Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW
Mittwoch, 22. März 2023, 16:00-17:00 Uhr
Öffentliche Tagesordnung
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1
Öffentlicher Teil
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1.1
Smart-City-Strategie
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
2
Haushalt
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2.1
Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2023
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
2.2
Empfehlungen der Bezirksvertretungen und Ratsgremien zum Entwurf des Haushaltsplans 2023
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
2.2.1
Empfehlungen der Bezirksvertretungen zum Entwurf des Haushaltsplans 2023 vom 07.03.2023 bis zum 20.03.2023
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
2.3
1. Veränderungsnachweisung zum Haushaltsplanentwurf 2023
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
3
Fraktionsanträge zum Haushalt
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3.1
Haushaltsantrag AGFW
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
3.2
Haushaltsantrag DIE LINKE
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
4
weitere Anträge zum Haushalt
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4.1
Haushaltsantrag auf personelle Unterstützung des Literaturtisches Wuppertal durch die Stadt
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
4.2
Haushaltsantrag auf einen Zuschuss zur Errichtung des muslimischen Friedhofes an der Krummacher Straße Antrag des Vereins Muslimische Friedhöfe Wuppertal e.V.
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
4.3
Haushaltsantrag auf die Bezuschussung von Investitionen in ein Tierschutzzentrum Wuppertal Antrag des Vereins Pechpfoten e.V.
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
4.4
Haushaltsantrag auf einen Zuschuss zur Forstbetriebsgemeinschaft Antrag der Forstbetriebsgemeinschaft Wuppertal a.V.
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
4.5
Mittel für den Integrationsausschuss
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
5
Verwaltungsvorlagen zum Haushalt
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5.1
Institutionelle Förderung 2023
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. zur Beratung und Entscheidung verwiesen
Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.