Ratssuche Wuppertal

BV Elberfeld

Mittwoch, 20. November 2024, 19:00-20:53 Uhr
Rathaus Elberfeld, Raum 202, Neumarkt 10, 42103 Wuppertal

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Bericht aus dem Beirat der Menschen mit Behinderung

  2. 2

    Vorstellung Frau Beig. Dr. Zeh (Geschäftsbereichsleitung GB 5) und Frau Platz (Vorständin Wirtschaftsförderung)

  3. 3

    Schließfächer für Obdachlose - Bericht der Verwaltung

  4. 4

    Kooperation Elberfeld 2030: Vorstellung und Bericht des Projektmanagements

  5. 5

    Integrierte Städtebauliche Entwicklungskonzepte (ISEKs) - Veränderung der Höhe der akquirierbaren Fördermittel und Konkretisierung der Fördererwartung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  6. 6

    Bürgerantrag gem. § 24 GO NRW: Versetzung der Poller Friedrichstraße/Willy-Brandt-Platz

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  7. 7

    Bürgerantrag gem. § 24 GO NRW: Aufhebung Einbahnstraße Schlossbleiche

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  8. 8

    Bürgerantrag gem. § 24 GO NRW: Gehwegparken Hombüchel

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen
  9. 8.1

    Ergänzungsantrag der SPD Fraktion zu VO/1123/24 - Bürgerantrag gem § 24 GO NRW: Gehwegparken Hombüchel

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen
  10. 9

    Veranstaltung "Wintergrillen" auf dem Helene-Weber-Platz am 04.12.2024

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  11. 10

    Auswahl des Veranstalters für die Organisation und Durchführung der Weihnachtsmärkte in Wuppertal-Elberfeld und Wuppertal-Barmen für die Jahre 2025 - 2029

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  12. 11

    Umwidmung der Erholungsstraße zur Fußgängerzone

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  13. 12

    Straßen- und Wegekonzept für den Stadtbezirk Elberfeld

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  14. 13

    Digitaler Straßenhierarchieplan

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  15. 14

    Aufgabe einer kommunalen Sportstätte - Sportplatz Friedrichsberg

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  16. 15

    Erneuerung des Kunstrasenbelages auf der Bezirkssportanlage Am Freudenberg

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  17. 16

    Abschluss der Sanierungsarbeiten im Außengelände der Station Natur und Umwelt: Bau der Wuppitzhöhle mit Wuppitzgarten

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  18. 17

    Verbesserungen für die Nahmobilität auf der Briller Straße

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  19. 18

    Bedarfsplan für Betreuungsangebote für Kinder bis zur Einschulung (Tageseinrichtungen für Kinder und Kindertagespflege) - 9. Fortschreibung

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  20. 19

    Sachstandsbericht Döppersberg

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  21. 20

    Anträge

  22. 20.1

    Erweiterung der Behindertenparkplätze am Wall vor der Bäckerei Dahlmann - Antrag der SPD Fraktion

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  23. 20.2

    Kontrolle des Abstellens von Mülltonnen auf der Neumarktstraße - Antrag der SPD Fraktion

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  24. 21

    Große Anfragen

  25. 21.1

    Evaluation des einmonatigen Versuchs zur Verbesserung der Aufenthaltsqualität in der Elberfelder Innenstadt - Große Anfrage der Fraktion Linkes Bündnis Wuppertal

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  26. 21.1.1

    Bericht über die Verbesserung der Aufenthaltsqualität in der Elberfelder Innenstadt

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  27. 21.2

    Große Anfrage Wohnungsbau Elberfeld

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  28. 21.2.1

    Große Anfrage zum Wohnungsbau der Fraktion Linkes Bündnis Wuppertal in der BV Elberfeld

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  29. 21.3

    Zustand und Investitionsbedarf für die Zufahrt zur Nordbahntrasse über die Straße Unterer Dorrenberg - Große Anfrage der SPD Fraktion

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  30. 21.3.1

    Antwort auf "Große Anfrage Zufahrt zur Nordbahntrasse über die Straße Unterer Dorrenberg"

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  31. 22

    Freie Mittel

  32. 22.1

    Antrag des Kunst- und Kulturzentrums LOCH gUG

  33. 22.2

    Antrag der Alten Feuerwache gGmbH

  34. 22.3

    Antrag des Projekts "MITWIRKECK"

  35. 23

    Verteilung der GFG Mittel

  36. 23.1

    Verwendung der GFG Mittel - Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und CDU

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.