BV Uellendahl-Katernberg
Donnerstag, 26. Oktober 2023, 18:30-19:38 Uhr
Vereinshaus Katernberg, In den Birken 56, 42113 Wuppertal
Öffentliche Tagesordnung
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1
Bericht des Bezirksbürgermeisters
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2
Vorstellung Stadtkämmerer Herr Bunte
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3
Bericht aus dem Wuppertaler Jugendrat
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4
Bericht aus dem Beirat der Menschen mit Behinderung
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5
Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW Tempo 30 aus Lärmschutzgründen auf der Kohlstrasse von der Einmündung in die Uellendahler Str. bis zur Sonnenblume mit Ausnahme des Bereiches Mirker Hain
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
6
Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW Temporeduzierung auf 30km/h für die Gesamtheit der Hainstraße
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
7
Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW Parksituation untere Bremer Straße
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
8
Aufhebung überholter Planverfahren im Stadtbezirk Uellendahl-Katernberg Planverfahren ohne Rechtskraft - Sammelaufhebungsbeschluss -
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
9
Standortkonzept für Freiflächen-Solarenergieanlagen (FFSA) in Wuppertal
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen -
10
Entwurfsfassung Nahverkehrsplan Stadt Wuppertal - Teil 2
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
11
Anträge bzw. Anfragen von Fraktionen oder Mitgliedern der Bezirksvertretung
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12
Aufhebung des gegenläufigen Radverkehrs am Westfalenweg (Einbahnstraßenbereich, zwischen den Hausnummern 184 bis 231) - Antrag der CDU Fraktion
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen -
13
Sanierung der Schäden am Toilettenhäuschen an der Kohlstraße (gegenüber Berufskolleg) - Antrag der CDU Fraktion
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen -
14
Verbesserung des Schutzes vor Sonneneinstrahlung und Sommerhitze auf den Schulhöfen der Grundschulen unseres Stadtbezirkes - Antrag der CDU Fraktion
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen -
15
Prüfauftrag Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit für nichtmotorisierte Verkehrsteilnehmer*innen in der Nevigeser Straße (L 427) zwischen südöstlich der Kreuzung Westfalenweg / In den Birken und der Straße Ausblick - Antrag der Fraktion BÜNDNIS90/ DIE GRÜNEN
abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. -
16
Verwendung von GFG-Mitteln der Bezirksvertretung
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
17
Verwendung von freien Mitteln der Bezirksvertretung
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.