BV Elberfeld
Mittwoch, 25. Oktober 2023, 18:30-20:17 Uhr
Johann-Gregor-Breuer-Saal, Auer Schulstraße 9, 42103 Wuppertal
Öffentliche Tagesordnung
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1
Bericht aus dem Jugendrat
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2
Bürgerantrag gem. § 24 GO NRW - Suboptimale Verkehrsführung am Laurentiusplatz
abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. -
3
Bürgerantrag gem. § 24 GO NRW - Einbahnstraße Haubahn
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
4
Entwurfsfassung Nahverkehrsplan Stadt Wuppertal - Teil 2
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
5
Start des E-Scooter / E-Bike Verleihsystems in Wuppertal
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6
Veranstaltung 25 jähriges Bestehen des Hospitzdienstes "Die Pusteblume" am 16.09.2023 auf der Sophienstraße - Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
7
Winterzauber auf dem Laurentiusplatz
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
8
Radabstellanlage Hofaue 49
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
9
Radabstellanlage Grünewalder Berg
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
10
Radabstellanlage Froweinstraße
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
11
Parkplatzsituation Schusterstraße
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
12
Sanierung der Grünanlage und des Kinderspielplatzes Schniewind’scher Park
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
13
Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Elberfeld-Süd
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
14
Antrag der Wuppertaler Stadtwerke GmbH auf Baumfällungen im Rahmen des Projektes Elberfeld 2030
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
15
Barrierefreier Ausbau der Haltestellen Sportplatz Grundstraße, Concordienstraße/Rathaus, Am Eskesberg und Ludwigstraße
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
16
Jägerhofstaße - Optimierung der Radverkehrsführung sowie Anlage einer Querungshilfe - Kostenneufestsetzung
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
17
Standortkonzept für Freiflächen-Solarenergieanlagen (FFSA) in Wuppertal
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
18
Fahrrad-Abstellanlage beim Inside:out auf der Hochstraße finanziert durch die freien Mittel - Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/ Die Grünen
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
19
Prüfauftrag zur Druckvorlage VO/ 0794/23 - Parkmöglichkeiten in dicht besiedelten Gebieten
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
20
Anregung in Vorlage VO/0167/23
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen -
21
Sachstandsbericht Döppersberg
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
22
Freie Mittel
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22.1
Antrag des Schwimmverband Wuppertal e.V.
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
22.2
Mitgliedsbeitrag für den Verein Wuppertal Aktiv!
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen -
22.3
Antrag der Grundschule Distelbeck - Theaterprojekt "Mein Körper gehört mir"
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
22.4
Antrag des Wuppertaler Stolperstein-Vereins e.V.
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
23
GFG Mittel
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23.1
Antrag des Förderverein Elberfelder Nordstadt.eV.
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
23.2
Antrag des Ressorts Grünflächen und Forsten zur Unterstützung der Sanierung des Kinderspielplatzes Frankenplatz
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.