BV Elberfeld-West

Mittwoch, 8. Februar 2023, 18:00-20:25 Uhr
Gymnasium Bayreuther Straße, Raum A 212, Bayreuther Str. 35, 42115 Wuppertal

• Im Ratsinformationssystem (SI/0572/23)

Öffentliche Tagesordnung

1. 1

   Offene Bürger*innen-Sprechzeit

2. 2

   Bericht aus dem Wuppertaler Jugendrat

3. 3

   Bericht aus dem Beirat der Menschen mit Behinderung

4. 4

   Anträge und Große Anfragen

5. 4.1

   Taxibusse 629/639 - Große Anfrage der SPD-Fraktion vom 29.01.2023

   • Große Anfrage SPD VO/1717/23
   • Große Anfrage SPD
   • Große Anfrage SPD Taxi-Busse
6. 4.1.1

   Große Anfrage der SPD-Fraktion zum Thema Taxi-Busse 629/639

   • Antwort auf Anfragen VO/1717/23/1-A
   • Antwort auf Anfragen
7. 4.2

   Sachstandbericht Brücke Kirchhofstraße - Antrag der SPD-Fraktion vom 29.01.2023

   • Antrag SPD VO/1718/23
   • Antrag SPD
   • Antrag Sachstandsbericht Kirchhofstraße
   • Sachstandsbericht Brücke Kirchhofstraße vom 08
8. 5

   Einbringung des Haushaltsplanentwurfs 2023

   • Beschlussvorlage VO/1560/22
   • HH 2023 - bezirksbezogene Ansätze BV EW
   • Beschlussvorlage
   • Anlage 1 – Haushaltsplanentwurf 2023 Band 1
9. 6

   Wiederaufbauplan Stadt Wuppertal

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/1616/23/1-Neuf.
   • Beschlussvorlage
   • Anlage 1 - Wiederaufbauplan der Stadt Wuppertal
10. 7

    Fortführung des Ausbaus von OGS-Plätzen zum Schuljahr 2023/2024

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/1302/22
    • Beschlussvorlage
    • Anlage 01 – Bedarfsmeldung zum Schuljahr 2023 2024
    • Anlage 02 – Prozentualer Anteil der OGS-Plätze je Stadtbezirk
11. 8

    Fortschreibung des Wuppertaler Nahverkehrsplans - Festlegung der weiteren Ausrichtung des Plans

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/1578/23
    • Beschlussvorlage
    • Anlage 1 Bericht NVP Wuppertal Szenarien
12. 9

    Einführung von Pedelec- und Elektrokleinstfahrzeug-Verleihsystemen in Wuppertal

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Bericht VO/1564/22/1-Neuf.
    • Bericht
    • Anlage 01 - Parkzonen Sharingangebote Barmen Detail
    • Anlage 01 - Parkzonen Sharingangebote Elberfeld Detail extern
13. 10

    Freigabe von Einbahnstraßen für den gegenläufigen Radverkehr im Stadtbezirk Elberfeld-West (hier. Stockmannsmühle und Rutenbecker Weg)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/1201/22
    • Beschlussvorlage
    • Anlage 01 - Stockmannsmühle Beschilderungsplan
    • Anlage 02 - Rutenbecker Weg Beschilderungsplan
14. 11

    Schaffung einer Abbiegemöglichkeit für den Radverkehr Briller Straße/Platzhoffstraße

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/1482/22
    • Beschlussvorlage
    • Anlage 01 Übersichtsplan
    • Anlage 02 Plan Fahrradschleuse Briller Straße Einm-Platzhoffstr.
15. 12

    Optimierungsmaßnahme Verbindungsweg An der Bük/Saurenhaus für den Radverkehr

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/1483/22
    • Beschlussvorlage
    • Anlage 01 - VO/1051/21
    • Anlage 02 - Beschlusslauf VO/1051/21
16. 13

    Prüfung der Erschließung des Verbindungsweges zwischen der Nordbahntrasse und dem Lüntenbecker Weg

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Bericht VO/1399/22
    • Bericht
    • Anlage 01 - VO/0944/22
17. 14

    Radabstellanlage Simonsstraße

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/1357/22
    • Beschlussvorlage
    • Anlage 01 VO 0273 22 Antrag Fahrradabstellanlagen Arrenberg
    • Anlage 02 Planung Radbügel
18. 15

    Dr.-Werner-Jackstädt-Weg Errichtung einer adaptive sensorgestützte Beleuchtung in ausgewählten Bereichen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/0770/22
    • Beschlussvorlage
    • 01 Übersichtskarte
    • 02 Lageplan Teil 1
19. 16

    Gewährung von freien Mitteln

20. 16.1

    - Antrag der Wuppertaler Kurrende e.V. auf Gewährung freier Mittel für die Durchführung eines Sommer- und Nachbarschaftsfestes

21. 16.2

    - Antrag auf Gewährung freier Mittel für die Anschaffung von Geräten zur Pflege des Boule-Platzes am Eskesberg sowie für die Erstellung von Flyern

22. 16.3

    - Antrag des Vereins Integration durch Sport und Bildung e.V. auf Gewährung freier Mittel für die Durchführung des Open Sundays am Arrenberg

23. 17

    Gewährung von GFG-Mitteln

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.