Ratssuche Wuppertal

BV Barmen

Dienstag, 21. Januar 2025, 18:00-19:40 Uhr
Rathaus Barmen, 1.Sitzungszimmer, Johannes Rau Platz 1, 42275 Wuppertal

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Bericht des Bezirksbürgermeisters

  2. 2

    Bericht aus dem Jugendrat

  3. 2.1

    Bericht aus dem Beirat der Menschen mit Behinderung

  4. 3

    persönliche Vorstellung Frau Dr. Zeh - Dezernentin für Personal, Digitalisierung und Wirtschaft

  5. 4

    Bürgerantrag nach § 24 GO: Antrag auf Öffnung einer Einbahnstraße für den Radverkehr

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  6. 5

    Bürgerantrag nach § 24 GO NRW: Peterstraße als Schulstraße

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  7. 6

    Bürgerantrag nach § 24 GO NRW vom 23.07.2024 "Parkzonenverbot Roller Sudhoffstraße"

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  8. 7

    Einbahnstraßenöffnung für den gegenläufigen Radverkehr - Barmen Mitte

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen
  9. 8

    Einbahnstraßenöffnung für den gegenläufigen Radverkehr - Barmen Norden

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  10. 9

    Einbahnstraßenöffnung für den gegenläufigen Radverkehr - Barmen Rott

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt.
  11. 10

    Einbahnstraßenöffnung für den gegenläufigen Radverkehr - Barmen Mitte (siehe Beanstandung durch den Oberbürgermeister vom 18.10.24)

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt.
  12. 11

    Anträge

  13. 11.1

    Schlangenweg - Radfreigabe / Antrag Bündnis 90/Die Grünen

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt.
  14. 11.2

    Clausenstr. - Konsumstr. Poller / Antrag Bündnis 90/Die Grünen

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt.
  15. 11.3

    Clausenstr. - Paracellsusstr. Schildermast / Antrag Bündnis 90/Die Grünen

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt.
  16. 12

    Einbringung des Entwurfs der Haushalts-Nachtragssatzung für das Haushaltsjahr 2025

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  17. 13

    Umwandlung des Parkplatzes Höhne / Diedenhofer Straße für das Projekt „Klimagerechte Umgestaltung des St.-Etienne-Ufers“ in Barmen

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt.
  18. 14

    Bebauungsplan 55 - Am Clef - Aufstellungs- und Veröffentlichungsbeschluss zur Teilaufhebung

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt.
  19. 15

    Fortführung des Ausbaus von OGS-Plätzen zum Schuljahr 2025/2026

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  20. 16

    Ausschreibung zur Fortführung des Innenstadtmanagements Barmen – „BarmenUrban“

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  21. 17

    Fällung von Einzelbäumen - Auslichtung von Grünanlagen 2025

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  22. 18

    Verkehrsberuhigung in den Straßen Amalienstraße und Dickmannstraße

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.