BV Oberbarmen
Dienstag, 15. November 2022, 19:00-19:57 Uhr
Färberei, Peter-Hansen-Platz 1, 42277 Wuppertal
Öffentliche Tagesordnung
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1
Bericht des Bezirksbürgermeisters
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2
Bericht aus dem Jugendrat
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3
Bericht aus dem Beirat der Menschen mit Behinderung
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4
Vorstellung des Vereins Garten der Religionen e. V. - mdl. Bericht
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5
Sachstand Maßnahmen gegen Starkregen - mdl. Bericht
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6
Anfragen
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6.1
Lärmkartierung 4. Runde - Große Anfrage CDU
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
6.1.1
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7
Anträge
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7.1
P+R auf der Autobahnbrücke Schmiedestraße - Antrag CDU
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
7.2
Einrichtung einer Zone 30 Stepke Kita Quellstein Wittener Strr. 324 - Antrag CDU
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
7.3
Verlagerung Wertstoffcontainer von Görlitzer Platz in Grafenstraße - Antrag SPD
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
7.4
Verwendung der freien Mittel - gemeinsamer Antrag CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKJE, FDP
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
7.5
Verwendung der Mittel nach dem Gemeindefinanzierungsgesetz (GfG) - gemeinsamer Antrag CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE, FDP
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
8
Verbesserung der Querung Dr.-Werner-Jackstädt-Weg an der Straße Bracken
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen -
9
Sozialdatenatlas
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.