Ratssuche Wuppertal

Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW

Dienstag, 25. Juni 2024, 16:00-17:50 Uhr
Rathaus, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal

Öffentliche Tagesordnung

  1. Teil A - Angelegenheiten der Beteiligungssteuerung

  2. 1

    Jahresabschlüsse

  3. 1.1

    Jahresabschluss der Wirtschaftsförderung AöR für das Geschäftsjahr 2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  4. 1.2

    Jahresabschluss 2023 der Jobcenter Wuppertal AöR

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  5. 1.3

    Jahresabschluss der Wuppertal Marketing GmbH für das Geschäftsjahr 2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  6. 1.3.1

    Entlastung des Aufsichtsrates der Wuppertal Marketing GmbH für das Geschäftsjahr 2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  7. 1.4

    Jahresabschluss der Historische Stadthalle Wuppertal GmbH für das Geschäftsjahr 2022: Änderung des Gewinnverwendungsbeschlusses

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  8. 1.5

    Jahresabschluss der Historische Stadthalle Wuppertal GmbH für das Geschäftsjahr 2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  9. 1.5.1

    Entlastung des Aufsichtsrates der Historische Stadthalle Wuppertal GmbH für das Geschäftsjahr 2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  10. 1.6

    Jahresabschluss der Historische Stadthalle Wuppertal Service GmbH für das Geschäftsjahr 2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  11. 1.7

    Jahresabschluss der GWG Gemeinnützige Wohnungsbaugesellschaft mbH und Konzern GWG für das Geschäftsjahr 2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  12. 1.7.1

    Entlastung des Aufsichtsrates der GWG Gemeinnützige Wohnungsbaugesellschaft mbH für das Geschäftsjahr 2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  13. 1.8

    Jahresabschluss 2023 der HELIOS Klinikum Wuppertal GmbH

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  14. 1.8.1

    Entlastung des Aufsichtsrats der HELIOS Klinikum Wuppertal GmbH für das Geschäftsjahr 2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  15. 1.9

    Jahresabschluss und Konzernabschluss der WSW Wuppertaler Stadtwerke GmbH für das Geschäftsjahr 2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  16. 1.9.1

    Entlastung des Aufsichtsrates der WSW Wuppertaler Stadtwerke GmbH für das Geschäftsjahr 2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  17. 1.10

    Jahresabschluss der WSW Energie & Wasser AG für das Geschäftsjahr 2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  18. 1.10.1

    Entlastung des Aufsichtsrates der WSW Energie & Wasser AG für das Geschäftsjahr 2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  19. 1.11

    Jahresabschluss der WSW mobil GmbH für das Geschäftsjahr 2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  20. 1.11.1

    Entlastung des Aufsichtsrates der WSW mobil GmbH für das Geschäftsjahr 2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  21. 1.12

    Jahresabschluss der GWH Gemeinschaftswerk Hattingen GmbH für das Geschäftsjahr 2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  22. 1.13

    Jahresabschluss der GKE Gesellschaft für kommunale Entsorgungsdienstleistungen GmbH für das Geschäftsjahr 2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  23. 1.14

    Jahresabschluss der VSG Verkehrs-Service GmbH für das Geschäftsjahr 2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  24. 1.15

    Jahresabschluss der BinnenWind GmbH für das Geschäftsjahr 2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  25. 1.16

    Jahresabschluss der BinnenWind Windpark Verwaltungs GmbH für das Geschäftsjahr 2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  26. 1.17

    Jahresabschluss der Windpark Kahlenberg II GmbH & Co. KG für das Geschäftsjahr 2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  27. 1.18

    Jahresabschluss der Windpark Kahlenberg III GmbH & Co. KG für das Geschäftsjahr 2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  28. 1.19

    Jahresabschluss der Windpark Westpfalz RMG Risk Management GmbH & Co. KG für das Geschäftsjahr 2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  29. 1.20

    Jahresabschluss der BEG Entsorgungsgesellschaft mbH für das Geschäftsjahr 2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  30. 1.20.1

    Entlastung des Aufsichtsrates der BEG Entsorgungsgesellschaft mbH für das Geschäftsjahr 2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  31. 1.21

    Jahresabschluss der Neue Effizienz gemeinnützige GmbH für das Geschäftsjahr 2023 und Ermächtigung der Geschäftsführung für Beschlüsse in der Gesellschafterversammlung der Realer Wandel GmbH

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  32. 2

    Wirtschaftspläne

  33. 2.1

    Wirtschaftsplan für die Wuppertaler Bühnen und Sinfonieorchester GmbH für das Geschäftsjahr 2024/2025

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  34. 2.2

    Wirtschaftsplan der Tanztheater Wuppertal Pina Bausch GmbH für das Geschäftsjahr 2024/2025

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  35. 2.3

    Wirtschaftsplan 2024 der Bergischen Struktur- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  36. 2.4

    Wirtschaftsplan 2024 der Wendepunkt - Wuppertaler Krisendienst gGmbH

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  37. 3

    Allgemeine Vorlagen /Anträge und Anfragen

  38. 3.1

    Bestellung der stellvertretenden Betriebsleitung KIJU

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  39. 3.2

    Vorbereitung und Umsetzung Neuvergabe ÖPNV

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  40. 3.3

    Anpassung der Aufwandsentschädigung des Aufsichtsrates bei der Gemeinnützige Wohnungsbaugesellschaft mbH Wuppertal sowie der GWG Stadt- und Projektentwicklungsgesellschaft mbH

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  41. 3.4

    QUARTALSREPORT für Q1/2024 zum Investitionscontrolling GMW

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  42. 3.5

    Große Anfrage zur fristgerechten Vorlage von Jahresabschlüssen und Wirtschaftsplänen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  43. 3.5.1

    Antwort auf die Große Anfrage der FDP-Fraktion zur fristgerechten Vorlage von Jahresabschlüssen und Wirtschaftsplänen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  44. 4

    Berichte und Mitteilungen

  45. Teil B - Allgemeine Angelegenheiten

  46. 5

    Berichtsvorlagen

  47. 6

    Allgemeine Vorlagen / Anträge und Anfragen

  48. 6.1

    Projektfortschritt Bundesbahndirektion

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  49. 6.2

    Kostenneufestsetzung für die Sanierung des Freibades Mählersbeck

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  50. 6.3

    Grundsatzbeschluss - Standortverlagerung Stadtarchiv

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  51. 6.4

    Anmietung eines Gerätehauses für die Freiwillige Feuerwehr Nächstebreck

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  52. 6.5

    Betriebskostenzuschüsse 2024 an die Träger der offenen Kinder- und Jugendarbeit

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  53. 6.6

    Fortführung des Deutschlandtickets Schule für das Schuljahr 2024/2025

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  54. 6.7

    Gesamtsanierung des Ganztagsgymnasiums Johannes Rau, Siegesstr. 134, Wuppertal

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  55. 6.8

    Teilsanierung der Gesamtschule Langerfeld, Heinrich-Böll-Str. 240-250, Wuppertal

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  56. 6.9

    Ersatz-Neubau Brücke Waldeckstraße

    an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. zur Beratung und Entscheidung verwiesen
  57. 6.10

    Vorhabenbezogener Bebauungsplan 1274V - Hauptstraße/ Amboßstraße - - Satzungsbeschluss - Teilaufhebung des Bebauungsplanes 571 - Hauptstraße - - Satzungsbeschluss - Vorlage wird zurückgezogen, der Tagesordnungspunkt abgesetzt

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
  58. 6.11

    Beitritt zur Kommunalen Entwicklungspartnerschaft "Open SmartCity App"

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  59. 6.12

    Maßnahme KSBP 2023 - Konzeptionierung der Betreuung vulnerabler Gruppen oder Personen im Stromausfall

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  60. 6.13

    Außerplanmäßige Mittelbereitstellung für das Projekt Döppersberg aufgrund der Arbeitnehmerüberlassung der WSW

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  61. 6.14

    Förderung Circular Valley

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  62. 6.15

    Weiterfinanzierung des Projekts SHE - Soziale Hilfe erleben

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen
  63. 6.15.1

    Änderungsantrag zur Drucksache VO/0625/24 - Weiterfinanzierung des Projektes SHE - Soziale Hilfe erleben Antrag der CDU-Fraktion vom 20.06.2024

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  64. 6.16

    Weiterfinanzierung des Projekts Café Cosa

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  65. 6.17

    Durchführung eines europaweiten Ausschreibungsverfahrens zur Suche einer Investorin oder eines Investors mit Grundstück zur Planung und Errichtung einer sechszügigen weiterführenden Schule für den Stadtbezirk Oberbarmen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  66. 6.18

    Nachnutzung des ehemaligen Kaufhof-Gebäudes am Neumarkt

    an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. zur Beratung und Entscheidung verwiesen
  67. 7

    Berichte und Mitteilungen

  68. Teil C - Haushaltsangelegenheiten

  69. 8

    Berichtsvorlagen

  70. 8.1

    Grundsteuerreform - Sachstandsbericht

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  71. 8.2

    Zusammenstellung der unerheblichen über- und außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen gemäß § 83 GO NRW für den Zeitraum 01.01.2024-31.05.2024

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  72. 8.3

    Über- und außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  73. 8.4

    Ermächtigungsübertragungen in das Haushaltsjahr 2024

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  74. 8.5

    Vorstellung des voraussichtlichen Jahresergebnisses 2023 der Stadt Wuppertal

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  75. 9

    Allgemeine Vorlagen / Anträge und Anfragen

  76. 9.1

    Dienstanweisung Ermächtigungsübertragungen

    an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. zur Beratung und Entscheidung verwiesen
  77. 10

    Berichte und Mitteilungen

  78. Teil D – Angelegenheiten des Eigenbetriebes WAW

  79. 11

    Berichtsvorlagen

  80. 12

    Allgemeine Vorlagen /Anträge und Anfragen

  81. 12.1

    Stadtentwässerung - Maßnahmenkatalog 2025/Katalogentwurf 2026

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  82. 13

    Berichte und Mitteilungen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.