Ratssuche Wuppertal

Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW

Dienstag, 23. April 2024, 16:00-17:25 Uhr
Rathaus, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal

Öffentliche Tagesordnung

  1. Teil A - Angelegenheiten der Beteiligungssteuerung

  2. 1

    Jahresabschlüsse

  3. 1.1

    Jahresabschluss und Lagebericht 2022 des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  4. 1.1.1

    Entlastung des Betriebsausschusses des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW) für das Geschäftsjahr 2022

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  5. 1.2

    Jahresabschluss 2023 der AWG Abfallwirtschaftsgesellschaft mbH

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  6. 1.2.1

    Entlastung des Aufsichtsrats der AWG Abfallwirtschaftsgesellschaft mbH für das Geschäftsjahr 2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  7. 1.3

    Jahresabschluss 2022 der Delphin Verwaltungs GmbH

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  8. 1.4

    Jahresabschluss 2022 der Delphin Vermögensverwaltung GmbH & Co. KG

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  9. 2

    Wirtschaftspläne

  10. 2.1

    Wirtschaftsplan GMW 2024

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  11. 2.2

    Wirtschaftsplan 2024 der Jobcenter Wuppertal AöR

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  12. 3

    Allgemeine Vorlagen /Anträge und Anfragen

  13. 3.1

    Bestellung eines Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2023 der Bundesgartenschau Wuppertal 2031 gGmbH

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  14. 3.2

    Bestellung eines Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2023/2024 der Tanztheater Wuppertal Pina Bausch GmbH

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  15. 3.3

    Benennung des Wirtschaftsprüfers für den Jahresabschluss 2023 der APH Service GmbH

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  16. 3.4

    Zustimmung der vom Landschaftsverband beschiedenen gesondert berechnungsfähigen betriebsbedingten Investitionsaufwendungen ab 01.01.2024 für die Einrichtung Am Diek

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  17. 3.5

    Abberufung der stellvertretenden Betriebsleitung KIJU

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  18. 3.6

    Beteiligungsbericht 2022 der Stadt Wuppertal

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  19. 4

    Berichte und Mitteilungen

  20. Teil B - Allgemeine Angelegenheiten

  21. 5

    Berichtsvorlagen

  22. 5.1

    Sachstandsbericht zur Flächenstrategie der Stadtverwaltung

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  23. 5.2

    Bericht zur Personal- und Organisationsentwicklung 2023 (Personalbericht)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  24. 5.3

    Ausbildung von (jungen) Menschen mit kognitiven Einschränkungen bei der Stadtverwaltung

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  25. 6

    Allgemeine Vorlagen / Anträge und Anfragen

  26. 6.1

    Bürgerantrag nach § 24 GO zum Haushalt der Unteren Naturschutzbehörde und dem Einsatz von Ersatzgeldern zur Fördermittelakquise

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  27. 6.2

    Stärkung des privaten Schulbaus bei den weiterführenden Schulen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  28. 6.3

    Projektmanagementleistungen "ELBERFELD 2030" Finanzierungs- und Durchführungsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  29. 6.4

    Vorkaufssatzung für das Gebiet Vogelsaue in Wuppertal Elberfeld-West

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  30. 6.5

    Strategische Kooperation mit der Plattform / App Bliggit

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  31. 6.6

    Überplanmäßige Mittelbereitstellung im Versicherungswesen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  32. 6.7

    Übertragung von Grundstücken

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  33. 7

    Berichte und Mitteilungen

  34. Teil C - Haushaltsangelegenheiten

  35. 8

    Berichtsvorlagen

  36. 8.1

    Stand der Investitions- und Kassenkredite zum 31.03.2024

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  37. 9

    Allgemeine Vorlagen / Anträge und Anfragen

  38. 9.1

    Feststellung des Jahresabschlusses 2022 der Stadt Wuppertal

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  39. 9.2

    Gewerbesteuer Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 20.03.2024

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  40. 9.2.1

    Antwort der Verwaltung auf die Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 20.03.2024 zum Thema „Gewerbesteuer"

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  41. 9.3

    Grundsteuer

  42. 9.3.1

    Struktur der Grundsteuer und Auswirkungen der Neuberechnung Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  43. 9.3.2

    Antwort der Verwaltung auf die Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 09.04.2024 zum Thema „Struktur der Grundsteuer und Auswirkungen der Neuberechnung"

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  44. 10

    Berichte und Mitteilungen

  45. Teil D – Angelegenheiten des Eigenbetriebes WAW

  46. 11

    Berichtsvorlagen

  47. 11.1

    Quartalsbericht WAW I. Quartal 2024

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  48. 12

    Allgemeine Vorlagen /Anträge und Anfragen

  49. 12.1

    Jahresabschluss des Eigenbetriebes Wasser und Abwasser Wuppertal (WAW) für das Geschäftsjahr 2022

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  50. 12.1.1

    Entlastung Betriebsleitung Jahresabschluss 2022 WAW

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  51. 12.2

    Fortschreibung des Wasserversorgungskonzeptes gemäß § 38 Abs. 3 Landeswassergesetz NRW (LWG)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  52. 12.3

    Vertrag über die Durchleitung von Abwasser aus dem Einzugsgebiet der Kläranlage Schwelm durch das Kanalnetz der Stadt Wuppertal

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  53. 13

    Berichte und Mitteilungen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.