Ratssuche Wuppertal

Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW

Mittwoch, 17. April 2024, 16:00-17:28 Uhr
Rathaus, A-350, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Antrag nach § 24 GO NRW – Stadt Wuppertal zur „Erweiterung der Genehmigung nach § 11 TierSchG um Nebenbestimmungen zum Landschafts- und Naturschutz“

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  2. 2

    Zwischenbericht I - ESW Baumaßnahmen Klingelholl

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  3. 3

    Jahresabschluss und Lagebericht 2022 des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  4. 4

    Sauberkeit auf öffentlichen Wegen und Plätzen – Vorstellung des Konzeptes des ESW - Große Anfrage der CDU-Fraktion

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  5. 4.1

    Sauberkeit auf öffentlichen Wegen und Plätzen – Vorstellung des Konzeptes des ESW - Große Anfrage der CDU-Fraktion - Antwort der Verwaltung

  6. 5

    Winterdienst 2023/2024 - mündlicher Bericht durch Hrn. Grabowski

  7. 6

    Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 12.05.2024 in Wuppertal-Barmen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  8. 7

    Unterbringung des Ordnungsdienstes - Große Anfrage der CDU-Fraktion

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  9. 8

    KRITIS – Kritische Infrastrukturen: Wie sicher sind unsere Umspannwerke? - Große Anfrage der CDU-Fraktion

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  10. 8.1

    Große Anfrage KRITIS – Kritische Infrastrukturen: Wie sicher sind unsere Umspannwerke?

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  11. 9

    Bericht zur Probewarnung 14.03.2024

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  12. 10

    Einsatz der kostenfreien Software Firemon 112 für die freiwillige Feuerwehr in Wuppertal

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. in der Sache erledigt
  13. 11

    Mündlicher Bericht über den Neubau der Leitstelle sowie des Gerätehauses Cronenberg

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.