Ratssuche Wuppertal

Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW

Dienstag, 29. August 2023, 16:05-17:50 Uhr
Rathaus, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal

Öffentliche Tagesordnung

  1. Teil A - Angelegenheiten der Beteiligungssteuerung

  2. 1

    Jahresabschlüsse

  3. 1.1

    Jahresabschluss des Zweckverbandes Bergische Volkshochschule für das Geschäftsjahr 2022

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  4. 1.2

    Jahresabschluss 2022 der Jobcenter Wuppertal AöR

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  5. 1.3

    Jahresabschluss 2022 der Stadtsparkasse Wuppertal

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  6. 1.3.1

    Jahresabschluss 2022 der Stadtsparkasse Wuppertal - Entlastung der Mitglieder der Organe der Stadtsparkasse Wuppertal

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  7. 1.4

    Jahresabschluss 2022 der HELIOS Klinikum Wuppertal GmbH

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  8. 1.4.1

    Entlastung des Aufsichtsrats der HELIOS Klinikum Wuppertal GmbH für das Geschäftsjahr 2022

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  9. 2

    Wirtschaftspläne

  10. 3

    Allgemeine Vorlagen /Anträge und Anfragen

  11. 3.1

    Bestellung der Geschäftsführung der Bundesgartenschau Wuppertal2031 gGmbH

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  12. 3.2

    Neufassung der Satzung des ESW Eigenbetrieb Straßenreinigung Wuppertal

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  13. 3.3

    Neuvergabe der Strom- und Gaskonzessionen und Gestattungsvertrag Wärme

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  14. 3.4

    Neue Effizienz gemeinnützige GmbH - Beteiligungsangelegenheiten Realer Wandel GmbH

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  15. 3.5

    Neue Effizienz gemeinnützige GmbH - Erteilung von Prokura

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  16. 3.6

    Bergische Struktur- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH - Änderungen im Beirat

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  17. 3.7

    Wechsel im Beirat der Feuerschadengemeinschaft kreisfreier Städte Rheinlands und Westfalens (FSG)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  18. 3.8

    EKOCity Verbandsangelegenheit

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  19. 3.9

    Gemeinnützige Wohnungsbaugesellschaft mbH Wuppertal, GWG-SPE und Konzern GWG - Bestellung des Wirtschaftsprüfers 2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  20. 3.10

    Bestellung eines Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2022/2023 der Tanztheater Wuppertal Pina Bausch GmbH

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  21. 4

    Berichte und Mitteilungen

  22. Teil B - Allgemeine Angelegenheiten

  23. 5

    Berichtsvorlagen

  24. 5.1

    Umsetzung des Hinweisgeberschutzgesetzes (HinSchG), Einrichtung einer Internen Meldestelle in der Stadtverwaltung

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  25. 6

    Allgemeine Vorlagen / Anträge und Anfragen

  26. 6.1

    Zuschüsse zur Förderung der Jugendverbandsarbeit 2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  27. 6.2

    Betriebskostenzuschüsse 2023 an die Träger der offenen Kinder- und Jugendarbeit

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  28. 6.3

    Neuausrichtung des Vergabewesens in der Stadtverwaltung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  29. 6.4

    Brandschutzbedarfsplan 2023 - 2028 für die Stadt Wuppertal

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  30. 6.4.1

    Änderungsantrag zu VO/0819/23/2-Neuf „Brandschutzbedarfsplan 2023 - 2028 für die Stadt Wuppertal“

    an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. zur Vorberatung verwiesen
  31. 6.5

    Fortführung des Kompetenzzentrums Frau und Beruf Bergisches Städtedreieck mit Mitteln des Landes NRW

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  32. 6.6

    Denkmalgerechte Sanierung / Erneuerung der Jakobstreppe

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  33. 6.7

    Annahme der Schenkung von Kunstwerken

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  34. 7

    Berichte und Mitteilungen

  35. Teil C - Haushaltsangelegenheiten

  36. 8

    Berichtsvorlagen

  37. 8.1

    Vorschlag der NRW-Landesregierung für einen kommunalen Altschuldenfonds -Präsentation des Stadtkämmerers-

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  38. 8.2

    Keine Verlängerung der Isolation gem. NKF-COVID-19-Ukraine-Isolierungsgesetzes (NKF-CUIG) ab dem Haushaltsjahr 2024

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  39. 8.3

    Stand der Investitions- und Kassenkredite zum 30.06.2023

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  40. 8.4

    Finco-Berichte zum 31.05. und 30.06.2023

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  41. 8.5

    QUARTALSREPORT für Q2/2023 zum Investitionscontrolling GMW

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  42. 9

    Allgemeine Vorlagen / Anträge und Anfragen

  43. 9.1

    Beitritt zur Verfassungsbeschwerde gegen das Gemeindefinanzierungsgesetz 2023 wegen Verfassungswidirgkeit der differenzierten fiktiven Realsteuerhebesätze

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  44. 9.2

    Überplanmäßige Mittelbereitstellung für Hilfen zur Erziehung und Eingliederungshilfen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  45. 9.3

    Entwurf des Jahresabschlusses der Stadt Wuppertal zum 31.12.2022

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  46. 9.4

    Instandsetzung der Brücke Reichsgrafenstraße - Kostenneufestsetzung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  47. 9.5

    Instandsetzung der Brücke Kabelstraße - Kostenneufestsetzung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  48. 9.6

    Fördermaßnahme Grundhafte Erneuerung der Loher Brücke – Kostenneufestsetzung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  49. 9.7

    Überplanmäßige Mittelbereitstellung für Investitionen in der Stadthalle

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  50. 10

    Berichte und Mitteilungen

  51. Teil D – Angelegenheiten des Eigenbetriebes WAW

  52. 11

    Berichtsvorlagen

  53. 11.1

    Quartalsbericht WAW II. Quartal 2023

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  54. 12

    Allgemeine Vorlagen /Anträge und Anfragen

  55. 13

    Berichte und Mitteilungen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.