BV Elberfeld-West

Mittwoch, 26. April 2023, 18:00-20:08 Uhr
BJ Wuppertal e.V., Kyffhäuserstr.86, 42115 Wuppertal

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Einführung und Verpflichtung einer neuen Bezirksvertreterin

  2. 2

    Vorstellung des Projektes Tanzfestival "Wundertal"

  3. 2.1

    Veranstaltung "Wundertal Pina Bausch" auf der Sonnborner Straße am 21.05.2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  4. 3

    Offene Bürger*innen-Sprechzeit

  5. 4

    Bericht der Bezirksbürgermeisterin

  6. 5

    Bericht aus dem Wuppertaler Jugendrat

  7. 6

    Bericht aus dem Beirat der Menschen mit Behinderung

  8. 7

    Satzungsbeschluss 1. Änderung der „Vorkaufssatzung BUGA“

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  9. 8

    Neugestaltung und Sanierung von Spiel- und Bolzplätzen 2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  10. 9

    Sachstandsbericht Schlüsselprojekte

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  11. 10

    Sichere Verkehrswege für Familien und ihre Kinder im Zoo-Viertel Teil 1

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  12. 11

    Sichere Verkehrswege für Familien und ihre Kinder im Zoo-Viertel Teil 2

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  13. 13

    Dr.-Werner-Jackstädt-Weg Gehwegausbau zwischen Zugang Deutscher Ring und Benrather Straße

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  14. 14

    Verlegung der Wohnmobilparkplätze vom Parkplatz Kornstraße zum Parkplatz Boettingerweg

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  15. 15

    Rutenbecker Weg - Fahrbahnsanierung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  16. 16

    Rutenbecker Weg - Anlegung einer Fahrradstraße

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  17. 17

    Radbügel Königshöher Weg/ Quellenstraße

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  18. 18

    Radabstellanlage Bärenstraße Höhe Hausnummer 16

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  19. 19

    Anträge auf Gewährung freier Mittel

  20. 19.1

    - Antrag der Aids-Hilfe Wuppertal e.V. auf Gewährung freier Mittel für die Durchführung von kostenlosen HIV-Selbsttests und Hepatitis C und Syphilis-Schnelltests sowie die Anbringung eines Schaukastens

  21. 19.2

    - Antrag der OGS Donarstraße auf Gewährung freier Mittel zur Anschaffung von 6 Rollern

  22. 20

    Verwendung der GFG-Mittel 2023

  23. 20.1

    - Maßnahmen zur Verbesserung des Zustandes von Spielplätzen im Bezirk

  24. 20.2

    - Trinkwasserspender für die Schulen im Stadtbezirk Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD und Bündnis 90/DIE GRÜNEN sowie der FDP vom 17.04.2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.