Ratssuche
Hauptausschuss
Montag, 12. Juni 2023, 16:03-16:24 Uhr
Rathaus, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal
Öffentliche Tagesordnung
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1
Übergeordnete Angelegenheiten
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1.1
Beschluss über die Verleihung des Ehrenringes der Stadt Wuppertal an Herrn Eberhard Hasenclever (nur Rat)
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1.2
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2
Fragestunde (nur Rat)
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2.1
Wohnbau- bzw. Gewerbepotenzialflächen Große Anfrage der Stadtverordneten Frau Rafrafi vom 16.05.2023
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2.1.1
Wohnbau- bzw. Gewerbepotenzialflächen Antwort auf die Große Anfrage der Stadtverordneten Rajaa Rafrafi vom 16.05.2023
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2.2
Hol mich! App Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 19.05.2023
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2.2.1
Hol mich! App Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 19.05.2023
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2.3
Seveso III Richtlinie Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 19.05.2023
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2.3.1
Seveso-III-Richtlinie Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 19.03.2023
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2.4
Wärmewende Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 19.05.2023
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2.4.1
Wärmewende Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 19.05.2023
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2.5
Umsetzung der Denkmalbereichssatzung Große Anfrage der FDP-Fraktion vom 03.05.2023
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2.5.1
Umsetzung der Denkmalbereichssatzung Antwort auf die Große Anfrage der FDP-Fraktion vom 03.05.2023
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2.6
Baumschutzsatzung der Stadt Wuppertal – Beschlussfassungen der Bezirksvertretungen Große Anfrage der SPD-Fraktion vom 31.05.2023
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2.6.1
Baumschutzsatzung der Stadt Wuppertal – Beschlussfassungen der Bezirksvertretungen Antwort auf die Große Anfrage der SPD-Fraktion vom 31.05.2023
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2.7
Auskömmliche Bezahlung von Honorarkräften in der Bergischen Musikschule Große Anfrage der FDP-Fraktion vom 02.06.2023
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2.7.1
Auskömmliche Bezahlung von Honorarkräften in der Bergischen Musikschule Antwort auf die Große Anfrage der FDP-Fraktion vom 02.06.2023
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2.8
Ladeinfrastrukturkonzept für E-Mobilität Große Anfrage der FDP-Fraktion vom 02.06.2023
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2.8.1
Ladeinfrastrukturkonzept für E-Mobilität Antwort auf die Große Anfrage der FDP vom 02.06.2023
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2.9
Wärmeplan für Wuppertal Große Anfrage der FDP-Fraktion vom 02.06.2023
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2.10
Bearbeitungsdauer Antrag auf Akteneinsicht, Umsetzung von Ratsbeschlüssen Große Anfrage der SPD-Fraktion vom 06.06.2023
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3
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
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3.1
Anregung gemäß § 24 GO NRW - Ausweichquartier RS Leimbach
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
3.2
Anregung gemäß § 24 GO NRW - Parktickets für Sitzungen
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
4
Anträge
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4.1
Mehr Grün in Bebauungsplänen Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 16.05.2023
abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. -
4.2
Überprüfung und Aktualisierung der Straßenhierarchie in Wuppertal Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 16.05.2023
abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. -
4.3
Tag des Blaulichts an Wuppertaler Schulen Gemerinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP,DIE LINKE und der Ratsgruppe FREIE WÄHLER/WfW vom 06.06.2023
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
4.4
Flächenpotentiale entwickeln Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und FDP vom 23.05.2023
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
4.5
Innenstadtentwicklung Elberfeld Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und FDP vom 24.05.2023
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
4.6
Resolution zur „Münsteraner Erklärung“ des Städte- und Gemeindebundes NRW Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und der Ratsgruppe Freie Wähler/WfW vom 06.06.2023
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
4.6.1
Ersetzungsantrag der Fraktion DIE LINKE vom 12.06.2023 zu VO/0569/23, Resolution zu „Münsteraner Erklärung, Aufnahme neuankommender Personen in den Städten und Gemeinden von Nordrhein-Westfalen vom 11. Mai 2023“
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP -
4.7
Resolution - Folgefinanzierung für IT-Betreuung an Schulen sicherstellen Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP, DIE LINKE und der Ratsgruppe Freie Wähler/WfW vom 06.06.2023
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
4.8
Städtische Kofinanzierung des Lern- und Gedenkorts Kemna Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und DIE LINKE vom 05.06.2023
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
4.9
Gemeinsame Resolution: Belastungsausgleich aus repräsentativen Daten ermitteln Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP, DIE LINKE und der Ratsgruppe Freie Wähler/WfW vom 06.06.2023
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
5
Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 12 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)
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5.1
Resolution Aufhebung des Planfeststellungsverfahrens zum Ausbau der L419 Antrag der Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEn und DIE LINKE vom 26.04.2023
abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. -
5.1.1
Stopp des Ausbaus der L 419 im momentan vorgesehenen Planfeststellungsverfahren Beschluss der Bezirksvertretung Ronsdorf vom 18.04.2023
abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. -
5.1.2
Anregungen gemäß § 24 GO NRW - Aufhebung des Ratsbeschlusses zum Ausbau der L419 (nur Hauptausschuss)
abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. -
5.2
Prüfauftrag Zukünftige öffentliche Nutzung der Zoo-Säle Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 21.02.2023
abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. -
5.2.1
Prüfung des Verkaufs der ehemaligen Zoofestsäle Antrag der Ratsgruppe Freie Wähler/WfW vom 21.04.2023
abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. -
5.2.2
Antrag zur Tagesordnung der Fraktionen von SPD, CDU und FDP vom 18.04.2023 zu den Anträgen VO/0015/23 „Prüfung des Verkaufs der ehemaligen Zoofestsäle“ (Freie Wähler/WfW) und VO/0005/23 „Prüfauftrag Zukünftige öffentliche Nutzung" (DIE LINKE)
abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. -
5.2.3
Ehemalige Zoofestsäle: Nutzung per Erbbaurecht prüfen Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 24.05.2023
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
5.3
Resolution Tempo 30 Antrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE vom 21.04.2023
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP -
5.3.1
Resolution Tempo 30 Änderungsantrag der Fraktionen von SPD, CDU und FDP zur VO/0303/23-1Neuf.
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
6
Ortsrecht
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6.1
Erste Satzung zur Änderung der Satzung des Seniorenbeirates
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
6.2
Denkmalbereichssatzung für den historischen Ortskern von Wuppertal-Cronenberg - erneuter Aufstellungs- und Offenlegungsbeschluss - Gestaltungssatzung für den historischen Ortskern von Wuppertal-Cronenberg - Satzungsbeschluss -
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
7
Haushaltsangelegenheiten
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7.1
Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Wuppertal zum 31.12.2021
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
7.2
Feststellung des Jahresabschlusses 2021 der Stadt Wuppertal
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
8
Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
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8.1
Jahresabschluss 2022 der Wirtschaftsförderung Wuppertal AöR
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
8.2
Betriebsleitung ESW Eigenbetrieb Straßenreinigung Wuppertal
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
9
Planverfahren
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10
Baumaßnahmen
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10.1
Neubau eines Gerätehauses für die Freiwillige Feuerwehr Cronenberg - Grundsatzbeschluss
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
10.2
Neubau einer Gemeinsamen integrierten Leitstelle der Städte Solingen und Wuppertal - Grundsatzbeschluss
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
10.3
7. Gesamtschule – Beschluss zum weiteren Verfahren
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
10.4
Beschluss für Teilleistungen der Gesamtsanierung des Ganztagsgymnasiums Johannes Rau
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
10.5
Grundschule Peterstraße und Förderschule Bartholomäusstraße - Kostenneufestsetzung
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
11
Allgemeine Vorlagen
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11.1
Gutachten für eine Grundschulentwicklungsplanung der Stadt Wuppertal
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen -
11.2
Nachhaltigkeitsstrategie für Wuppertal
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. zur Beratung und Entscheidung verwiesen -
11.2.1
Nachhaltigkeitsstrategie für Wuppertal Ersetzungsantrag der Fraktionen von SPD, CDU und FDP vom 12.06.2023
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. zur Beratung und Entscheidung verwiesen -
11.3
Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen. Zuschüsse zur Förderung der Jugendverbandsarbeit 2023
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11.4
Stadtentwässerung - Maßnahmenkatalog 2024/Katalogentwurf 2025
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
11.5
Verlängerung des Teilstandortes für das Städtische Gymnasium Bayreuther Straße im Schulgebäude Hufschmiedstraße 5
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
11.6
Quartalsbericht I/2023 zum Handlungsprogramm Gewerbeflächen
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
11.7
Richtlinien über die Förderung in Kindertagespflege und über die Festsetzung der Höhe der Geldleistung für Kindertagespflegepersonen nach § 23 SGB VIII
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
11.8
Verlängerung der Mietverträge der Unterkünfte für Geflüchtete in der Gräfrather Str. 124 sowie am Heidter Berg 30a zum Erhalt von Kapazitäten zur Unterbringung Geflüchteter
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
11.9
Weiterführung der Kriterien zur Bewilligung von Landesmitteln zur Flexibilisierung der Betreuungszeiten gemäß § 48 KiBiz
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
11.10
Diversity Konzept 2023-2026 für die Stadtverwaltung Wuppertal
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
11.11
Einführung des Deutschlandtickets als Schülerticket für das Schuljahr 2023/24
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
11.12
Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen.Betriebskostenzuschüsse 2023 an die Träger der offenen Kinder- und Jugendarbeit
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12
Gremienbesetzung / Benennung
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12.1
Berufung eines beratenden Mitgliedes in den Ausschuss für Schule und Bildung
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
12.2
Abberufung und Bestellung eines Mítglieds im Aufsichtsrat der Wuppertaler Bühnen und Sinfonieorchester GmbH
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
12.3
Gremienumbesetzung Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Nachhaltigkeit Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 30.05.2023
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
12.4
Gremienbesetzung Ausschuss für Kultur
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
12.5
Bestellung des Vertreters der Stadt Wuppertal in der Verbandsversammlung des Verkehrsverbundes Rhein-Ruhr (VRR)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
12.6
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12.7
Umbesetzung von Gremien Antrag der FDP-Fraktion vom 02.06.2023
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
12.8
Aufstellung der Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffinnen und Schöffen des Landgerichtsbezirks Wuppertal für die Wahlzeit 01.01.2024 - 31.12.2028
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.