BV Oberbarmen

Dienstag, 18. Oktober 2022, 19:00-19:35 Uhr
Färberei, Peter-Hansen-Platz 1, 42277 Wuppertal

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Bericht des Bezirksbürgermeisters

  2. 2

    Bericht aus dem Jugendrat

  3. 3

    Bericht aus dem Beirat der Menschen mit Behinderung

  4. 4

    Tag des guten Lebens - Vorstellung des Projektes - mdl. Bericht Berichterstattung Frau Colsman

  5. 5

    Anfragen

  6. 5.1

    Schlüsselprojekt der Bezirksvertretung - "Radweg-Überflieger" - (VO/0117/22) - Große Anfrage CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE, FDP

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  7. 5.1.1

    Sachstand zum Schlüsselprojekt der Bezirksvertretung - "Radweg-Überflieger" - (VO/0117/22) - Antwort der Verwaltung

  8. 6

    Anträge

  9. 6.1

    Zusatzbeschilderung Straßenschild „Rathenaustraße“ - gemeinsamer Antrag CDU, SPD, DIE LINKE

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  10. 6.2

    Einbahnstraßenfreigabe für den gegenläufigen Radverkehr - Antrag Bündnis 90/Die Grünen

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt.
  11. 6.2.1

    Änderungsantrag zur Drucksache VO/1153/22 - Einbahnstraßenfreigabe für den gegenläufigen Radverkehr - Antrag CDU

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  12. 6.3

    Fahrradfreigabe Rittershauser Brücke - Antrag Bündnis 90/Die Grünen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  13. 7

    Königsberger Straße - Instandsetzung des nördlichen Gehweges sowie der angrenzenden Fahrbahn im Bereich der Hausnummern 1 bis 5

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt.
  14. 8

    Neugestaltung und Sanierung von Spiel- und Bolzplätzen 2022

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  15. 9

    Information über anstehende Baugenehmigungsverfahren

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  16. 10

    Fällung von Einzelbäumen - Auslichtung von Grünanlagen 2022/23 Einzelbäume und großflächige Fällungen in Waldflächen 2022/23

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.