BV Elberfeld

Mittwoch, 9. Oktober 2024, 19:00-20:37 Uhr
Rathaus Elberfeld, Raum 202, Neumarkt 10, 42103 Wuppertal

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Bericht aus dem Jugendrat

  2. 2

    Bericht des Vereins Nachbarschaftsheim Wuppertal e.V. (Frau Kamp, Vorstandsvorsitzende)

  3. 3

    Elberfelder Weihnachtsmarkt 2024

  4. 4

    Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW - Straßenverkehrsrechtliche Gestaltung der Oberstraße 1 - 17

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen
  5. 5

    Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW - Fahrbahnmarkierung Brücke Kluse

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  6. 6

    Einbahnstraßenfreigaben für den gegenläufigen Radverkehr - Elberfeld Bereich Ostersbaum

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  7. 7

    Freigabe von Einbahnstraßen für den gegenläufigen Radverkehr im Bereich des Ölberg

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen
  8. 8

    Radabstellanlagen Südstadt

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  9. 9

    Radabstellanlage Robert-Daum-Platz (Südost)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  10. 10

    Sanierung der Unterseite der Bembergbrücke – Neufestsetzung der Gesamtbaukosten

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  11. 11

    Sachstandsbericht Döppersberg

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  12. 12

    Ausweisung von Abstellflächen für E-Scooter

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  13. 13

    Sauberkeit in der Innenstadt - Aktionen von Ordnungsamt und ESW

  14. 14

    Anträge

  15. 14.1

    Reparatur des Denkmals „Der Blitz von unten“ - Antrag der Fraktion Linkes Bündnis Wuppertal

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen
  16. 14.2

    Einrichtung und Erneuerung von Sitzbänken in Elberfeld - Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und CDU

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen
  17. 14.3

    Änderung der Zugangssperre mit Querbalken im oberen Bereich des St. Anna Waldes - Antrag der SPD Fraktion

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  18. 14.4

    Befestigung des Wegschotters Grünfläche Herrmannshöhe - Antrag der CDU Fraktion

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  19. 14.5

    Befestigung des Schotterweges Johannistal / Graf Adolf Str. - Antrag der CDU Fraktion

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  20. 15

    Große Anfragen

  21. 15.1

    GFG-Mittel für die Preßburger Treppe - Antwort der Verwaltung

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  22. 15.2

    Große Anfrage zum denkmalgeschützten Gebäude der ehemaligen Bundesbahndirektion - Große Anfrage der SPD Fraktion

  23. 15.2.1

    Antwort der Verwaltung auf die Große Anfrage zum denkmalgeschützten Gebäude der ehemaligen Bundesbahndirektion

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  24. 15.3

    Abwahl von Bezirksbürgermeister:innen - Große Anfrage der Fraktion Linkes Bündnis Wuppertal

  25. 15.3.1

    Abwahl von Bezirksbürgermeister:innen Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion Linkes Bündnis Wuppertal in der Bezirksvertretung Elberfeld vom 17.09.2024

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  26. 16

    Freie Mittel

  27. 16.1

    Antrag des Musikprojekts "Wolke"

  28. 16.2

    Antrag des Vereins Schwimmverband Wuppertal e.V.

  29. 16.3

    Antrag des Wilhelm-Dörpfeld-Gymnasiums

  30. 16.4

    Antrag des Vereins Wuppertaler Kinder- und Jugendtheater e.V.

  31. 16.5

    Antrag der Hermann-von-Helmholtz-Realschule

  32. 16.6

    Antrag des Kunst- und Kulturzentrums LOCH gUG

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.