Ratssuche
Hauptausschuss
Donnerstag, 4. Mai 2023, 16:04-16:12 Uhr
Rathaus, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal
Öffentliche Tagesordnung
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1
Übergeordnete Angelegenheiten
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2
Fragestunde (nur Rat)
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2.1
Trinkwasserspender in Schulen und Einrichtungen Große Anfrage der Stadtverordneten Frau Rafrafi vom 19.03.2023
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2.1.1
Trinkwasserspender in Schulen und Einrichtungen Antwort auf die Große Anfrage der Stadtverordneten Frau Rafrafi vom 19.03.2023
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2.2
Trinkwasserbrunnen in Wuppertaler Bezirken Große Anfrage der Stadtverordneten Frau Rafrafi vom 19.03.2023
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2.2.1
Trinkwasserbrunnen in Wuppertaler Bezirken Antwort auf die Große Anfrage der Stadtverordneten Frau Rafrafi vom 19.03.2023
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2.3
Bezirksbezogene Freie Mittel der Bezirksvertretungen Große Anfrage der Stadtverordneten Frau Rafrafi vom 19.03.2023
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2.3.1
Bezirksbezogene Freie Mittel der Bezirksvertretungen Antwort auf die Große Anfrage der Stadtverordneten Frau Rafrafi vom 19.03.2023
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2.4
Ausstattung der „Goldenen Bänke“ am Von-der-Heydt-Platz Große Anfrage der Ratsgruppe Freie Wähler/WfW vom 21.03.2023
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2.4.1
Ausstattung der "Goldenen Bänke" am Von der Heydt-Platz Antwort auf die Große Anfrage der Ratsgruppe Freie Wähler/WfW vom 21.03.2023
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2.5
Alternativstandorte Autonomes Zentrum Wuppertal Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 04.04.2023
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2.6
Personalausstattung und Zuständigkeiten im Geschäftsbereich des Oberbürgermeisters Große Anfrage der Ratsgruppe Freie Wähler/WfW vom 21.03.2023
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2.6.1
Personalausstattung und Zuständigkeiten im Büro des Oberbürgermeisters Antwort auf die Große Anfrage der Ratsgruppe Freie Wähler/WfW vom 21.03.2023
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2.7
Auswirkungen des Tarifabschlusses im öffentlichen Dienst auf den Haushalt der Stadt Große Anfrage der Ratsgruppe Freie Wähler/WfW vom 27.04.2023
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2.8
Aktenverluste durch Hochwasserereignisse Große Anfrage der Ratsgruppe Freie Wähler/WfW vom 27.04.2023
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2.9
Sachstand und Schulbaukosten für die 7. Gesamtschule Große Anfrage der FDP-Fraktion vom 28.04.2023
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3
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
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3.1
Anregung gemäß § 24 GO NRW - Weitergehender Verzicht auf beleuchtete Werbeanlagen betreffend Kurzfristenergiesicherungsverordnung (EnSikuV)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
4
Anträge
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4.1
Regelung des Auflassens von (Hochzeits-)tauben in Wuppertal - Antrag der CDU-Fraktion vom 05.04.2023
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen -
4.2
Prüfauftrag Brücke Saarbrücker Straße/Clef Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 04.04.2023
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. zur Vorberatung verwiesen -
4.3
Resolution Tempo 30 Antrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE vom 21.04.2023
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. zur Vorberatung verwiesen -
4.4
Gemeinsame Resolution: Erfolgreiche Inklusion in Kindertagesstätten Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP, DIE LINKE und der Ratsgruppe Freie Wähler/WfW vom 24.04.2023
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
4.5
Resolution Aufhebung des Planfeststellungsverfahrens zum Ausbau der L419 Antrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE vom 26.04.2023
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. zur Vorberatung verwiesen -
4.5.1
Stopp des Ausbaus der L 419 im momentan vorgesehenen Planfeststellungsverfahren Beschluss der Bezirksvertretung Ronsdorf vom 18.04.2023 zum Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in der Bezirksvertretung Ronsdorf
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. zur Vorberatung verwiesen -
4.5.2
(Nur Hauptausschuss) Anregung gemäß § 24 GO NRW - Aufhebung des Ratsbeschlusses zum Ausbau der L419
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. zur Vorberatung verwiesen -
4.5.3
(Nur Hauptausschuss) Anregung gemäß § 24 GO NRW - Aufhebung des Ratsbeschlusses zum Ausbau der L419
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. zur Vorberatung verwiesen -
4.5.4
(Nur Hauptausschuss) Anregung gemäß § 24 GO NRW - Aufhebung des Ratsbeschlusses zum Ausbau der L419
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. zur Vorberatung verwiesen -
5
Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 12 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)
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6
Ortsrecht
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6.1
Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 11.06.2023 in Wuppertal-Barmen
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
6.2
Denkmalbereichssatzung für den historischen Ortskern von Wuppertal-Cronenberg - erneuter Aufstellungs- und Offenlegungsbeschluss - Gestaltungssatzung für den historischen Ortskern von Wuppertal-Cronenberg - Satzungsbeschluss -
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
6.3
Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für den Besuch von Angeboten der offenen Ganztagsschule im Primarbereich der Stadt Wuppertal (Elternbeitragssatzung OGS)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
6.4
Satzungsbeschluss 1. Änderung der Vorkaufssatzung BUGA
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
7
Haushaltsangelegenheiten
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7.1
Bereitstellung außerplanmäßiger Haushaltsmittel für einen Baukostenzuschuss zur Herrichtung eines Bibliothekstandortes am Rott, Rödiger Str. 69
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
8
Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
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8.1
Jahresabschluss 2020 des Eigenbetriebs GMW Gebäudemanagement Wuppertal
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
8.2
Jahresabschluss 2020 - Entlastung des Betriebsausschusses GMW
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
8.3
Weiterentwicklung der Organisationsform des GMW
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
8.4
Wirtschaftsplan 2023 der Jobcenter Wuppertal AöR
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
8.5
Gesellschaftsvertrag der Bundesgartenschau Wuppertal 2031 gGmbH
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
9
Planverfahren
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9.1
Bebauungsplan 1251 - Karl-Bamler-Straße / Clausewitzstraße - - Satzungsbeschluss - Bebauungsplanes 776/2 - Clausewitzstraße / In der Fleute - - Satzungsbeschluss zur Teilaufhebung –
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
9.2
Bebauungsplan 809 - Friedensstraße - 1. Änderung des Bebauungsplanes (mit Flächennutzungsplanberichtigung 147B) - Satzungsbeschluss -
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
10
Baumaßnahmen
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10.1
Sanierung vom Hauptgebäude Realschule Vohwinkel, Blücherstr. 19, Wuppertal
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
10.2
Fahrbahnerneuerung Schöneberger Ufer
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
10.3
Erich-Fried-Gesamtschule, An der Blutfinke, Dachsanierung von den Modulbauten
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
10.4
Neubauvorhaben Klingelholl
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
10.5
Gesamtsanierung der Realschule Leimbacher Straße
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
11
Allgemeine Vorlagen
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11.1
Standortverlagerung der Gemeinschaftshauptschule Wichlinghausen zum Schulstandort Dieckerhoffstr. 6, 42389 Wuppertal
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
11.2
Restitution eines Kunstgegenstandes aus ehemals jüdischem Besitz
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
11.3
Fortschreibung der Planung im Projekt Anmietung der ehemaligen Bundesbahndirektion
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
11.4
Erhalt der Schulsozialarbeit in bisherigem Umfang
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
11.5
Evaluation der Leitlinien Bürgerbeteiligung
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
11.6
Umgestaltung Außengelände der Station Natur und Umwelt, Mehrkosten/Bauzeitenverlängerung
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
11.7
Sachstandsbericht Schlüsselprojekte
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
11.8
Verlagerung des Teilstandortes Röttgen von der städtischen Hauptschule Barmen-Südwest, Emilienstr. 36, Wuppertal ins Schulgebäude Gertrudenstr. 20
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
11.9
Einrichtung eines Taubenhauses am Döppersberg Stellungnahme der Verwaltung
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
11.10
Digitalisierung der ÖPNV-Bevorrechtigung im Rahmen des adaptiven Verkehrsmanagements der Stadt Wuppertal (digiOEPNV) - Förderprogramm "Digitalisierung kommunaler Verkehrssystems" des BMDV
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
12
Gremienbesetzung / Benennung
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12.1
Entsendungen in den Arbeitskreis der jungen lokalen und regionalen Mandatsträgerinnen und Mandatsträger beim Rat der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
12.2
Gremienbesetzung Ausschuss für Umwelt
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
12.3
Neukonstituierung der Verbandsversammlung des Wupperverbandes (nur Rat)
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12.4
Wahl der Vertrauenspersonen als Beisitzer/ innen des Schöffenwahlausschusses (Nur Rat)
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12.5
Bestellung des Vertreters der Stadt Wuppertal in den Aufsichtsräten der WSW GmbH, der WSW mobil und der AWG
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
12.6
Besetzung des Aufsichtsrates der Bundesgartenschau Wuppertal 2031 gGmbH (nur Rat)
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12.7
Gremienbesetzungen Antrag der SPD-Fraktion vom 25.04.2023
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
12.8
Gremienumbesetzung Ausschuss für Umwelt Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 27.04.2023
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
12.9
Gremienbesetzung Ausschuss für Verkehr
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
12.10
Gremienbesetzung / Benennung Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 03.05.2023
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.