BV Barmen
Mittwoch, 20. November 2024, 18:00-19:05 Uhr
Rathaus Barmen, 1. Sitzungszimmer, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal
Öffentliche Tagesordnung
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1
Bericht des Bezirksbürgermeisters
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2
Bericht aus dem Jugendrat
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3
Bericht aus dem Beirat der Menschen mit Behinderung
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4
Bürgerantrag § 24 GO: Antrag auf Öffnung einer Einbahnstraße für den Radverkehr
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
5
Einbahnstraßenöffnung für den gegenläufigen Radverkehr - Barmen Mitte
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
6
Einbahnstraßenöffnung für den gegenläufigen Radverkehr - Barmen Mitte
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
7
Einbahnstraßenöffnung für den gegenläufigen Radverkehr - Barmen Norden
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
8
Einbahnstraßenöffnung für den gegenläufigen Radverkehr - Barmen Rott
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
9
Anfragen
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9.1
Verkehrssicherheit Barmen - Große Anfrage Bündnis 90/Die Grünen
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
10
Anträge
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10.1
Verwendung freier Mittel - gemeinsamer Antrag SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, Linkes Bündnis Wuppertal
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
10.2
Zebrastreifen Kreuzung Leimbacher Str. /Schützenstraße - Antrag Bündnis 90/Die Grünen
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
11
Veranstaltung Barmer Weihnachtsmarkt - Erweiterung der Veranstaltungsfläche
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
12
Bebauungsplan 1273/1 - Christbusch/Am Unterbarmer Friedhof - -Satzungsbeschluss- Aufhebung der Fluchtlinienpläne 27 und 231 -Satzungsbeschluss-
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
13
Auswahl des Veranstalters für die Organisation und Durchführung der Weihnachtsmärkte in Wuppertal-Elberfeld und Wuppertal-Barmen für die Jahre 2025 - 2029
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
14
Bebauungsplan 1241/2A - Bahnhof Heubruch-Süd - Satzungsbeschluss -
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
15
Integrierte Städtebauliche Entwicklungskonzepte (ISEKs) - Veränderung der Höhe der akquirierbaren Fördermittel und Konkretisierung der Fördererwartung
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
16
Straßen- und Wegekonzept für den Stadtbezirk Barmen
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
17
Digitaler Straßenhierarchieplan
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
18
Modernisierung der Rundlaufbahn einschl. der Segmente auf der Bezirkssportanlage Am Gelben Sprung
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
19
Bedarfsplan für Betreuungsangebote für Kinder bis zur Einschulung (Tageseinrichtungen für Kinder und Kindertagespflege) - 9. Fortschreibung
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
20
Neugestaltung Werth, Materialänderung
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.