Ratssuche Wuppertal

Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW

Dienstag, 6. Juni 2023, 16:00-16:52 Uhr
Rathaus, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal

Öffentliche Tagesordnung

  1. Teil A - Angelegenheiten der Beteiligungssteuerung

  2. 1

    Jahresabschlüsse

  3. 1.1

    Jahresabschluss der Historische Stadthalle Wuppertal GmbH für das Geschäftsjahr 2022

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  4. 1.1.1

    Entlastung des Aufsichtsrates der Historische Stadthalle Wuppertal GmbH für das Geschäftsjahr 2022

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  5. 1.2

    Jahresabschluss der Historische Stadthalle Wuppertal Service GmbH für das Geschäftsjahr 2022

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  6. 1.3

    Jahresabschluss 2022 der Wirtschaftsförderung Wuppertal AöR

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  7. 1.4

    Jahresabschluss der Wuppertal Marketing GmbH für das Geschäftsjahr 2022

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  8. 1.4.1

    Entlastung des Aufsichtsrates der Wuppertal Marketing GmbH für das Geschäftsjahr 2022

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  9. 1.5

    Jahresabschluss 2022 der GWG Gemeinnützige Wohnungsbaugesellschaft mbH und Konzern GWG

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  10. 1.5.1

    Entlastung des Aufsichtsrates der GWG Gemeinnützige Wohnungsbaugesellschaft mbH für das Geschäftsjahr 2022

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  11. 1.6

    Jahresabschluss der Lokalfunk Beteiligungsgesellschaft mbH für das Geschäftsjahr 2022

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  12. 1.7

    Jahresabschluss der Lokalfunk Wuppertal GmbH & Co. KG für das Geschäftsjahr 2022

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  13. 1.8

    Jahresabschluss 2022 der WSW mobil GmbH

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  14. 1.8.1

    Jahresabschluss 2022 - Entlastung des Aufsichtsrates der WSW mobil GmbH

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  15. 1.9

    Jahresabschluss 2022 der WSW Energie & Wasser AG

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  16. 1.9.1

    Jahresabschluss 2022 - Entlastung des Aufsichtsrates der WSW Energie & Wasser AG

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  17. 1.10

    Jahresabschluss 2022 der BEG Entsorgungsgesellschaft mbH

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  18. 1.10.1

    Jahresabschluss 2022 - Entlastung des Aufsichtsrates der BEG Entsorgungsgesellschaft mbH

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  19. 1.11

    Jahresabschluss 2022 der GKE Gesellschaft für kommunale Entsorgungsdienstleistungen mbH

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  20. 1.12

    Jahresabschluss 2022 der BinnenWind GmbH

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  21. 1.13

    Jahresabschluss 2022 der BinnenWind Windpark Verwaltungs GmbH

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  22. 1.14

    Jahresabschluss 2022 der Windpark Kahlenberg II GmbH & Co. KG

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  23. 1.15

    Jahresabschluss 2022 der Windpark Kahlenberg III GmbH & Co. KG

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  24. 1.16

    Jahresabschluss 2022 der GWH Gemeinschaftswerk Hattingen GmbH

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  25. 1.17

    Jahresabschluss 2022 der VSG Verkehrs-Service GmbH

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  26. 1.18

    Jahresabschluss 2022 der Neue Effizienz gemeinnützige GmbH

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  27. 1.19

    Jahresabschluss und Konzernabschluss 2022 der WSW Wuppertaler Stadtwerke GmbH

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  28. 1.19.1

    Jahresabschluss 2022 - Entlastung des Aufsichtsrates der WSW Wuppertaler Stadtwerke GmbH

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  29. 1.20

    Jahresabschluss 2022 der Windpark Westpfalz Risk Management RMG GmbH & Co. KG

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  30. 1.21

    Jahresabschluss 2022 Wendepunkt - Wuppertaler Krisendienst gGmbH

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  31. 2

    Wirtschaftspläne

  32. 2.1

    Wirtschaftsplan für die Wuppertaler Bühnen und Sinfonieorchester GmbH für das Geschäftsjahr 2023/2024

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  33. 2.2

    Wirtschaftsplan der Tanztheater Wuppertal Pina Bausch GmbH für das Geschäftsjahr 2023/2024

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  34. 2.3

    Wirtschaftsplan 2023 der Wendepunkt - Wuppertaler Krisendienst gGmbH

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  35. 3

    Allgemeine Vorlagen /Anträge und Anfragen

  36. 3.1

    Betriebsleitung ESW Eigenbetrieb Straßenreinigung Wuppertal

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  37. 3.2

    Abberufung des kaufmännischen Geschäftsführers der Tanztheater Wuppertal Pina Bausch GmbH

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  38. 3.3

    Abberufung des Geschäftsführers der Wuppertaler Bühnen und Sinfonieorchester GmbH

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  39. 3.4

    Abberufung und Bestellung eines Mítglieds im Aufsichtsrat der Wuppertaler Bühnen und Sinfonieorchester GmbH

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  40. 3.5

    Bergische Struktur- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH - Projektantrag Hochwasserschutz 4.0

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  41. 3.6

    Bestellung des Wirtschaftsprüfers für den Jahresabschluss 2022 der Delphin Vermögensverwaltung GmbH & Co. KG

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  42. 4

    Berichte und Mitteilungen

  43. Teil B - Allgemeine Angelegenheiten

  44. 5

    Berichtsvorlagen

  45. 5.1

    Aktueller Sachstand zur IT-Ausstattung der Schulen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  46. 5.2

    Überprüfung der Vergaberegeln und -prozesse

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  47. 5.3

    Information über die "Beauftragung von Planungs- und Steuerungsleistungen für die Planung des Pina Bausch Zentrums"

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  48. 6

    Allgemeine Vorlagen / Anträge und Anfragen

  49. 6.1

    7. Gesamtschule – Beschluss zum weiteren Verfahren

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  50. 6.2

    Nachhaltigkeitsstrategie für Wuppertal

    an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. zur Beratung und Entscheidung verwiesen
  51. 6.3

    Neubau eines Gerätehauses für die Freiwillige Feuerwehr Cronenberg - Grundsatzbeschluss

    an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. zur Beratung und Entscheidung verwiesen
  52. 6.4

    Neubau einer gemeinsamen integrierten Leitstelle der Städte Solingen und Wuppertal - Grundsatzbeschluss

    an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. zur Beratung und Entscheidung verwiesen
  53. 6.5

    Grundschule Peterstraße und Förderschule Bartholomäusstraße - Kostenneufestsetzung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  54. 6.6

    Beschluss für Teilleistungen der Gesamtsanierung des Ganztagsgymnasiums Johannes Rau

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  55. 6.7

    Richtlinien über die Förderung in Kindertagespflege und über die Festsetzung der Höhe der Geldleistung für Kindertagespflegepersonen nach § 23 SGB VIII

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  56. 6.8

    Weiterführung der Kriterien zur Bewilligung von Landesmitteln zur Flexibilisierung der Betreuungszeiten gemäß § 48 KiBiz

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  57. 6.9

    Verlängerung der Mietverträge der Unterkünfte für Geflüchtete in der Gräfrather Str. 124 sowie am Heidter Berg 30a zum Erhalt von Kapazitäten zur Unterbringung Geflüchteter

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  58. 6.10

    Diversity Konzept 2023-2026 für die Stadtverwaltung Wuppertal

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  59. 6.11

    Einführung des Deutschlandtickets als Schülerticket für das Schuljahr 2023/24

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  60. 7

    Berichte und Mitteilungen

  61. Teil C - Haushaltsangelegenheiten

  62. 8

    Berichtsvorlagen

  63. 8.1

    Finco-Bericht zum 30.04.2023

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  64. 8.2

    Aktuelle Entwicklungen im Haushalt 2023

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  65. 9

    Allgemeine Vorlagen / Anträge und Anfragen

  66. 9.1

    Feststellung des Jahresabschlusses 2021 der Stadt Wuppertal

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  67. 10

    Berichte und Mitteilungen

  68. Teil D – Angelegenheiten des Eigenbetriebes WAW

  69. 11

    Berichtsvorlagen

  70. 11.1

    Quartalsbericht WAW I. Quartal 2023

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  71. 12

    Allgemeine Vorlagen /Anträge und Anfragen

  72. 12.1

    Stadtentwässerung - Maßnahmenkatalog 20024/Katalogentwurf 2025

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  73. 13

    Berichte und Mitteilungen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.