Integrationsausschuss
Donnerstag, 18. April 2024, 16:22-18:05 Uhr
Krawatte, Bockmühle 17a, 42389 Wuppertal
Öffentliche Tagesordnung
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1
Situation der Ausländerbehörde - mündlicher Bericht -
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
2
Bericht der Verwaltung zur aktuellen Situation der Flüchtlinge aus der Ukraine in Wuppertal -mündlicher Bericht-
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
3
Unterstützung des Aufrufes des Bündnisses "Wuppertal stellt sich quer" zum Gedenken an die Opfer des rechtsextremistischen Terroranschlages von Hanau
zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr. -
4
Errichtung eines Empowerment-Fonds für Vereine und Initiativen von engagierten Bürger:innen und Künstler:innen mit internationaler Geschichte
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen -
5
Vorstellung der Quartiersarbeit im Rehsiepen - Präsentation -
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
6
Gestaltung des Platzes Ost mit Integration des NSU-Denkmals (10+1 Bäume) - Platz Ost
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
7
Europäische Städtekoalition gegen Rassismus
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
8
Chancenaufenthaltsrecht zur Beendung von Kettenduldungen Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 09.04.2024
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
8.1
Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN vom 09.04.2024 - Chancenaufenthaltsrecht zur Beendung von Kettenduldungen -
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
9
Bezahlkarte für Leistungen aus dem Asylbewerberleistungsgesetz Gemeinsamer Antrag vom 20.03.2024
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
10
Einführung einer Bezahlkarte für Flüchtlinge
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
11
Bezahlkarte für Asylbewerber*innen in Wuppertal Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 20.03.2024
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
11.1
Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN vom 20.03.2024 - Bezahlkarte für Asylbewerber*innen in Wuppertal
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
12
Verschiedenes, Anfragen und Mitteilungen der Verwaltung
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.