Ratssuche Wuppertal

Integrationsausschuss

Donnerstag, 20. Juni 2024, 16:05-18:24 Uhr
Färberei e.V., Peter-Hansen-Platz 1, 42275 Wuppertal

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Situation der Ausländerbehörde -mündlicher Bericht-

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  2. 2

    Bericht der Verwaltung zur aktuellen Situation der Flüchtlinge aus der Ukraine in Wuppertal -mündlicher Bericht-

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  3. 3

    Bericht zum gemeinsamen Antrag VO/0155/24: Warteschlangen vor dem Haus der Integration vermeiden

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  4. 4

    Sachstand Online-Terminvergabeverfahren für die Ausländerbehörde (ABH) und Verkürzung der Bearbeitungszeit

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  5. 4.1

    Antwort auf die Große Anfrage der SPD Fraktion vom 05.06.24 - Sachstand Online-Terminvergabeverfahren für die Ausländerbehörde (ABH) und Verkürzung der Bearbeitungszeit

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  6. 5

    Europäische Städtekoalition gegen Rassismus Große Anfrage der Initiative POWER OF COLOR vom 09.04.2024

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  7. 5.1

    Beitritt zur Städtekoalition gegen Rassismus

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  8. 6

    Vorstellung des Projektes "Gesundes Tal" - Präsentation

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  9. 7

    Bezahlkarte für Leistungen aus dem Asylbewerberleistungsgesetz Gemeinsamer Antrag vom 20.03.2024

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  10. 8

    Einführung einer Bezahlkarte für Flüchtlinge - Antrag vom 20.02.2024

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  11. 9

    Bezahlkarte für Asylbewerber*innen in Wuppertal Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 20.03.2024

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  12. 9.1

    Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN vom 20.03.2024 - Bezahlkarte für Asylbewerber*innen in Wuppertal

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  13. 10

    Wahl eines/r Vertreters/in aus dem Integrationsausschuss für die diesjährige Jury des Heimat-Preises

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  14. 11

    Präsentation Haushalt

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  15. 12

    Kurzer Bericht Sachstand „Vielfältig engagiert“

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  16. 13

    Workshop Gestaltung des Platzes Ost mit Integration des NSU-Denkmals (10+1 Bäume)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  17. 13.1

    Workshop Gestaltung des Platzes Ost mit Integration des NSU-Denkmals (10+1 Bäume) - Antwort der Verwaltung

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  18. 14

    Regelmäßige Durchführung der feierlichen Neubürgerempfänge im Rathaus Barmen Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, FDP und Freie Wähler vom 12.06.2024

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen
  19. 15

    Berichterstattung zur Situation in der Ausländerbehörde (ABH) Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, FDP und der Ratsgruppe Freie Wähler vom 12.06.2024

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  20. 16

    Einrichtung einer ausländerrechtlichen Beratungskommission

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt.
  21. 17

    Verschiedenes, Anfragen und Mitteilungen der Verwaltung

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.