Ratssuche Wuppertal

Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW

Dienstag, 28. Februar 2023, 16:11-17:12 Uhr
Rathaus, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Smart-City-Strategie

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.

  2. Teil A - Angelegenheiten der Beteiligungssteuerung

  3. 2

    Jahresabschlüsse

  4. 2.1

    Jahresabschluss 2021 für die Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal - stationärer Bereich und Fachbereich Senioren und Freizeit -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  5. 2.1.1

    Entlastung des Betriebsausschusses der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal (APH) für das Geschäftsjahr 2021

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  6. 2.2

    Jahresabschluss und Lagebericht 2020 des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  7. 2.2.1

    Entlastung des Betriebsausschusses des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW) für das Geschäftsjahr 2020

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  8. 3

    Wirtschaftspläne

  9. 4

    Wirtschaftsplan für den Zweckverband Bergische Volkshochschule für das Geschäftsjahr 2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  10. 5

    Allgemeine Vorlagen /Anträge und Anfragen

  11. 5.1

    Neuvergabe der Strom- und Gaskonzessionen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  12. 6

    Berichte und Mitteilungen

  13. Teil B - Allgemeine Angelegenheiten

  14. 7

    Berichtsvorlagen

  15. 7.1

    Mündlicher Bericht: Stärkungspakt

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  16. 7.2

    Überprüfung der Vergaberegeln und –prozesse

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  17. 7.3

    Sachstandsbericht zum Projekt SAP S/4HANA

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  18. 7.4

    Einsatz von Leiharbeitnehmer*innen im Wege der Arbeitnehmerüberlassung bei der Stadtverwaltung

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  19. 7.5

    Prüfung der Einrichtung einer Begegnungs- und Erinnerungsstätte zu Ehren der Leistungen der Gastarbeiterinnen und Gastarbeiter

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  20. 8

    Allgemeine Vorlagen / Anträge und Anfragen

  21. 8.1

    Bundesgartenschau Wuppertal 2031 gGmbH - Besetzung des Aufsichtsrates und Bestellung der Geschäftsführung der Gesellschaft

    zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr.
  22. 8.2

    Beitritt CIVITAS CONNECT e. V.

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  23. 8.3

    Entgeltordnung des von der Heydt-Museums

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  24. 8.4

    Zustimmung der vom Landschaftsverband beschiedenen gesondert berechnungsfähigen betriebsbedingten Investitionsaufwendungen ab 01.01.2022 bis 31.12.2023 für das Altenheim Vogelsangstraße

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  25. 8.5

    Städtisches Förderprogramm "Energieeffizientes Zuhause"

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  26. 8.6

    Sachstand Übergang Bauvorhaben Klingelholl – Antrag der Fraktionen von CDU und FDP vom 20.02.2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  27. 9

    Berichte und Mitteilungen

  28. Teil C - Haushaltsangelegenheiten

  29. 10

    Berichtsvorlagen

  30. 10.1

    Finco-Bericht zum 30.11.2022

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  31. 10.2

    Stand der Investitions- und Kassenkredite zum 31.12.2022

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  32. 10.3

    Klage gegen den Festsetzungsbescheid für die Zuweisungen aus dem Gemeindefinanzierungsgesetz 2023

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  33. 10.4

    Gemeindeanteil an der Einkommensteuer und an der Umsatzsteuer - aktuelle Entwicklungen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  34. 10.5

    Dienstanweisungen des Ressorts Finanzen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  35. 11

    Allgemeine Vorlagen / Anträge und Anfragen

  36. 11.1

    Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2023

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  37. 11.2

    Wiederaufbauplan Stadt Wuppertal

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  38. 12

    Berichte und Mitteilungen

  39. Teil D – Angelegenheiten des Eigenbetriebes WAW

  40. 13

    Berichtsvorlagen

  41. 13.1

    Informationen zur Verlängerung des Wuppersammlers inkl. neuer Kostenprognose

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  42. 13.2

    Veröffentlichung des Prüfvermerks der Gemeindeprüfungsanstalt zum Jahresabschluss des Eigenbetriebes WAW für das Jahr 2020

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  43. 14

    Allgemeine Vorlagen /Anträge und Anfragen

  44. 14.1

    Wirtschaftsplan 2023 des Eigenbetriebes Wasser und Abwasser Wuppertal (WAW)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  45. 14.2

    17. Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung von Anschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse in der Stadt Wuppertal

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  46. 15

    Berichte und Mitteilungen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.