BV Uellendahl-Katernberg

Donnerstag, 30. November 2023, 18:31-19:25 Uhr
Grundschule Kruppstraße, Kruppstraße 139, 42113 Wuppertal

• Im Ratsinformationssystem (SI/0619/23)

Öffentliche Tagesordnung

1. 1

   Bericht des Bezirksbürgermeisters

2. 2

   Bericht aus dem Wuppertaler Jugendrat

3. 3

   Bericht aus dem Beirat der Menschen mit Behinderung

4. 4

   Bürgerantrag gemäß §24 GO NRW Kruppstraße, Prüfung der Anlegung von Schrägparkplätzen

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/1091/23
   • Beschlussvorlage
   • W 156 034 LP 250
   • W 156 035 LP 250
5. 5

   Anträge bzw. Anfragen von Fraktionen oder Mitgliedern der Bezirksvertretung

6. 5.1

   Bürgerbeteiligung B-Planverfahren 1288 - Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und Freie Wähler

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

   • Gemeinsamer Antrag BV VO/1287/23
   • Gemeinsamer Antrag BV
   • Gemeinsamer Antrag SPD-Fraktion und Freie Wähler
7. 5.2

   Sozialer Wohnungsbau im B-Plan 1288 - Antrag der SPD-Fraktion

   abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt.

   • Antrag SPD VO/1288/23
   • Antrag SPD
   • Antrag SPD-Fraktion
8. 5.3

   Freiflächen-Photovoltaik-Anlage Siebeneicker Straße - Große Anfrage SPD-Fraktion

   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   • Große Anfrage SPD VO/1289/23
   • Große Anfrage SPD
   • Große Anfrage der SPD-Fraktion
9. 6

   Verwendung von freien Mitteln der Bezirksvertretung

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/1248/23
   • Anlage 01 - Antrag Dönberger Knirpse e. V.
10. 7

    Verwendung des Bürger*innenbudgets 2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/1176/23
    • Beschlussvorlage
    • Anhang Projektbeschreibungen
11. 8

    Bebauungsplan 834 - Hans-Böckler-Str. - 2. Änderung des Bebauungsplanes - Aufstellungsbeschluss -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/1126/23
    • Beschlussvorlage
    • Anlage 01 Geltungsbereich 2. Änd. 834
    • Anlage 02 FNP-Berichtigung 159
12. 9

    Kostenneufestsetzung für laufende Schulprojekte

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/1221/23
    • Beschlussvorlage
13. 10

    Bericht zum Lückenschluss Schanzenweg zur Schaffung eines Rad- und Fußwegs zum S-Bahnhof Rosenhügel

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Bericht VO/0940/23
    • Bericht
    • VO 1701 23 Antrag B90 Gruene
    • VO 1701 23 Antrag Schanzenweg Rosenhuegel
14. 11

    Verlängerung der Anmietung von Räumlichkeiten in der Vogelsangstr. 106 (ehem. Landesfrauenklinik) zur Unterbringung Geflüchteter

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/1273/23
    • Beschlussvorlage

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.