Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW

Mittwoch, 14. Februar 2024, 16:00-16:38 Uhr
Rathaus, A-350, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Monitoring des Eigenbetriebs Straßenreinigung Wuppertal ESW zum 30.09.2023

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  2. 2

    Entlastung der Betriebsleitung des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW) für das Geschäftsjahr 2021

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  3. 3

    Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2024/2025

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  4. 4

    Kontrolle der Taubenpopulation am Tanztunnel durch Ovistop®-Verabreichung

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  5. 5

    Probewarnung 14.09.2023 - Nachgereichter Bericht zum 18.10.2023

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  6. 5.1

    ursprünglicher Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und FDP vom 11.10.2023 - Probewarnung 14.09.2023 - VO/1038/23

  7. 6

    Jahresbericht der Freiwilligen Feuerwehr Wuppertal 2023

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  8. 7

    mündlicher Bericht über den Neubau der Leitstelle und den Neubau des Gerätehauses Cronenberg

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.