittel - gemeinsamer Antrag
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen -
5.2
Verwendung der Mittel nach dem Gemeindefinanzierungsgesetz (GfG) - gemeinsamer Antrag
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
5.3
Prüfauftrag: Verbesserung der Verkehrssicherheit für den Radverkehr in der Westkotter Straße Antrag der Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in den BVen und im Rat vom 05.08.2022
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
6
Neugestaltung Berliner Platz und Schöneberger Ufer: Kunstprojekt Street Art Galerie Schöneberger Ufer - Sachstandsbericht Berichterstattung R 101
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7
Straßenbauprogramm im Stadtbezirk Oberbarmen - Operatives Bauprogramm
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
8
Errichtung eines Fahrgastunterstandes der Firma Flix-Bus - Berliner Str. gegenüber Hausnummer 209
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
9
2. Aktualisierung des Haushaltsplan-Entwurfes 2022/2023
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
10
Verstetigung der Durchführung von Bürgerbudgets
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
11
Ergebnisse des Prüfauftrags aus der Task Force "Zulassung von Regenwasserversickerung auf Grundstücken unter ökonomischen und ökologischen Gesichtspunkten" sowie Entscheidung über die Umsetzung von Maßnahmen
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
12
Potenzialflächenkataster und TopicMap „Potenzialflächen-Online“
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
13
Abschlussbericht der Taskforce Hochwasser und Klimaresilienz
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.