Ratssuche Wuppertal

Hauptausschuss

Montag, 4. September 2023, 16:00-16:14 Uhr
Rathaus, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Übergeordnete Angelegenheiten

  2. 1.1

    Einführung von neuen Stadtverordneten (nur Rat)

  3. 1.2

    Entscheidung über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens gegen den Beschluss des Rates der Stadt Wuppertal vom 06.03.2023 (VO/1658/23) für den Bau einer Moschee an der Gathe. (Nur Rat)

  4. 2

    Fragestunde (nur Rat)

  5. 2.1

    Nachhaltigkeitsstrategie - Beschlussvorlage VO/0214/23 Große Anfrage der Stadtverordneten Frau Rafrafi vom 30.07.2023

  6. 2.1.1

    Nachhaltigkeitsstrategie – Beschlussvorlage VO/0214/23 Antwort auf die Große Anfrage der Einzelstadtverordneten Rajaa Rafrafi vom 30.07.2023

  7. 2.2

    Zustand der Feuerwehr Wuppertal Große Anfrage der Stadtverordneten Frau Rafrafi vom 01.08.2023

  8. 2.2.1

    Zustand der Feuerwehr Wuppertal Antwort der Verwaltung auf die Große Anfrage der Einzelstadtverordneten Rajaa Rafrafi vom 01.08.2023

  9. 2.3

    Fahrradstraße (Neue Friedrichstraße) - Verwaltungsvorlage VO/0923/22/2-A Große Anfrage der Stadtverordneten Frau Rafrafi vom 01.08.2023

  10. 2.3.1

    Fahrradstraße (Neue Friedrichstraße) - Verwaltungsvorlage VO/0923/22/2-A Antwort auf die Große Anfrage der Stadtverordneten Frau Rafrafi vom 01.08.2023

  11. 2.4

    Neubesetzung Antidiskriminierungsstelle / Stellenausschreibung Große Anfrage der Stadtverordneten Frau Rafrafi vom 01.08.2023

  12. 2.4.1

    Neubesetzung Antidiskriminierungsstelle / Stellenausschreibung Antwort auf die Große Anfrage der Stadtverordneten Frau Rafrafi vom 01.08.2023

  13. 2.5

    Hängeseilbrücke Seveso III-Richtlinie Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 04.08.2023

  14. 2.5.1

    Hängeseilbrücke Seveso III-Richtlinie Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 04.08.2023

  15. 2.6

    Sachstand alternativer Standort für das Autonome Zentrum Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 08.08.2023

  16. 2.6.1

    Sachstand alternativer Standort für das Autonome Zentrum Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 08.08.2023

  17. 2.7

    Mögliche Konzession für Bohrungen für Erdwärmepumpen im öffentlichen Raum Große Anfrage der FDP-Fraktion vom 15.08.2023

  18. 2.7.1

    Mögliche Konzession für Bohrungen für Erdwärme im öffentlichen Raum Antwort auf die Große Anfrage der FDP-Fraktion vom 15.08.2023

  19. 2.8

    Abgesetzt. Die Beantwortung erfolgte bereits zum Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Nachhaltigkeit am 17.08.2023, (VO/0637/1-A) Sachstandsbericht zur Situation der Wirtschaftsförderung Wuppertal Große Anfrage der CDU-Fraktion vom 06.07.2023

  20. 2.9

    Abschiebung nach Mauretanien Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 24.08.2023

  21. 2.10

    Aktueller Zustand der Fassade der Historischen Stadthalle Große Anfrage der CDU-Fraktion vom 25.08.2023

  22. 2.10.1

    Aktueller Zustand der Fassade der Historischen Stadthalle Antwort auf die Große Anfrage der CDU-Fraktion vom 25.08.2023

  23. 2.11

    Anfrage zum Artikel der taz vom 24.08.2023 „Ein Mann für zwei Nächte“ Große Anfrage der CDU-Fraktion vom 29.08.2023

  24. 2.11.1

    Anfrage zum Artikel der taz vom 24.08.2023 "Ein Mann für zwei Nächte" Antwort auf die Große Anfrage der CDU-Fraktion vom 29.08.2023

  25. 2.12

    Sachstand zur Einrichtung eines konstituierten Beirates Moscheebau an der Gathe Große Anfrage der CDU-Fraktion vom 29.08.2023

  26. 2.12.1

    Sachstand zur Einrichtung eines konstituierten Beirates Moscheebau an der Gathe Antwort auf die Große Anfrage der CDU-Fraktion vom 29.08.2023

  27. 2.13

    Die Anfrage wurde zurückgezogen. Schulcontainerbauten Große Anfrage der FDP-Fraktion vom 29.08.2023

  28. 3

    Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)

  29. 3.1

    Anregung gemäß § 24 GO NRW - Parktickets für Sitzungen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  30. 4

    Anträge

  31. 4.1

    Arbeitsmarktintegration braucht Verlässlichkeit – Massive Kürzungen im Bundeshaushalt verhindern Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN, FDP und DIE LINKE vom 08.08.2023

    an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. zur Beratung und Entscheidung verwiesen
  32. 4.2

    Prüfauftrag: Verantwortungsvolle und regulierte Freigabe von Cannabis auf kommunaler Ebene – Stadt Wuppertal als Modellkommune Antrag der Fraktionen von SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE vom 22.08.2023

    an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. zur Beratung und Entscheidung verwiesen
  33. 4.3

    Sachstandsbericht zur weiteren Entwicklung der ursprünglich für 4Fields vorgesehenen Sportfläche Antrag der FDP-Fraktion vom 25.08.2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen
  34. 4.4

    Resolution Keine Mittelkürzungen bei der Bundeszentrale für politische Bildung Antrag der Fraktionen von SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP, DIE LINKE und der Ratsgruppe Freie Wähler/WfW vom 28.08.2023

    an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. zur Beratung und Entscheidung verwiesen
  35. 4.5

    Prüfauftrag: E-Scooter Abstellständer im öffentlichen Raum Antrag der Ratsgruppe Freie Wähler/WfW vom 28.08.2023

    an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. zur Vorberatung verwiesen
  36. 4.6

    Angebot von Wohnmobilstellplätzen in Wuppertal verbessern Antrag der Ratsgruppe Freie Wähler/WfW vom 28.08.2023

    an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. zur Vorberatung verwiesen
  37. 4.7

    Demokratie braucht den kritischen Diskurs - Der kritische Diskurs braucht Demokratie Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und DIE LINKE vom 29.08.2023

    an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. zur Beratung und Entscheidung verwiesen
  38. 4.8

    Zukunftsweisende Nachnutzung des Kaufhofgebäudes Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und FDP vom 29.08.2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  39. 5

    Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 12 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)

  40. 6

    Ortsrecht

  41. 6.1

    7. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Wuppertal

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  42. 7

    Haushaltsangelegenheiten

  43. 7.1

    Beitritt zur Verfassungsbeschwerde gegen das Gemeindefinanzierungsgesetz 2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  44. 7.2

    Entwurf des Jahresabschlusses der Stadt Wuppertal zum 31.12.2022

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  45. 7.3

    Überplanmäßige Mittelbereitstellung für Hilfen zur Erziehung und Eingliederungshilfen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  46. 7.4

    Überplanmäßige Mittelbereitstellung für Investitionen in der Stadthalle

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  47. 8

    Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements

  48. 8.1

    Neufassung der Satzung des ESW Eigenbetrieb Straßenreinigung Wuppertal

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  49. 8.2

    Neuvergabe der Strom- und Gaskonzessionen und Gestattungsvertrag Wärme

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  50. 8.3

    Jahresabschluss 2022 der Jobcenter Wuppertal AöR

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  51. 8.4

    Jahresabschluss 2022 der Stadtsparkasse Wuppertal

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  52. 8.5

    Jahresabschluss 2022 der Stadtsparkasse Wuppertal - Entlastung der Mitglieder der Organe der Stadtsparkasse Wuppertal

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  53. 9

    Planverfahren

  54. 9.1

    Bebauungsplan 297A - Dasnöckel - 5. Änderung des Bebauungsplanes (mit Flächennutzungsplanberichtigung 146B) - Satzungsbeschluss -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  55. 10

    Baumaßnahmen

  56. 10.1

    Denkmalgerechte Sanierung / Erneuerung der Jakobstreppe

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  57. 10.2

    Instandsetzung der Brücke Kabelstraße - Kostenneufestsetzung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  58. 10.3

    Instandsetzung der Brücke Reichsgrafenstraße - Kostenneufestsetzung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  59. 10.4

    Fördermaßnahme Grundhafte Erneuerung der Loher Brücke – Kostenneufestsetzung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  60. 10.5

    Abgesetzt. Neubau einer gemeinsamen integrierten Leitstelle der Städte Solingen und Wuppertal - Grundsatzbeschluss

  61. 11

    Allgemeine Vorlagen

  62. 11.1

    Zusammenlegung der Abendrealschule Am Ölberg mit dem Bergischen Kolleg

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  63. 11.2

    Ersteinrichtung von zwei OGS-Gruppen an der Gemeinschaftsgrundschule Gewerbeschulstraße zum Schuljahr 2024/25

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  64. 11.3

    Betriebskostenzuschüsse 2023 an die Träger der offenen Kinder- und Jugendarbeit

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  65. 11.4

    Zuschüsse zur Förderung der Jugendverbandsarbeit 2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  66. 11.5

    Verbindliche Bedarfsplanung 01.10.2023 – 30.09.2026 gem. § 7 (6) Alten- und Pflegegesetz NRW für die Stadt Wuppertal

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  67. 11.6

    Nachhaltigkeitsstrategie für Wuppertal

    an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. zur Beratung und Entscheidung verwiesen
  68. 11.6.1

    Nachhaltigkeitsstrategie Ergänzungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

    an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. zur Beratung und Entscheidung verwiesen
  69. 11.6.2

    Ersetzungsantrag der Fraktionen von SPD, CDU und FDP vom 12.06.2023 zum Tagesordnungspunkt: Nachhaltigkeitsstrategie für Wuppertal, VO/0214/23

    an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. zur Beratung und Entscheidung verwiesen
  70. 11.6.3

    Nachhaltigkeitsstrategie für Wuppertal (VO/0214/23) Änderungsantrag der Stadtverordneten Rafrafi vom 28.08.2023

    an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. zur Beratung und Entscheidung verwiesen
  71. 11.7

    Neuausrichtung des Vergabewesens in der Stadtverwaltung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  72. 11.8

    2. Zwischenbericht zum Förderprojekt InnenBandStadt Wuppertal

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  73. 11.9

    Genehmigung von Pedelec- und Elektrokleinstfahrzeug-Verleihsystemen in Wuppertal

    an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. zur Beratung und Entscheidung verwiesen
  74. 11.9.1

    Ergänzungsantrag der Fraktionen von SPD, CDU und DIE LINKE und der Ratsgruppe FREIE WÄHLER zur Vorlage „Genehmigung von Pedelec- und Elektrokleinstfahrzeug-Verleihsystemen in Wuppertal“ (VO/0354/23)

    an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. zur Beratung und Entscheidung verwiesen
  75. 11.10

    Annahme der Schenkung von Kunstwerken

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  76. 11.11

    Quartalsbericht II/2023 zum Handlungsprogramm Gewerbeflächen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  77. 11.12

    Verzicht auf die Ausübung des Vorkaufsrechts beim Kauf von Rechten nach dem Wohnungseigentumsgesetz / Erbbaurechtsgesetz gem. § 31 Denkmalschutzgesetz NRW

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  78. 11.13

    Brandschutzbedarfsplan 2023 - 2028 für die Stadt Wuppertal

    an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. zur Beratung und Entscheidung verwiesen
  79. 11.13.1

    Brandschutzbedarfsplan 2023 - 2028 für die Stadt Wuppertal Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 28.08.2023

    an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. zur Beratung und Entscheidung verwiesen
  80. 11.14

    Fortführung des Kompetenzzentrums Frau und Beruf Bergisches Städtedreieck mit Mitteln des Landes NRW

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  81. 11.15

    EKOCity Verbandsangelegenheit Zustimmung zum Beitritt des Kreises Siegen-Wittgenstein zum EKOCity Abfallwirtschaftsverband

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  82. 11.16

    Verwendung der Fördergelder für den Friedhof Norrenberg

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  83. 12

    Gremienbesetzung / Benennung

  84. 12.1

    Neukonstituierung des Verbandsrats des Wupperverbands

    an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. zur Beratung und Entscheidung verwiesen
  85. 12.2

    Bergische Struktur- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH - Änderungen im Beirat

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  86. 12.3

    Bestellung der Geschäftsführung der Bundesgartenschau Wuppertal2031 gGmbH

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  87. 12.4

    Gremiennachbesetzung im Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen und im Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Nachhatigkeit

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  88. 12.5

    Wechsel im Beirat der Feuerschadengemeinschaft kreisfreier Städte Rheinlands und Westfalens (FSG)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  89. 12.6

    Gremienbesetzung/Benennung Antrag der CDU-Fraktion vom 25.08.2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  90. 12.7

    Gremienbesetzung / Benennung Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 29.08.2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  91. 12.8

    Umbesetzung sonstige Gremien Antrag der FDP-Fraktion vom 29.08.2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  92. 12.9

    Umbesetzung Gremien Antrag der FDP-Fraktion vom 29.08.2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  93. 12.10

    Umbesetzung Aufsichtsgremien Antrag der FDP-Fraktion vom 29.08.2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  94. 12.11

    Wechsel eines Stellvertreters im Klimabeirat

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.