Ratssuche Wuppertal

BV Elberfeld

Mittwoch, 16. August 2023, 19:00-21:55 Uhr
Stadtsparkasse Wuppertal - Zentrale, Sitzungsraum im 19. OG, Islandufer 15, 42103 Wuppertal

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Einführung und Verpflichtung einer Bezirksvertreterin

  2. 2

    Vorstellung Herr Sascha Grabowski als neuer Betriebsleiter ESW & Geschäftsführer AWG

  3. 3

    Depotcontainerstellplätze Morianstraße und Schloßbleiche mit Berichterstattung durch die AWG

  4. 4

    Bericht aus dem Jugendrat

  5. 5

    Bericht aus dem Beirat für Menschen mit Behinderung

  6. 6

    Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW - Parken Mirker-Viertel

  7. 6.1

    Änderungsantrag zum Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW Parken Mirker-Viertel VO/0590/23 - Antrag der SPD Fraktion

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  8. 7

    Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW - Parkraumoptimierung Mirker Straße

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  9. 8

    Bericht zum Sachstand und Ausblick Fernwärmeausbau in Elberfeld - WSW und Stadtverwaltung

  10. 9

    Veranstaltung "Volksfest" vom 18.08. bis 20.08.2023 auf dem Laurentiusplatz

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt.
  11. 10

    Veranstaltung "Hallo Wuppertal" am 25.08.2023 auf dem Laurentiusplatz

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  12. 11

    Veranstaltung "Urban Dance Festival" am 12.08. und 13.08.2023 auf dem Laurentiusplatz - Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  13. 12

    Erweiterte Aufstellung von Radabstellanlagen in der Brunnenstraße und Schreinerstraße

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen
  14. 13

    Fluchtlinienplan 591 - Verbindungsstraße vom Dorrenberg nach Mirke nördlich der Staatseisenbahn - Aufstellungs- und Offenlegungsbeschluss zur Teilaufhebung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  15. 14

    Radverkehrsführung parallel zur B 7 - Sachstandsbericht Abschnitt Wartburgstraße und Farbmühle sowie Grundsatzbeschluss Abschnitt Hardtufer

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  16. 15

    Freigaben von Einbahnstraßen für den gegenläufigen Radverkehr im Bereich der Südstadt (hier: östlicher Teilbereich)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  17. 16

    Zusammenlegung der Abendrealschule Am Ölberg mit dem Bergischen Kolleg

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  18. 17

    Querungshilfe für den Fußverkehr auf der Briller Straße

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  19. 18

    Prüfung alternativer Standorte für die Zentralbibliothek

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen
  20. 19

    Widmung des Willy-Brandt-Platzes

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen
  21. 20

    Projektideen des Bürger*innenbudgets 2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  22. 21

    Instandsetzung der Brücke Reichsgrafenstraße - Kostenneufestsetzung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  23. 22

    Fällung von Einzelbäumen - Auslichtung von Grünanlagen 2023/24

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  24. 23

    Möglichkeiten zu Veränderung der Taxenstände am Schusterplatz

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  25. 24

    2. Zwischenbericht InnenBandStadt Wuppertal

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  26. 25

    Sachstandsbericht Döppersberg

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  27. 26

    Europäische Mobilitätswoche Spielstraße - Markomannenstraße am 16.09.2023

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  28. 27

    Einrichtung einer Nachtbürgermeister:innenstelle Sachstand zur Umsetzung

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  29. 28

    Nachbesetzung der Jury für den Wettbewerb zur künstlerischen Kommentierung der "Pallas Athene"

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
  30. 29

    Anträge

  31. 29.1

    Tempo 30 in unseren Wohngebieten - Antrag der SPD Fraktion

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  32. 29.2

    Prüfauftrag Parkplatzsituation Schusterstraße - Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis90/ Die Grünen, Die Linke und CDU

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  33. 29.3

    Fahrradstr. (Neue Friedrichstr.) an der Wiesenstr. Vorfahrt gewähren - Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis90/ Die Grünen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  34. 29.4

    Bushaltestelle/ "Gehwegnase" entfernen - Antrag der CDU Fraktion

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  35. 29.5

    Motorenlärm - Antrag der CDU Fraktion

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  36. 29.6

    Parkmöglichkeiten in dicht besiedelten Gebieten - Antrag der CDU Fraktion

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  37. 29.7

    Pflanzung von Bäumen - Antrag der CDU Fraktion

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  38. 30

    Anfragen

  39. 30.1

    Große Anfrage der SPD-Fraktion zum Veranstaltungskalender und VO/0748/22

  40. 30.1.1

    Antwort auf die große Anfrage der SPD Fraktion zu Veranstaltungen auf dem Laurentiusplatz (VO/0485/23)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  41. 31

    Freie Mittel

  42. 31.1

    4.000 Euro aus freien Mitteln für das Wuppertaler Kinder- und Jugendtheater e.V. - Antrag der SPD Fraktion

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.