BV Elberfeld-West
Mittwoch, 26. April 2023, 18:00-20:08 Uhr
BJ Wuppertal e.V., Kyffhäuserstr.86, 42115 Wuppertal
Öffentliche Tagesordnung
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1
Einführung und Verpflichtung einer neuen Bezirksvertreterin
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2
Vorstellung des Projektes Tanzfestival "Wundertal"
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2.1
Veranstaltung "Wundertal Pina Bausch" auf der Sonnborner Straße am 21.05.2023
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
3
Offene Bürger*innen-Sprechzeit
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4
Bericht der Bezirksbürgermeisterin
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5
Bericht aus dem Wuppertaler Jugendrat
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6
Bericht aus dem Beirat der Menschen mit Behinderung
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7
Satzungsbeschluss 1. Änderung der „Vorkaufssatzung BUGA“
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
8
Neugestaltung und Sanierung von Spiel- und Bolzplätzen 2023
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
9
Sachstandsbericht Schlüsselprojekte
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
10
Sichere Verkehrswege für Familien und ihre Kinder im Zoo-Viertel Teil 1
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
11
Sichere Verkehrswege für Familien und ihre Kinder im Zoo-Viertel Teil 2
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
12
Sonnborn sicherer machen (VO/0266/22)
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13
Dr.-Werner-Jackstädt-Weg Gehwegausbau zwischen Zugang Deutscher Ring und Benrather Straße
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
14
Verlegung der Wohnmobilparkplätze vom Parkplatz Kornstraße zum Parkplatz Boettingerweg
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
15
Rutenbecker Weg - Fahrbahnsanierung
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
16
Rutenbecker Weg - Anlegung einer Fahrradstraße
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
17
Radbügel Königshöher Weg/ Quellenstraße
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
18
Radabstellanlage Bärenstraße Höhe Hausnummer 16
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
19
Anträge auf Gewährung freier Mittel
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19.1
- Antrag der Aids-Hilfe Wuppertal e.V. auf Gewährung freier Mittel für die Durchführung von kostenlosen HIV-Selbsttests und Hepatitis C und Syphilis-Schnelltests sowie die Anbringung eines Schaukastens
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19.2
- Antrag der OGS Donarstraße auf Gewährung freier Mittel zur Anschaffung von 6 Rollern
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20
Verwendung der GFG-Mittel 2023
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20.1
- Maßnahmen zur Verbesserung des Zustandes von Spielplätzen im Bezirk
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20.2
- Trinkwasserspender für die Schulen im Stadtbezirk Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD und Bündnis 90/DIE GRÜNEN sowie der FDP vom 17.04.2023
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.